Dazu habe ich unter anderem bereits auf X Stellung genommen, wie unten folgt: Siehe auch https://t.me/lambauer/2049 Artikel 2 der GFK 1951/1967 trägt die Fassung, wie sie der UN-Konferenz zu Genf 1951 zur Erwägung vorlag (A/CONF.2/1). Diese Fassung stammt aus der Feder des Ad Hoc Committee on Refugees and Stateless Persons (E/1850), welches mit der Resolution„Nochmals: Artikel 2 der Genfer Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Allgemein
Ist nach US-amerikanischem Bundes-Verfassungsrecht eine dritte Amtszeit des Präsidenten wirklich ausgeschlossen?
Hier findet der geschätzte Leser, bisweilen erneuert, die je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier der„Ist nach US-amerikanischem Bundes-Verfassungsrecht eine dritte Amtszeit des Präsidenten wirklich ausgeschlossen?“ weiterlesen
Zur Historie des Rechts der Erhebung von Gebühren für die Passage von territorialen Meerengen
Hier findet der geschätzte Leser die (am 21. April 2026, 0645 um einen letzten Absatz ergänzte und revidierte) Endfassung meiner Arbeit zum genannten Thema.
Zur Prärogative des Heiligen Stuhls, sich in politischen Fragen zu äußern
Artikel I des Lateranvertrags 1929 über die Begründung der Città del Vaticano lautet, wie angehängt. Darin anerkennt Italien die römisch-katholische Religion gemäß Sardischer Verfassung vom 4. März 1848 (angehängt) als Staatsreligion. Schon der Wortlaut dieser zuletzt zitierten Bestimmung, der von Staatsreligion spricht, besagt klar und deutlich die Kompetenz des Kirchenoberhauptes, sich auch in politischen Fragen„Zur Prärogative des Heiligen Stuhls, sich in politischen Fragen zu äußern“ weiterlesen
Zum Recht der Erhebung von Gebühren für die Passage von Meerengen
Siehe schon https://t.me/lambauer/2690 Artikel 34 UNCLOS lautet: Er stellt klar, dass die Anrainerstaaten von Seestraßen in anderen Aspekten (als jenen, die im Regime der UNCLOS geregelt sind) Herr ihrer Souveränität darüber bleiben. Es ist Ausdruck solcher Souveränität, aus welchem sachlich gerechtfertigten Grund und in welcher vernünftigen Höhe immer, Gebühren für die Passage einzuheben, was die„Zum Recht der Erhebung von Gebühren für die Passage von Meerengen“ weiterlesen
Demokratische Arabische Republik Sahara: ein nuklearer Rückblick
Hier findet der geschätzte Leser, bisweilen erneuert, die je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier der„Demokratische Arabische Republik Sahara: ein nuklearer Rückblick“ weiterlesen
Gedanken zur Absicht der Zionisten im Hinblick auf ein „Großisrael“
Hier haben wir nachgewiesen, dass der UN-Teilungsplan [A/RES/181(II), Annex] nie rechtswirksam wurde. Unter dieser Prämisse ist die vom UNSC in seinen Palästina betreffenden Resolutionen seit Jahren verwendete Formulierung des Lebens der Juden und der Araber side by side in sicheren und anerkannten Grenzen – siehe etwa die hoch einschlägige S/RES/2334(2016) – gerade als Ausdruck des„Gedanken zur Absicht der Zionisten im Hinblick auf ein „Großisrael““ weiterlesen
Gedanken zu S/RES/1701(2006) sowie S/RES/1559(2004)
In seiner Resolution 1701(2006), OP1, welcher lautet, wie folgt: ruft der UNSC rücksichtlich der Hisbollah nur zur Beendigung von (unbegründeten) Angriffen auf, was er (mit anderen Worten: offensive) – im Hinblick auf die Bedeutung des occurs in Artikel 51 UN-Charta – in erweiterter Form auch von Israel verlangt. Dass Hisbollah eventuell defensiv agieren werde, sollte„Gedanken zu S/RES/1701(2006) sowie S/RES/1559(2004)“ weiterlesen
Der Friede von Paris, geschlossen zwischen Frankreich, Großbritannien und Spanien am 10. Februar 1763
Hier findet der geschätzte Leser, eventuell bisweilen erneuert, die je aktuelle Fassung meiner kommentierten Übersetzung aus dem Französischen des genannten Friedens, welcher einer der herausragend bedeutenden der vor-revolutionären Zeit ist.
Palästina im Übergang vom Mandat des Völkerbundes zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen, A/RES/181(II)
Hier findet der geschätzte Leser, eventuell bisweilen erneuert, die je aktuelle Fassung meines im Titel bezeichneten Kommentars.