Kategorie-Archive: Allgemein

Hier findet der geschätzte Leser die, eventuell bisweilen ergänzte, je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier„Resolution, von der Generalversammlung angenommen am 2. März 2022, ES-11/1. Aggression gegen die Ukraine.“ weiterlesen

Hier findet der geschätzte Leser die, eventuell bisweilen ergänzte, je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier„Von der Neutralität im Kriege und zur Frage, ob der Neutrale insbesondere Waffen liefern dürfe“ weiterlesen

Hier findet der geschätzte Leser die, eventuell bisweilen ergänzte, je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier„Die Karim-Khan-Entscheidung der ASP des ICC“ weiterlesen

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Hier findet der geschätzte Leser die, eventuell bisweilen ergänzte, je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier„Zur jüngsten BoG-Resolution der IAEA, GOV/2026/40, sowie zu Artikel XII des IAEA-Statuts. Zugleich eine klarstellende Revision von bezüglichen Teilen meines NPT-Kommentars aus 2013.“ weiterlesen

Hier findet der geschätzte Leser die, eventuell bisweilen ergänzte, je aktuelle Fassung meiner Arbeit zum oben genannten Thema. Damit sie wirklich in den Genuss der jeweils letztaktuellen Fassung gelangen, wird meinen Abonnenten empfohlen, lediglich das erste Mal den Link im Verständigungs-Mail zu benutzen, alle weiteren Male aber hier, auf der Webseite vorbeizuschauen, weil nur hier„Kuba“ weiterlesen

RESS, Das Handelsembargo, Springer, Berlin (2000), 14, versucht zu argumentieren, dass Wirtschaftssanktionen nicht gegen das Gewaltverbot des Artikels 2/4 UN-Charta verstoßen, weil in der Präambel der UN-Charta die Rede nur von armed force shall not be used, save in the common interest sei, und auf der Konferenz von San Francisco ein Änderungsvorschlag Brasiliens (UNCIO VI,„Nochmals: Wirtschaftssanktionen versus UN-Gewaltverbot“ weiterlesen

Artikel 151/1/a UNCLOS lautet: Die uns hier vor allem interessierende Kernaussage dieser Bestimmung sieht also vor, dass die Waren, welche aus Ressourcen des Area erzeugt worden sind, für die Produzenten remunerative und für die Konsumenten faire Preise haben sollen. Die Kenntnis von der Bedeutung von remunerative wird hier vorausgesetzt. Interessant ist jene der producers! Dazu„Artikel 151/1/a UNCLOS und seine Bedeutung für eine remunerative Weltwirtschaft“ weiterlesen

https://news.un.org/en/story/2026/05/1167555 Was reformiert gehört, ist nicht so sehr die Zahl der Mitglieder des UNSC, sondern das Maß, in dem dessen Verfahrensregeln (der Charta) eingehalten werden. Und damit dies erfolgen kann, sind die Akteure in ihm von Erpressung und anderem Zwang zu befreien, vor allem, indem sie von ihren Regierungen gemäß Artikel 28/1 der Charta unabhängig„Nochmals: Artikel 28/1 UN-Charta verlangt nach Ständigen Vertretern, die national-verfassungsrechtlich Regierungsfunktion innehaben“ weiterlesen

Artikel XXI GATT lautet insgesamt: Wahrscheinlich ist, dass die USA sich betreffs ihrer unilateralen Wirtschaftssanktionen gegen Iran, welche sie an dessen Atomprogramm koppeln, zu deren angeblicher Rechtfertigung auf die im vorigen Zitat dunkelblau hervorgehobene Passage beziehen wollen. Diese meint indes etwas gänzlich Anderes, als angebliche Verstöße gegen den NPT, welche spaltbares Material inkludieren, zu sanktionieren;„Artikel XXI (b)(i) GATT 1947/1994 legitimiert nicht strafweise verhängte unilaterale Wirtschaftssanktionen!“ weiterlesen