Die Straße von Hormuz (SvH) passiert auf nördlicher Seite iranisches und auf südlicher Seite omanisches Territorium. Iran ist nicht Vertragsstaat der United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS). Er hat die UNCLOS zwar unterzeichnet, jedoch nicht ratifiziert. Deren Artikel, welche die freie Passage durch Meerengen vorsehen, kommen auf die SvH daher nicht„Zur Ankündigung Irans, die Straße von Hormuz eventuell zu schließen“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Kriegs- und Verteidigungsrecht
Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen
In seiner 6697. Sitzung vom 21.12.2011 empfing der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Dreimonatsbericht des Vorsitzenden des Sanktionskommittees, das mit Punkt 18. der Resolution 1737 (2006) eingerichtet worden ist, insbesondere über den Stand der Umsetzung der betreffend Irans Atomprogramm erlassenen Resolutionen. Dieser Bericht wird vorerst als geheim eingestuft, sodass das Sitzungsprotokoll (S/PV.6697) auf der Homepage„Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen“ weiterlesen
Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)
Der Gouverneursrat der IAEO (GR) verabschiedete am 18.11.2011 eine Resolution mit dem Titel: „Implementation of the NPT safeguards agreement and relevant provisions of United Nations Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ (GOV/2011/69). Daraus soll im Folgenden auszugsweise zitiert und dieses sodann kommentiert werden: The Board of Governors, […] (b) Recalling the Board’s„Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)“ weiterlesen
Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)
Im Folgenden soll der Bericht des Generaldirektors der IAEO (IAEA) betreffend „Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ vom 8.11.2011 (GOV/2011/65) (der Bericht) einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, wobei ich mich dabei vor allem auf jene seiner Teile beschränke, die sich mit dem„Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)“ weiterlesen
Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien
In der Sitzung des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 4.10.2011 scheiterte ein von Frankreich, Deutschland, Portugal und Großbritannien eingebrachter Resolutionsentwurf (S/2011/612) gegen Syrien an den Vetos von Russland und China. Siehe zum weiteren Stimmverhalten die Pressenachricht des VN-Nachrichtenzentrums. Aus dem genannten Entwurf möchte ich im Folgenden kommentierend zitieren wie folgt: The Security Council, […]„Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien“ weiterlesen
Die Präsidiale Stellungnahme des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (betreffend Osama Bin Laden)
[Überarbeitet 20110504, 1014.] Im Folgenden versehe ich die englische Fassung der Präsidialen Stellungnahme des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 2.5.2011, S/PRST/2011/9, Absatz für Absatz mit meiner Übersetzung sowie Anmerkungen dazu: At the 6526th meeting of the Security Council, held on 2 May 2011, in connection with the Council’s consideration of the item entitled„Die Präsidiale Stellungnahme des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (betreffend Osama Bin Laden)“ weiterlesen
Die Protestnote von Eltham (1330)
Im Folgenden biete ich meine Übersetzung aus dem Lateinischen – dieses zu finden bei Dumont, Corps universel diplomatique du Droit des Gens, Tome I/2, Amsterdam/Den Haag (1726), S. 117 – nämlich der Protestnote Eduards III. (Anjou-Plantagenêt), des Königs von England und Herzogs von Guyenne (Aquitanien), an Philipp VI. (Valois), den König von Frankreich, vom 5. Februar 1330,„Die Protestnote von Eltham (1330)“ weiterlesen
Die Handlungsvollmacht an Gipuzkoa (1720/1729)
Im Folgenden liefere ich meine Übersetzung aus dem Französischen der Bewilligung des Königs von Spanien (Philipp V., der erste aus dem Hause Bourbon), erteilt 1720 an eine Gesellschaft der Provinz Gipuzkoa, um an den Caracassen (caraques; siehe Trévoux, Band II, Paris [1771], 256 f.) zu verhandeln, wie sie bei Dumont, Corps universel diplomatique du Droits„Die Handlungsvollmacht an Gipuzkoa (1720/1729)“ weiterlesen
Die Resolution 1973 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
Aus Resolution 1973 zitiere ich der gebotenen Eile wegen vorerst nur deren erste drei operative Paragraphen, die da lauten: The Security Council, […] Acting under Chapter VII of the Charter of the United Nations, 1. Demands the immediate establishment of a ceasefire and a complete end to violence and all attacks against, and abuses of, civilians;„Die Resolution 1973 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen“ weiterlesen
Der Löwenherz-Pakt von Würzburg (1193)
Im Anschluss an meine Übersetzung der Goldenen Bulle von Haguenau (1193) stelle ich dem geschätzten Leser sogleich meine kontinuierlich zu ergänzende und mit als Download hinterlegten Anmerkungen zu versehene Übersetzung aus dem Lateinischen des Paktes, geschlossen zu Würzburg, den 14. Feber 1193, zwischen Heinrich VI. (Staufer), Kaiser des Heiligen Römischen Reichs deutscher Nation, und Leopold V. (Babenberger),„Der Löwenherz-Pakt von Würzburg (1193)“ weiterlesen
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