Der Koreanische Krieg wurde am 27.7.1953 durch Unterzeichnung eines Armistice Agreements (S/3079) zwischen dem Commander-in-Chief, United Nations Command, on the one hand, and the Supreme Commander of the Korean People’s Army and the Commander of the Chinese People’s Volunteers, on the other hand, vorerst eingestellt. In Punkt 13. dieses Waffenstillstandsabkommens vereinbarten die Parteien, was auszugsweise folgt: In„Das Armistice Agreement aus 1953 und seine Implikation auf die weltweite Aufrüstung“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Kriegs- und Verteidigungsrecht
Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia
Bei DUMOND, Corps universel diplomatique du droit des gens, Band VI/1, Amsterdam/Den Haag (1728), S. 429, findet sich der Friedensvertrag zwischen Philipp IV., Katholischem König von Spanien, und den Herren Generalstaaten der Vereinigten Provinzen der Niederlande, unterzeichnet am 30.1.1648 zu Münster. In den Artikeln I und II dieses Vertrags wird zwischen allen Ländern und Königreichen„Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia“ weiterlesen
Zur Frage der Zulässigkeit der Selbstverteidigung nach Artikel 51 UN-Charta
Bezug: Türkisches Militär feuert weiter auf syrische Ziele, derstandard.at vom 4.10.2012. Jüngst kam es zu Granatenbeschuss aus syrischem Territorium auf türkisches Territorium, wobei mehrere Menschen zu Tode kamen. Die Türkei erwiderte darauf und nahm syrisches Territorium unter Beschuss. Außerdem rief die Türkei darob die NATO-Gremien an. Artikel 5 des North Atlantic Treaty (NAT) lautet: The„Zur Frage der Zulässigkeit der Selbstverteidigung nach Artikel 51 UN-Charta“ weiterlesen
Von den Gesetzesvorbehalten und Sistierungen der Menschenrechte
Menschenrechte gelten nicht uneingeschränkt. Sie stoßen an ihre Grenzen, wo sie die Grenzen der Menschenrechte anderer tangieren und die Ordnung des Staates gefährden. Daher haben die verschiedenen Kataloge von Menschenrechten sogenannte Gesetzesvorbehalte und Regelungen in sich aufgenommen, wonach Menschenrechte unter gewissen Umständen eine Sistierung erfahren können. Im Folgenden sollen diese erörtert werden: Artikel 29 der Universal„Von den Gesetzesvorbehalten und Sistierungen der Menschenrechte“ weiterlesen
Die Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. März 1861
Im Folgenden will ich eine Analyse wesentlicher Passagen der beiden Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. aus März 1861 vornehmen, welche zeigen soll, dass die heutigen Unruhen in Syrien ihren Ursprung möglicherweise in jenen finden. Die genannte Konvention aus 1860, die ich bereits vor einiger Zeit ins Deutsche übersetzt und kommentiert„Die Konventionen betreffend den Aufstand in Syrien aus September 1860 bzw. März 1861“ weiterlesen
Das Mandat von UNSMIS nach Resolution 2043 (2012)
Gemäß Punkt 6. der Resolution des Sicherheitsrates (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 21. April 2012 betreffend Syrien [S/RES/2043(2012)] lautet das Mandat für die United Nations Supervision Mission in Syria (UNSMIS) wie folgt: to monitor a cessation of armed violence in all its forms by all parties and to monitor and support the full implementation„Das Mandat von UNSMIS nach Resolution 2043 (2012)“ weiterlesen
Zur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit von unilateralen Wirtschaftssanktionen
Nach Artikel VIII (2)(a) IMF (Stammfassung von Bretton Woods; BGBl. 105/1949), „no member shall, without the approval of the Fund, impose restrictions on the making of payments and transfers for current international transactions.“ Solche “Zahlungen und Transfers für laufende internationale Transaktionen” sind laut Artikel XIX (i) IMF Stammfassung (Artikel XXX [d] [1] IMF neuester Fassung)„Zur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit von unilateralen Wirtschaftssanktionen“ weiterlesen
Zur Diskrepanz zwischen der „atomic weapon“ nach dem US-Atomic Energy Act of 1954 einerseits und der „nuclear energy“ nach Artikel III/1 NPT andererseits
Die „atomic weapon„, wie sie das US-Atomic Energy Act of 1954 (Sektion 11 d) definiert: The term “atomic weapon” means any device utilizing atomic energy, exclusive of the means for transporting or propelling the device (where such means is a separable and divisible part of the device), the principal purpose of which is for use„Zur Diskrepanz zwischen der „atomic weapon“ nach dem US-Atomic Energy Act of 1954 einerseits und der „nuclear energy“ nach Artikel III/1 NPT andererseits“ weiterlesen
Die NATO im Lichte US-amerikanischer verfassungsrechtlicher Vorgaben
Artikel II.1.7. der US-Constitution lautet: The President shall, at stated times, receive for his services, a compensation, which shall neither be increased nor diminished during the period for which he shall have been elected, and he shall not receive within that period any other emolument from the United States, or any of them. Erhebt sich„Die NATO im Lichte US-amerikanischer verfassungsrechtlicher Vorgaben“ weiterlesen
Zur Resolution 2042 (2012) des Sicherheitsrats betreffend Syrien
Ich zitiere aus der Resolution 2042 (2012) des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 14.4.2012 betreffend Syrien (S/RES/2042 [2012]): The Security Council, […] Noting the Syrian government’s commitment on 25 March 2012 to implement the six-point proposal of the Joint Special Envoy of the United Nations and the League of Arab States, and to„Zur Resolution 2042 (2012) des Sicherheitsrats betreffend Syrien“ weiterlesen
