Kriegs- und Verteidigungsrecht – Seite 10

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.] 20100907, 2324 Abgesehen von diversen Melde- und Beitragspflichten sind Mitglieder der IAEA uneingeschränkt souveräne Staaten. Sie bleiben dies grundsätzlich auch, sobald sie ein Ersuchen nach Anwendung von safeguards der Zweiten Klasse an die IAEA gerichtet„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.] 20100902, 1051 Es gäbe einiges zu sagen zu den maßgeblichen Abkommen 22 LoNTS (564 und 565) 353, in denen Grenzen zwischen den französischen und den britischen Mandatsgebieten – zum Teil lange vor der Erteilung der Mandate durch„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.] 20100827, 1023 Der NPT hat einen mehrschichtigen Vertragszweck: Zum einen dient er der Vorbeugung der Proliferation (Artikel I und II) sowie deren Sicherung (Artikel III). Zum andern soll er das Recht auf nicht diskriminierende friedliche Nutzung der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.] 20100813, 1821 (korr. 20100816, 1925) Ein weiterer springender Punkt dabei ist nämlich, dass die IAEA durch ihre hier kritisierte Vorgangsweise suggeriert, es handle sich bei der von ihr erbrachten Dienstleistung um eine made available by the Agency or at its request or under its supervision„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.] 20100731, 1617 "Une fois de plus, Nicolas Sarkozy s’aligne sur les thèses du FN" von der online Le Monde hat mich zur folgenden Überlegung inspiriert: Artikel IV der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.] Zu Loans, policy rate, interest, hypermarket… Als Jurist fällt es einem nicht schwer, daran zu glauben, dass dereinst Verträge zwischen denjenigen, die vorwiegend zur geistigen Arbeit eingeteilt wurden, und denjenigen, die die körperliche verrichten sollten, geschlossen worden sind. Verträge, nach denen es„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.

20100703, 1132: aktualisiert bzw. ergänzt Im Folgenden mache ich dem geschätzten Leser einige Gedanken zugänglich, die ich zum Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act of 2010, bzw. zu dessen ersten Artikeln, gehegt habe, welcher Gesetzesentwurf heute Abend vom US-Präsidenten angeblich unterzeichnet werden soll. Wie gewohnt gehe ich Absatz für Absatz„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.“ weiterlesen

Verbotene Intervention, Aggressionskrieg und Irak

Am 10.11.2002 habe ich das folgende [<<<<<…>>>>>] Dossier via E-Mail an zahlreiche diplomatische Vertretungen bei den Vereinten Nationen versendet: <<<<< (Entwurf) Dossier zur Frage der Rechtmäßigkeit der Resolution 1441 (2002) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8.11.2002 gegen die Republik Irak unter der Satzung der Vereinten Nationen 1. Zur„Verbotene Intervention, Aggressionskrieg und Irak“ weiterlesen

Nochmals: Zum Verbotsgesetz, und zu anderen Ungeheuerlichkeiten

In Wahrheit fördert das Verbotsgesetz den so genannten Antisemitismus bzw. totalitäres Denken mehr, als es ihn (es) verhindert: Die Geschehnisse vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg in Österreich haben sich – wie dies mit jedem Krieg der Fall ist – tief in die Seelen der Menschen eingefressen – so tief, dass sie die Erlebnisse„Nochmals: Zum Verbotsgesetz, und zu anderen Ungeheuerlichkeiten“ weiterlesen

Zum Recht auf Selbstverteidigung und anderen Notwendigkeiten. Teil C. – Zugleich ein Beitrag zum Markenrecht.

[Fortsetzung von: Zum Recht auf Selbstverteidigung und anderen Notwendigkeiten. Teil B.] Unten bei: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IX., habe ich bereits aus Artikel 10 des Friedensvertrags von Amiens zitiert, was dortige sonderbare Bestimmungen rund um ein Beibehalten von Sprache angeht. Um es„Zum Recht auf Selbstverteidigung und anderen Notwendigkeiten. Teil C. – Zugleich ein Beitrag zum Markenrecht.“ weiterlesen