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Im Folgenden sollen einzelne Paragraphen dieser Resolution exemplarisch und chronologisch herausgegriffen und kommentiert werden. The Security Council, Reaffirming the purposes and principles of the Charter of the United Nations, Recalling all of its relevant resolutions, particularly resolution 2712 (2023), which, inter alia, demands that all parties comply with their obligations under international law, notably with„Gedanken zur jüngsten Resolution des UNSC zu Gaza, S/RES/2720(2023)“ weiterlesen

Es war von 1948 an der extremistische Nationalismus der Zionisten, der sogar die UNO dazu gezwungen hatte, mit der A/RES/181(II) den UN-Mitgliedern einen Teilungsplan zur (sodann nicht erfolgten) Annahme zu unterbreiten, der separate Staatsgebiete der beiden Staaten vorsah. Die palästinensischen Araber waren von Anfang an gegen eine solche Teilung. Sie wollten es vorziehen, gemeinsam in„Der Gordische Knoten Palästina“ weiterlesen

Wie ich bereits hier: ausgeführt habe, unterliegen Haftbefehle des ICC der Veröffentlichungspflicht nach Artikel 50 Absatz 1 des ICC-Statuts, der da lautet: Zitierter Artikel 50 lässt offen, worauf sich das fundamental beziehen soll: ob auf Völkerrechtsfragen von allgemeinem Interesse der Rechtswissenschaft, oder auf die Interessen des Angeklagten bzw. auf das ihn betreffende Verfahren. TOLBERT/KARAGIANNAKIS, in:„Zur Frage der Veröffentlichungspflicht von Haftbefehlen des ICC nach dessen Statut“ weiterlesen

Bezug: sowie https://tass.com/world/1606573 Der Kreis der in den Armenien-Konflikt Involvierten ist von weitaus größerem Radius: Um einen Anfang zu finden, ist auf den Vertrag von Petersburg zwischen Russland und Persien aus 1723 zu verweisen, in dem letzteres ersterem Baku und Dependenzien zu dem Zweck abtrat, dort Legionen zu postieren, die gegen den herangenahten Hochverrat aus„Prometheus‘ Ketten“ weiterlesen

20230412 Der CIC 1983 enthält, was die Frage nach seinem Inkrafttreten angeht, eine rudimentäre Bestimmung, welche im einleitenden Halbsatz seines Can. 6 § 1 zu finden ist, der da, ergänzt um den Kern der hier verfolgten Frage, lautet, wie folgt: Can. 6 – § 1. Hoc Codice vim obtinente, abrogantur :1. Codex Iuris Canonici anno„Überlegungen zum Datum des Inkrafttretens des CIC 1983 im Hinblick auf die Frage der Anwendbarkeit welcher Bestimmungen des CIC 1917 in puncto der Erklärung eines Amtsverzichts des Papstes Benedikts XVI.“ weiterlesen

Der von einer Vielzahl von UNO-Mitgliedern eingebrachte, genannte Entwurf war von zwei Änderungsanträgen begleitet, die von Belarus eingebracht worden waren. In einem solchen Falle bestimmt Regel 90 der Rules of Procedure der UNGA betreffs des Abstimmungsverfahrens, was folgt: Rule 90 When an amendment is moved to a proposal, the amendment shall be voted on first.„Zu dem jüngst in die 11. Notfall-Sondertagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingebrachten Resolutionsentwurf A/ES-11/L.7“ weiterlesen

Hier findet der geschätzte Leser meine fortlaufend zu ergänzende Arbeit (im pdf-Format) zum genannten Thema, mit dem Stand vom 24. Februar 2023:

Der genannte große Philosoph beginnt sein Werk über die Moralphilosophie oder Ethik (1750) in einer von mir aus dem Lateinischen übersetzten Einleitung, wie folgt: Der darin zitierte § 64 des Discursus praeliminaris nimmt Bezug auf Wolffs Werk: Philosophia Rationalis Sive Logica: Methodo Scientifica Pertractata Et Ad Usum Scientiarum Atque Vitae Aptata. Praemittitur Discursus Praeliminaris De„Einleitung in die Moralphilosophie oder Ethik, nach Christian Wolff“ weiterlesen

Nach Artikel 2/1 UN-Charta ist die UNO „based on the principle of the sovereign equality of all its Members.“ Demgegenüber ist in der UN-Charta von (gleicher) Souveränität der Staaten nirgendwo die Rede. Die Bedeutung des Adjektivs sovereign ist nach SOED (1947) die folgende: Höchste Gleichheit (sovereign equality) von Staaten birgt ein Spektrum von unzähligen Facetten„Der UN-Grundsatz der souveränen Gleichheit unter dem Aspekt gleicher Souveränität“ weiterlesen