Kriegs- und Verteidigungsrecht – Seite 9

Die Goldene Bulle von Haguenau (1193)

Im Folgenden findet der geschätzte Leser meine Übersetzung aus dem Lateinischen – dieses zu finden bei Dumont, Corps universel diplomatique du Droit des Gens, Tome I/1, Den Haag/Amsterdam (1726), 118 – der Goldenen Bulle, verabschiedet am Reichstag zu Haguenau (Elsass), den 17. Februar 1193, ummantelnd eine Einigung zwischen Heinrich VI., Kaiser des Heiligen Römischen Reichs deutscher Nation, und„Die Goldene Bulle von Haguenau (1193)“ weiterlesen

Zur Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

Vier für die hier angestellten Überlegungen allein wesentliche Erwägungsgründe der genannten Resolution lauten: Expressing grave concern at the situation in the Libyan Arab Jamahiriya and condemning the violence and use of force against civilians, Deploring the gross and systematic violation of human rights, including the repression of peaceful demonstrators, expressing deep concern at the deaths„Zur Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Die Allianz von Sens (1430)

Im Folgenden biete ich dem geschätzten Leser meine Übersetzung aus dem Lateinischen der Allianz von Sens zwischen Karl VII. von Valois, König von Frankreich, einerseits sowie Friedrich IV. von Habsburg (Tirol), (Titular-)Herzog von Österreich, andererseits, vom 15. September 1430, in der sich Letzterer gegenüber Ersterem verpflichtet, Heinrich VI. von Lancaster, König von England, sowie Philipp III.„Die Allianz von Sens (1430)“ weiterlesen

Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIV. Die Antwort.

Im Friedensvertrag von Camp David, vom 26.3.1979, haben Ägypten und Israel unter Zeugenschaft und Vermittlung der USA hinsichtlich des Suez-Kanals die Anwendung der Suez-Konvention von Konstantinopel aus 1888 (RGBl. 85/1889) vereinbart. Es scheint im Netz bedauerlicherweise keine Datenbank über Mitgliedschaften etc. der Verträge vor dem Völkerbund zu geben, sodass ich nicht sagen kann, wer heute„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIV. Die Antwort.“ weiterlesen

Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIII.

Artikel 9 Absatz 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) lautet: Die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechtes gelten als Bestandteile des Bundesrechtes. Die Convention on the Rights of the Child (CRC), BGBl 7/1993, die von Österreich 1992 ratifiziert worden ist, hat 193 Mitgliedstaaten, ist also allgemein akzeptiert. Diese allgemeine Akzeptanz der in der CRC verankerten Kinderrechte führt dazu,„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIII.“ weiterlesen

Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.] 20100929, 1253 Laut derstandard.at, Lieberman: „Vorläufiges Abkommen in mehreren Jahrzehnten“, möchte Außenminister Liebermann etwa die Iranische Frage gelöst haben, ehe er eine Chance für einen Frieden mit den Palästinensern sieht, der noch Jahrzehnte auf sich warten lassen könnte. Ich denke, dass diese schon in der„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.] Der geschätzte Leser, der vor allem meinen früheren Ausführungen aufmerksam gefolgt ist, wird erfahren haben, dass der österreichische Staat in den vergangenen Jahren bisweilen erhebliche Zweifel an meiner psychischen Gesundheit gehegt hat. So wurde mir etwa 2004 zufolge attestierter Wahnvorstellungen„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.] 20100907, 2324 Abgesehen von diversen Melde- und Beitragspflichten sind Mitglieder der IAEA uneingeschränkt souveräne Staaten. Sie bleiben dies grundsätzlich auch, sobald sie ein Ersuchen nach Anwendung von safeguards der Zweiten Klasse an die IAEA gerichtet„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.] 20100902, 1051 Es gäbe einiges zu sagen zu den maßgeblichen Abkommen 22 LoNTS (564 und 565) 353, in denen Grenzen zwischen den französischen und den britischen Mandatsgebieten – zum Teil lange vor der Erteilung der Mandate durch„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.] 20100827, 1023 Der NPT hat einen mehrschichtigen Vertragszweck: Zum einen dient er der Vorbeugung der Proliferation (Artikel I und II) sowie deren Sicherung (Artikel III). Zum andern soll er das Recht auf nicht diskriminierende friedliche Nutzung der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.“ weiterlesen