Arthur H. Lambauer

Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika

Am 5. März 1957 schlossen Iran und die USA in Washington das am 27.4.1959 inkraftgetretene Agreement for co-operation concerning civil uses of atomic energy (AC) ab. In dessen Artikel III wird der Austausch umfangreicher Informationen über Forschung und Entwicklung auf dem Nukleargebiet vereinbart, sofern davon nicht „restricted data“ betroffen ist. Dazu sagt Artikel II AC, was folgt: Restricted„Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika“ weiterlesen

Zur Völkerrechtswidrigkeit der Finanzierung der Aufständischen in Syrien

Bezug: 100 Millionen Dollar für Aufständische (derstandard.at, 2012-04-02) sowie Leaked emails show US security firm helping Syrian rebels (presstv.ir, 2012-04-05) Zumindest Saudi Arabien und Katar sind Vertragsstaaten der International Convention Against the Recruitment, Use, Financing and Training of Mercenaries (A/RES/44/34). Diese definiert den Söldner in ihrem Artikel I Absatz 2 alternativ, wie folgt: 2. A mercenary is„Zur Völkerrechtswidrigkeit der Finanzierung der Aufständischen in Syrien“ weiterlesen

Zur Präsidialerklärung des Sicherheitsrats betreffend Syrien (S/PRST/2012/6)

Im folgenden soll die Präsidialerklärung des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 21.3.2012, betreffend Syrien (S/PRST/2012/6) insbesondere insoweit einer Kritik unterzogen werden, als sie den 6-Punkte-Plans („den Plan“) des Sonder-Gesandten, Kofi Annan, gutheißt. Der betreffende Punkt der Erklärung lautet auszugsweise: To this aim, the Security Council fully supports the initial six-point proposal submitted to the„Zur Präsidialerklärung des Sicherheitsrats betreffend Syrien (S/PRST/2012/6)“ weiterlesen

Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)

Im Folgenden sollen Schlüsselstellen der Bestimmungen des Agreement between Iran and the IAEA for the application of safeguards in connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (INFCIRC/214) (Safeguard-Abkommen, SA) einer kritischen Betrachtung im Hinblick auf Bestimmungen des NPT sowie der IAEA-Statuten unterzogen werden. Artikel 1 SA lautet: The Government of Iran undertakes, pursuant„Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)“ weiterlesen

Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT

Der Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia (CANWFZ) wurde von den Staaten Zentralasiens am 8.9.2006 in Semipalatinsk unterzeichnet. Im Folgenden sollen einige bemerkenswerte Bestimmungen daraus dem Inhalt des NPT gegenübergestellt bzw. damit verglichen werden. Artikel 1 (b) CANWFZ definiert wie folgt: „Nuclear weapon or other nuclear explosive device“ means any weapon or other explosive„Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT

Der Treaty on the Southeast Asia Nuclear Weapon-Free Zone (Treaty of Bangkok) (BT) wurde von den Staaten Südostasiens am 15.12.1995 unterzeichnet und enthält einige höchst interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT aufzeigen, dass letzterer letzthin falsch angewandt und diskriminierend ausgelegt worden ist. Am interessantesten ist wohl, dass der BT in dessen Artikel 1 (c) wie„Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT

Der South Pacific Nuclear Free Zone Treaty (Rarotonga Treaty) (RT) wurde von den Staaten des Südpazifik am 6.8.1985 in Rarotonga (daher die Vertragsbezeichnung) unterzeichnet. Er enthält zahlreiche interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT des letzteren Bedeutung klarer erscheinen lassen und auch Licht auf das Verhältnis NPT-IAEA-Statuten wirft. Ich zitiere im Einzelnen, wie folgt: Vorerst„Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Zum Pelindaba Vertrag im Vergleich zum NPT

Bezug: Ex-IAEA officials accuse agency chief of anti-Iran bias (Press TV, 2012-03-23) Der African Nuclear Weapon-Free Zone Treaty (Pelindaba Treaty) wurde am 11.4.1996 abgeschlossen und enthält einige interessante Formulierungen, die im Vergleich mit jenen des NPT Aufschluss über des letzteren Bedeutung geben. Im NPT ist im Zusammenhang mit dem Verbotsgegenstand stets die Rede von „nuclear„Zum Pelindaba Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK

Was das ballistische Raketenprogramm der DPRK (Democratic People’s Republic of Korea) angeht, bestimmt operativer Punkt 2. der Resolution 1695(2006) wie folgt: The Security Council […] 2. Demands that the DPRK suspend all activities related to its ballistic missile programme, and in this context re-establish its pre-existing commitments to a moratorium on missile launching. Das heißt,„Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK“ weiterlesen

Zur Genesis der Zulassung Israels als Mitglied der Vereinten Nationen

Mit Schreiben vom 29.11.1948 (S/1093) stellte die „Provisorische“ Regierung Israels den Antrag, unter Artikel 4 der Charta der Vereinten Nationen (VN) als Mitglied zu diesen zugelassen zu werden. In seiner 414. Sitzung vom 4.3.1949 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der VN seine Resolution 69 (1949), aus der ich zitiere, wie folgt: The Security Council, Having received„Zur Genesis der Zulassung Israels als Mitglied der Vereinten Nationen“ weiterlesen