Arthur H. Lambauer

Nochmals: Zur Auflösung der Kollision zwischen Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Territorialitätsprinzip

Wie zuletzt das Beispiel Ukraine gezeigt hat, können das Selbstbestimmungsrecht der Völker einerseits und das Recht auf territoriale Unversehrtheit andererseits mit einander kollidieren. Diese Kollision rechtlich aufzulösen, soll im Folgenden versucht werden. Wie wir oben, bei: Auch Völker sind Völkerrechtssubjekte!, erläutert haben, sind die Völker nicht nur die eigentlichen Völkerrechtssubjekte, welche sich lediglich zur Ausübung ihrer Rechte„Nochmals: Zur Auflösung der Kollision zwischen Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Territorialitätsprinzip“ weiterlesen

Der Friedensvertrag von Étaples (1492) und seine steuerrechtlichen Implikationen auf die Beziehungen zwischen dem Westen und der Dritten Welt

Der Friedensvertrag von Étaples, abgeschlossen am 3. November 1492 zwischen Karl VIII. König von Frankreich und Heinrich VII. König von England, stammt somit aus einer Zeit, zu der Christoph KOLUMBUS, am 3. August 1492, in See gestochen war und, am 12. Oktober 1492, die Bahamas erreicht hatte. Dieser historische völkerrechtliche Vertrag, der sich in seinem authentischen lateinischen„Der Friedensvertrag von Étaples (1492) und seine steuerrechtlichen Implikationen auf die Beziehungen zwischen dem Westen und der Dritten Welt“ weiterlesen

Zur Resolution 2178 des UN-Sicherheitsrates betreffs des gewaltsamen Extremismus

Am 24. September 2014, in seiner 7272. Sitzung (S/PV.7272) verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) unter Leitung des US-amerikanischen Präsidenten, Barack Obama, eine im Entwurf (S/2014/688) von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eingebrachte Resolution, S/RES/2178(2014), deren Text vorerst nur einer UN-Pressemeldung (SC/11580) entnommen werden kann. Im Folgenden soll deren wesentlicher Inhalt kritisch„Zur Resolution 2178 des UN-Sicherheitsrates betreffs des gewaltsamen Extremismus“ weiterlesen

Die US-amerikanische War Powers Resolution

Oben haben wir gezeigt, dass der US-Präsident nach der US-Konstitution (USK) und nach allgemeinem Völkerrecht befugt und verpflichtet ist, Ämter (Aufträge) insbesonderer militärischer Natur von fremden Staaten und Monarchen anzunehmen bzw. auszuführen, um dem Völkerrecht Wirkung zu verschaffen; und dies zwar ohne an eine Zustimmung des US-Kongresses gebunden zu sein. Hier und jetzt wollen wir„Die US-amerikanische War Powers Resolution“ weiterlesen

Zur Befugnis des US-Präsidenten, ihm von fremden Staaten verliehene Ämter anzunehmen

Artikel I Sektion 9 letzter Absatz der US-Konstitution lautet: No title of nobility shall be granted by the United States: and no person holding any office of profit or trust under them, shall, without the consent of the Congress, accept of any present, emolument, office, or title, of any kind whatever, from any king, prince, or foreign state. Die zitierte„Zur Befugnis des US-Präsidenten, ihm von fremden Staaten verliehene Ämter anzunehmen“ weiterlesen

Auch Völker sind Völkerrechtssubjekte!

In vielen der älteren und neueren Lehrbücher des Völkerrechts liest man immer noch, dass allein Staaten Völkerrechtssubjekte, also fähig seien, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Dass dies zumindest seit der neuen Weltordnung nicht mehr haltbar ist, welche die UN-Charta als Reaktion auf die beiden Weltkriege hervorgebracht und im Völkerrecht verankert hat, soll im„Auch Völker sind Völkerrechtssubjekte!“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.

Aus aktuellem Anlass, der Überlegungen Russlands, sich sein Öl und Gas künftig in Rubel zahlen zu lassen, reblogge ich hier einen Beitrag, den ich bereits am 29. April 2010 hier veröffentlicht hatte. Unter dem Suchstichwort: „1704“, lässt sich jene Stelle darin auffinden, an welcher die Sprache auf die Sonderziehungsrechte des IWF und deren Bedeutung für„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.“ weiterlesen

Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819

Am 28. Juli 2014 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) die Präsidialerklärung S/PRST/2014/14, in der er sich mit der Frage des Handels mit Öl auseinandersetzt, welches aus Quellen stammt, die in den Besitz von Gruppen gelangt sind, welche der parteipolitisch etablierte Westen als terroristische Organisationen brandmarkt. Im Folgenden soll der Frage kursorisch nachgegangen werden,„Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819“ weiterlesen

Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien

Der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) hat am 14. Juli 2014 seine Resolution 2165(2014) über insbesondere humanitäre Hilfe für Syrien verabschiedet, aus der wir im Folgenden einige wesentliche Punkte herausgreifen und erörtern wollen. Siehe die genannte Resolution in der betreffenden Pressemitteilung des SR! Oben bei: Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien, haben„Aus der jüngsten Resolution 2165(2014) des UN-Sicherheitsrates über humanitäre Hilfe für Syrien“ weiterlesen

Zur Prozedur im Europäischen Parlament betreffs der Wahl des Kommissionspräsidenten

Unten bei: Zur EU-Vertragswidrigkeit der Kür von “Spitzenkandidaten” zur Wahl zum Kommissionspräsidenten, haben wir gezeigt, nach welchen EU-vertragsrechtlichen Kriterien der Europäische Rat (ER) dem Europäischen Parlament (EP) den Kandidaten zur Wahl des Kommissionspräsidenten (K-Präsidenten) vorzuschlagen hat. Nunmehr wollen wir beleuchten, was betreffs des Verfahrens innerhalb des EP Sache zu sein hat. Die entsprechenden Regelungen finden wir abermals in„Zur Prozedur im Europäischen Parlament betreffs der Wahl des Kommissionspräsidenten“ weiterlesen