Arthur H. Lambauer

Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.

[Fortsetzung von: Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.] 20. Requests all Member States to communicate to the Committee any information available on transfers or activity by Iran Air’s cargo division or vessels owned or operated by the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) to„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.“ weiterlesen

Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.

Im Folgenden kommentiere ich die genannte Resolution des SRVN Absatz für Absatz, wobei ich dem Zitat jeden Absatzes meine Gedanken dazu nach stelle: The Security Council, Recalling the Statement of its President, S/PRST/2006/15, and its resolutions 1696 (2006), 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008), 1835 (2008), and 1887„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil III.

[Forsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.] Wie bereits mehrfach dargestellt, handelt das Problem rund um Iran’s Atomprogramm mangels (der Öffentlichkeit zugänglich gemachten) Beweisen für den Bau einer Atomwaffe von reinen Rechtsfragen, die insbesondere die folgenden Bereiche betreffen: Fällt die wissenschaftlich-technische Erforschung von„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil III.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.

[Forsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.] 20100531, 1710 Aus der Convention on the prevention of marine pollution by dumping of wastes and other matter (1046 UNTS 137), vom 29.12.1972, deren Vertragsstaaten u. a. das Vereinigte Königreich sowie die Vereinigten Staaten sind, zitiere ich, wie folgt: The Contracting Parties„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.

In mehreren österreichischen Onlinemedien (siehe etwa Der Standard unter Hedgefonds: EU beschließt mehr Kontrolle, oder Die Presse unter EU-Finanzminister: Hedgefonds werden reguliert) wird heute übereinstimmend davon berichtet, dass ein Rat der Finanzminister heute in Brüssel beschlossen habe, “strengere Regeln für spekulative Hedgefonds” zu schaffen (Die Presse); bzw. zitiert Der Standard einen österreichischen Parlamentsabgeordneten„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XII.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.] Da gibt es ein Gesetz mit klaren Vorgaben, was die Höhe von zu gewährenden Darlehen angeht – und was tut der "Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich", der zum Vollzug dieses Gesetzes„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XII.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.

Die online Presse vom 29.4.2010 bringt unter Pröll: Bis zu zwei Milliarden Euro für Griechenland-Hilfe das Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz, Artikel 28 in BGBl. I 52/2009, ins Spiel. Dieses ist nicht sehr umfangreich, sodass ich es im Folgenden zur Gänze zitiere: § 1. Zur Abwehr oder Sanierung von Zahlungsbilanzungleichgewichten„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.“ weiterlesen

Die Staatsanleihen und ihre Beziehungen mit der internationalen Politik.

Im Folgenden werde ich hier meine Übersetzung aus dem Französischen des Aufsatzes von Luis M. Drago, früherem Minister des Auswärtigen der argentinischen Republik, mit dem Titel Les emprunts d’État et leurs rapports avec la politique internationale, in fortschreitenden Abschnitten bringen, welcher Aufsatz erschienen ist in der Revue générale de Droit International Public, Tome„Die Staatsanleihen und ihre Beziehungen mit der internationalen Politik.“ weiterlesen

Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 2.

[Fortsetzung von: Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 1.] Die ausgabenseitige Postenbildung im Bereich der „Justizbehörden in den Ländern“ im BFG 2005 ist somit nicht nur BHG- sondern auch verfassungswidrig. Für die einnahmenseitige gilt dies noch mehr, weil dort noch weniger differenziert worden ist. Im Hinblick„Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 2.“ weiterlesen

Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 1.

Demnächst werde ich hier ausführlicher nachweisen, dass die Verträge, auf denen basierend die USA die Bucht von Guantanamo nutzen, eine Verwendung als Gefangenenlager nicht hergeben. Kuba ist daher schon jetzt aufgerufen, gegen diese Nutzungsart entschieden zu protestieren. 20100410, 1555 (aktualisiert bis 1812) Die im Folgenden diskutierten Verträge finden sich alle, soweit nicht„Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 1.“ weiterlesen