Arthur H. Lambauer

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.] 20100827, 1023 Der NPT hat einen mehrschichtigen Vertragszweck: Zum einen dient er der Vorbeugung der Proliferation (Artikel I und II) sowie deren Sicherung (Artikel III). Zum andern soll er das Recht auf nicht diskriminierende friedliche Nutzung der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.] 20100813, 1821 (korr. 20100816, 1925) Ein weiterer springender Punkt dabei ist nämlich, dass die IAEA durch ihre hier kritisierte Vorgangsweise suggeriert, es handle sich bei der von ihr erbrachten Dienstleistung um eine made available by the Agency or at its request or under its supervision„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.] 20100731, 1617 "Une fois de plus, Nicolas Sarkozy s’aligne sur les thèses du FN" von der online Le Monde hat mich zur folgenden Überlegung inspiriert: Artikel IV der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.] Zu Loans, policy rate, interest, hypermarket… Als Jurist fällt es einem nicht schwer, daran zu glauben, dass dereinst Verträge zwischen denjenigen, die vorwiegend zur geistigen Arbeit eingeteilt wurden, und denjenigen, die die körperliche verrichten sollten, geschlossen worden sind. Verträge, nach denen es„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.

20100703, 1132: aktualisiert bzw. ergänzt Im Folgenden mache ich dem geschätzten Leser einige Gedanken zugänglich, die ich zum Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act of 2010, bzw. zu dessen ersten Artikeln, gehegt habe, welcher Gesetzesentwurf heute Abend vom US-Präsidenten angeblich unterzeichnet werden soll. Wie gewohnt gehe ich Absatz für Absatz„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.“ weiterlesen

Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.

[Fortsetzung von: Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.] 20. Requests all Member States to communicate to the Committee any information available on transfers or activity by Iran Air’s cargo division or vessels owned or operated by the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) to„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.“ weiterlesen

Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.

Im Folgenden kommentiere ich die genannte Resolution des SRVN Absatz für Absatz, wobei ich dem Zitat jeden Absatzes meine Gedanken dazu nach stelle: The Security Council, Recalling the Statement of its President, S/PRST/2006/15, and its resolutions 1696 (2006), 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008), 1835 (2008), and 1887„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil III.

[Forsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.] Wie bereits mehrfach dargestellt, handelt das Problem rund um Iran’s Atomprogramm mangels (der Öffentlichkeit zugänglich gemachten) Beweisen für den Bau einer Atomwaffe von reinen Rechtsfragen, die insbesondere die folgenden Bereiche betreffen: Fällt die wissenschaftlich-technische Erforschung von„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil III.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.

[Forsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.] 20100531, 1710 Aus der Convention on the prevention of marine pollution by dumping of wastes and other matter (1046 UNTS 137), vom 29.12.1972, deren Vertragsstaaten u. a. das Vereinigte Königreich sowie die Vereinigten Staaten sind, zitiere ich, wie folgt: The Contracting Parties„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.

In mehreren österreichischen Onlinemedien (siehe etwa Der Standard unter Hedgefonds: EU beschließt mehr Kontrolle, oder Die Presse unter EU-Finanzminister: Hedgefonds werden reguliert) wird heute übereinstimmend davon berichtet, dass ein Rat der Finanzminister heute in Brüssel beschlossen habe, “strengere Regeln für spekulative Hedgefonds” zu schaffen (Die Presse); bzw. zitiert Der Standard einen österreichischen Parlamentsabgeordneten„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.“ weiterlesen