Arthur H. Lambauer

Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIII.

Artikel 9 Absatz 1 des österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) lautet: Die allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechtes gelten als Bestandteile des Bundesrechtes. Die Convention on the Rights of the Child (CRC), BGBl 7/1993, die von Österreich 1992 ratifiziert worden ist, hat 193 Mitgliedstaaten, ist also allgemein akzeptiert. Diese allgemeine Akzeptanz der in der CRC verankerten Kinderrechte führt dazu,„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIII.“ weiterlesen

Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.] 20100929, 1253 Laut derstandard.at, Lieberman: „Vorläufiges Abkommen in mehreren Jahrzehnten“, möchte Außenminister Liebermann etwa die Iranische Frage gelöst haben, ehe er eine Chance für einen Frieden mit den Palästinensern sieht, der noch Jahrzehnte auf sich warten lassen könnte. Ich denke, dass diese schon in der„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.] Der geschätzte Leser, der vor allem meinen früheren Ausführungen aufmerksam gefolgt ist, wird erfahren haben, dass der österreichische Staat in den vergangenen Jahren bisweilen erhebliche Zweifel an meiner psychischen Gesundheit gehegt hat. So wurde mir etwa 2004 zufolge attestierter Wahnvorstellungen„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XI.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.] 20100907, 2324 Abgesehen von diversen Melde- und Beitragspflichten sind Mitglieder der IAEA uneingeschränkt souveräne Staaten. Sie bleiben dies grundsätzlich auch, sobald sie ein Ersuchen nach Anwendung von safeguards der Zweiten Klasse an die IAEA gerichtet„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil X.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.] 20100902, 1051 Es gäbe einiges zu sagen zu den maßgeblichen Abkommen 22 LoNTS (564 und 565) 353, in denen Grenzen zwischen den französischen und den britischen Mandatsgebieten – zum Teil lange vor der Erteilung der Mandate durch„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IX.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.] 20100827, 1023 Der NPT hat einen mehrschichtigen Vertragszweck: Zum einen dient er der Vorbeugung der Proliferation (Artikel I und II) sowie deren Sicherung (Artikel III). Zum andern soll er das Recht auf nicht diskriminierende friedliche Nutzung der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VIII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.] 20100813, 1821 (korr. 20100816, 1925) Ein weiterer springender Punkt dabei ist nämlich, dass die IAEA durch ihre hier kritisierte Vorgangsweise suggeriert, es handle sich bei der von ihr erbrachten Dienstleistung um eine made available by the Agency or at its request or under its supervision„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.] 20100731, 1617 "Une fois de plus, Nicolas Sarkozy s’aligne sur les thèses du FN" von der online Le Monde hat mich zur folgenden Überlegung inspiriert: Artikel IV der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte der„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.

[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.] Zu Loans, policy rate, interest, hypermarket… Als Jurist fällt es einem nicht schwer, daran zu glauben, dass dereinst Verträge zwischen denjenigen, die vorwiegend zur geistigen Arbeit eingeteilt wurden, und denjenigen, die die körperliche verrichten sollten, geschlossen worden sind. Verträge, nach denen es„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil V.“ weiterlesen

Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.

20100703, 1132: aktualisiert bzw. ergänzt Im Folgenden mache ich dem geschätzten Leser einige Gedanken zugänglich, die ich zum Comprehensive Iran Sanctions, Accountability, and Divestment Act of 2010, bzw. zu dessen ersten Artikeln, gehegt habe, welcher Gesetzesentwurf heute Abend vom US-Präsidenten angeblich unterzeichnet werden soll. Wie gewohnt gehe ich Absatz für Absatz„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil IV.“ weiterlesen