Arthur H. Lambauer

Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT

Der Treaty on the Southeast Asia Nuclear Weapon-Free Zone (Treaty of Bangkok) (BT) wurde von den Staaten Südostasiens am 15.12.1995 unterzeichnet und enthält einige höchst interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT aufzeigen, dass letzterer letzthin falsch angewandt und diskriminierend ausgelegt worden ist. Am interessantesten ist wohl, dass der BT in dessen Artikel 1 (c) wie„Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT

Der South Pacific Nuclear Free Zone Treaty (Rarotonga Treaty) (RT) wurde von den Staaten des Südpazifik am 6.8.1985 in Rarotonga (daher die Vertragsbezeichnung) unterzeichnet. Er enthält zahlreiche interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT des letzteren Bedeutung klarer erscheinen lassen und auch Licht auf das Verhältnis NPT-IAEA-Statuten wirft. Ich zitiere im Einzelnen, wie folgt: Vorerst„Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Zum Pelindaba Vertrag im Vergleich zum NPT

Bezug: Ex-IAEA officials accuse agency chief of anti-Iran bias (Press TV, 2012-03-23) Der African Nuclear Weapon-Free Zone Treaty (Pelindaba Treaty) wurde am 11.4.1996 abgeschlossen und enthält einige interessante Formulierungen, die im Vergleich mit jenen des NPT Aufschluss über des letzteren Bedeutung geben. Im NPT ist im Zusammenhang mit dem Verbotsgegenstand stets die Rede von „nuclear„Zum Pelindaba Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen

Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK

Was das ballistische Raketenprogramm der DPRK (Democratic People’s Republic of Korea) angeht, bestimmt operativer Punkt 2. der Resolution 1695(2006) wie folgt: The Security Council […] 2. Demands that the DPRK suspend all activities related to its ballistic missile programme, and in this context re-establish its pre-existing commitments to a moratorium on missile launching. Das heißt,„Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK“ weiterlesen

Zur Genesis der Zulassung Israels als Mitglied der Vereinten Nationen

Mit Schreiben vom 29.11.1948 (S/1093) stellte die „Provisorische“ Regierung Israels den Antrag, unter Artikel 4 der Charta der Vereinten Nationen (VN) als Mitglied zu diesen zugelassen zu werden. In seiner 414. Sitzung vom 4.3.1949 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der VN seine Resolution 69 (1949), aus der ich zitiere, wie folgt: The Security Council, Having received„Zur Genesis der Zulassung Israels als Mitglied der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)

Der jüngste Bericht des Generaldirektors (GD) der IAEA an dessen Gouverneursrat (GR) sowie den Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) betreffend Iran, vom 24.2.2012 (GOV/2012/9) beginnt mit einer Einleitung, in deren Punkt 2. behauptet wird, der SR habe bekräftigt, dass die vom GR erlassenen Resolutionen für Iran bindend seien. Dazu wird in einer Fußnote 3 aus„Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)“ weiterlesen

Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)

Am 14. Februar 1967, mithin vor dem NPT, unterzeichneten einige der Lateinamerikanischen Staaten den Treaty for the Prohibition of Nuclear Weapons in Latin America, nach seinem Unterzeichnungsort genannt der Tlatelolco Treaty (TT) Ihm gehören heute 33 Mitgliedstaaten an. Dieser Vertrag ist insbesondere deshalb interessant, weil er, wie gesagt, vor dem NPT abgeschlossen wurde und fernerhin, weil„Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)“ weiterlesen

Zur Frage der Rechtskonformität des Einschreitens des Menschenrechtsrates (HRC) der Vereinten Nationen im Falle Syriens

Seit Ausbruch der Auseinandersetzungen in Syrien im Frühjahr 2011 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Human Rights Council, im Folgenden: HRC) betreffend die Menschenrechtslage in Syrien in je außerordentlichen Sitzungen drei Resolutionen erlassen, nämlich die Resolutionen S-16/1 vom 29. April 2011, sowie S-17/1 vom 23. August 2011 (diese beiden zu finden je im Dokument A/66/53,„Zur Frage der Rechtskonformität des Einschreitens des Menschenrechtsrates (HRC) der Vereinten Nationen im Falle Syriens“ weiterlesen

Zur Frage der Kompetenz der Liga Arabischer Staaten, Sanktionen gegen ihre Mitglieder zu erlassen.

Mit seiner Resolution No. 7442 vom 27.11.2011 beschloss der Rat der Liga Arabischer Staaten (LAS) direkt und unmittelbar verschiedene Sanktionen gegen Syrien, insbesondere wirtschaftlicher bzw. finanztechnischer Natur. Die LAS wurde mit in arabischer Sprache gehaltenem und am 10.5.1945 in Kraft getretenem Pakt vom 22. März 1945 gegründet und hat nach Artikel 2 der amtlichen englischen Übersetzung„Zur Frage der Kompetenz der Liga Arabischer Staaten, Sanktionen gegen ihre Mitglieder zu erlassen.“ weiterlesen

Zur zweiten gescheiterten Resolution betreffend Syrien (S/2012/77)

In seiner 6711. Sitzung vom 4.2.2012 hat der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) über einen Resolutionsentwurf betreffend Syrien (S/2012/77) abgestimmt, aus dem im Folgenden zitiert werden soll. Der genannte Entwurf wurde nicht angenommen, weil Russland und China ihr Veto dagegen eingelegt haben. Er lautet auszugsweise: The Security Council, […] Reaffirming its strong commitment to„Zur zweiten gescheiterten Resolution betreffend Syrien (S/2012/77)“ weiterlesen