Arthur H. Lambauer

Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)

Der jüngste Bericht des Generaldirektors (GD) der IAEA an dessen Gouverneursrat (GR) sowie den Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) betreffend Iran, vom 24.2.2012 (GOV/2012/9) beginnt mit einer Einleitung, in deren Punkt 2. behauptet wird, der SR habe bekräftigt, dass die vom GR erlassenen Resolutionen für Iran bindend seien. Dazu wird in einer Fußnote 3 aus„Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)“ weiterlesen

Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)

Am 14. Februar 1967, mithin vor dem NPT, unterzeichneten einige der Lateinamerikanischen Staaten den Treaty for the Prohibition of Nuclear Weapons in Latin America, nach seinem Unterzeichnungsort genannt der Tlatelolco Treaty (TT) Ihm gehören heute 33 Mitgliedstaaten an. Dieser Vertrag ist insbesondere deshalb interessant, weil er, wie gesagt, vor dem NPT abgeschlossen wurde und fernerhin, weil„Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)“ weiterlesen

Zur Frage der Rechtskonformität des Einschreitens des Menschenrechtsrates (HRC) der Vereinten Nationen im Falle Syriens

Seit Ausbruch der Auseinandersetzungen in Syrien im Frühjahr 2011 hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Human Rights Council, im Folgenden: HRC) betreffend die Menschenrechtslage in Syrien in je außerordentlichen Sitzungen drei Resolutionen erlassen, nämlich die Resolutionen S-16/1 vom 29. April 2011, sowie S-17/1 vom 23. August 2011 (diese beiden zu finden je im Dokument A/66/53,„Zur Frage der Rechtskonformität des Einschreitens des Menschenrechtsrates (HRC) der Vereinten Nationen im Falle Syriens“ weiterlesen

Zur Frage der Kompetenz der Liga Arabischer Staaten, Sanktionen gegen ihre Mitglieder zu erlassen.

Mit seiner Resolution No. 7442 vom 27.11.2011 beschloss der Rat der Liga Arabischer Staaten (LAS) direkt und unmittelbar verschiedene Sanktionen gegen Syrien, insbesondere wirtschaftlicher bzw. finanztechnischer Natur. Die LAS wurde mit in arabischer Sprache gehaltenem und am 10.5.1945 in Kraft getretenem Pakt vom 22. März 1945 gegründet und hat nach Artikel 2 der amtlichen englischen Übersetzung„Zur Frage der Kompetenz der Liga Arabischer Staaten, Sanktionen gegen ihre Mitglieder zu erlassen.“ weiterlesen

Zur zweiten gescheiterten Resolution betreffend Syrien (S/2012/77)

In seiner 6711. Sitzung vom 4.2.2012 hat der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) über einen Resolutionsentwurf betreffend Syrien (S/2012/77) abgestimmt, aus dem im Folgenden zitiert werden soll. Der genannte Entwurf wurde nicht angenommen, weil Russland und China ihr Veto dagegen eingelegt haben. Er lautet auszugsweise: The Security Council, […] Reaffirming its strong commitment to„Zur zweiten gescheiterten Resolution betreffend Syrien (S/2012/77)“ weiterlesen

Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm

Bezug: Ban to Peres: Iran must prove nuclear program is peaceful (Jerusalem Post, 20120201). Darin wird der UN Generalsekretär mit den folgenden Worten zitiert: „I have been urging the Iranian authorities to prove that their nuclear program is genuinely for peaceful purposes. I think they have not yet convinced the international community”. Diese Sicht der„Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm“ weiterlesen

Zur Ankündigung Irans, die Straße von Hormuz eventuell zu schließen

Die Straße von Hormuz (SvH) passiert auf nördlicher Seite iranisches und auf südlicher Seite omanisches Territorium. Iran ist nicht Vertragsstaat der United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS). Er hat die UNCLOS zwar unterzeichnet, jedoch nicht ratifiziert. Deren Artikel, welche die freie Passage durch Meerengen vorsehen, kommen auf die SvH daher nicht„Zur Ankündigung Irans, die Straße von Hormuz eventuell zu schließen“ weiterlesen

Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen

In seiner 6697. Sitzung vom 21.12.2011 empfing der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Dreimonatsbericht des Vorsitzenden des Sanktionskommittees, das mit Punkt 18. der Resolution 1737 (2006) eingerichtet worden ist, insbesondere über den Stand der Umsetzung der betreffend Irans Atomprogramm erlassenen Resolutionen. Dieser Bericht wird vorerst als geheim eingestuft, sodass das Sitzungsprotokoll (S/PV.6697) auf der Homepage„Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen“ weiterlesen

Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)

Der Gouverneursrat der IAEO (GR) verabschiedete am 18.11.2011 eine Resolution mit dem Titel: „Implementation of the NPT safeguards agreement and relevant provisions of United Nations Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ (GOV/2011/69). Daraus soll im Folgenden auszugsweise zitiert und dieses sodann kommentiert werden: The Board of Governors, […] (b) Recalling the Board’s„Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)“ weiterlesen

Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)

Im Folgenden soll der Bericht des Generaldirektors der IAEO (IAEA) betreffend „Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ vom 8.11.2011 (GOV/2011/65) (der Bericht) einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, wobei ich mich dabei vor allem auf jene seiner Teile beschränke, die sich mit dem„Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)“ weiterlesen