Arthur H. Lambauer

Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen

Am 21.3.2013 gab der Generalsekretär (SG) der Vereinten Nationen (VN) in einer Pressekonferenz bekannt, dass er beschlossen habe, aufgrund eines Berichts Syriens an ihn (S/2013/172) eine Untersuchung in die näheren Umstände eines darin behaupteten Gebrauchs von Chemiewaffen in Syrien durchzuführen. In der genannten Presseerklärung heißt es unter anderem: If requested by a Member State, I„Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts

Die Demokratische Volksrepublik Korea (Democratic Peopel’s Republic Korea, DPRK) trat 1985 dem NPT bei. 1992 schließlich trat das Agreement of 30 January 1992 between the Government of the Democratic People’s Republic of Korea and the International Atomic Energy Agency for the Application of Safeguards in Connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons„Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts“ weiterlesen

Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans

Bekannt ist, dass die IAEA Zugang zur iranischen Militäranlage Parchin will. Bekannt ist auch, dass die IAEA ihre bezüglichen Verdachtsmomente auf Dokumente stützt, die sie von einem oder mehreren ihrer Mitglieder erhalten haben will (siehe dazu den Bericht des Generaldirektors der IAEA vom 8.11.2011 GOV/2011/65, Paragraph 49). Die IAEA will diese Dokumente Iran nicht zugänglich„Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans“ weiterlesen

Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?

Die Rücktrittserklärung Seiner Heiligkeit Papst Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 weist insbesondere in ihrem lateinischen Originaltext einige Ungereimtheiten auf, die darauf schließen lassen, dass der darin behauptete Rücktritt nicht aus freien Stücken erklärt worden ist. Im Folgenden soll daher jeder Satz dieser Erklärung, namentlich sowohl der lateinischen Originalfassung als auch der vatikanamtlichen deutschen Übersetzung, einem„Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?“ weiterlesen

Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar

In seinem Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 8. November 2011 (GOV/2011/65), führt der Generaldirektor der IAEA u. a. aus wie folgt: 49. Other information which the Agency has been provided by Member States indicates that Iran constructed a large„Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar“ weiterlesen

Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia

Bei DUMOND, Corps universel diplomatique du droit des gens, Band VI/1, Amsterdam/Den Haag (1728), S. 429, findet sich der Friedensvertrag zwischen Philipp IV., Katholischem König von Spanien, und den Herren Generalstaaten der Vereinigten Provinzen der Niederlande, unterzeichnet am 30.1.1648 zu Münster. In den Artikeln I und II dieses Vertrags wird zwischen allen Ländern und Königreichen„Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia“ weiterlesen

Bretton Woods: Zur Frage der Geltung der Urfassung der Articles of Agreement des Internationalen Währungsfonds (IMF)

Die in Englisch authentische Urfassung der Articles of Agreement des International Monetary Fund (IMF) stammt aus dem Jahr 1944 und wurde in Österreich samt einer nicht authentischen deutschen Übersetzung in BGBl. 105/1949 kundgemacht. Die gemäß Artikel 102 UN-Charta registrierte Fassung samt einer nicht authentischen französischen Übersetzung findet sich in 2 UNTS 38. Artikel VI der„Bretton Woods: Zur Frage der Geltung der Urfassung der Articles of Agreement des Internationalen Währungsfonds (IMF)“ weiterlesen

Zur Frage einer Verpflichtung Irans, Parchin zu öffnen.

In seinem Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 8.11.2011, GOV/2011/65, führt der Generaldirektor der IAEA u. a. aus wie folgt: 49. Other information which the Agency has been provided by Member States indicates that Iran constructed a large explosives containment„Zur Frage einer Verpflichtung Irans, Parchin zu öffnen.“ weiterlesen

Die jüngste Verschärfung der EU-Sanktionen wider Iran

Mit Beschluss 2012/635/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 282 vom 16.10.2012, S. 58), billigte der Rat der EU erneut eine Verschärfung der restriktiven Maßnahmen gegen Iran. In den Erwägungsgründen zu diesem Beschluss wird die Genesis der (mehrfach abgeänderten) Verhängung von restriktiven Maßnahmen„Die jüngste Verschärfung der EU-Sanktionen wider Iran“ weiterlesen

Über das Recht, fremdes Territorium zu überfliegen

Am 10. Oktober zwangen Türkische Luftstreitkräfte einen Syrischen Jet (des Typs A 320) mit insgesamt 37 Personen an Bord , der aus Moskau kommend in Richtung Damaskus über Türkischem Luftraum unterwegs war, zur Landung. Bei der darauf folgenden Untersuchung kam zutage, dass der Flieger auch zu militärischen Zwecken verwendbare Bestandteile eines Radar-Abwehr-Systems an Bord hatte,„Über das Recht, fremdes Territorium zu überfliegen“ weiterlesen