Arthur H. Lambauer

Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien

Zuletzt wurden in Syrien Stimmen laut, wonach die Neutralität des Gesandten für Syrien, Lakhdar Brahimi, anzuzweifeln sei, nicht zuletzt weil er auch enge Beziehungen des Auftragsverhältnisses zur Arabischen Liga (AL) unterhalte. Siehe dazu etwa presstv.ir, Syria says UN-Arab League envoy lacks neutrality, vom 25. April 2013. Hier soll daher der Frage nachgegangen werden, welche die Grundlagen„Zu den rechtlichen Grundlagen der Bestellung des Sondergesandten für Syrien“ weiterlesen

Die Vierte P5-Konferenz in Genf vom 18./19. April 2013

Von 18. bis 19.4.2013 fand in Genf die Vierte P5-Konferenz zwischen den fünf Kernwaffenstaaten des NPT (die zugleich Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sind), also China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und den USA statt, die auch der Vorbereitung der NPT-Review Conference 2015 dienen sollte. Die P5 haben dazu ein Joint Statement verabschiedet, aus dem„Die Vierte P5-Konferenz in Genf vom 18./19. April 2013“ weiterlesen

Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)

In der österreichischen Online-Zeitung derstandard.at wird unter dem Titel: Golanhöhen: „Dürfen den Frieden nur schützen, nicht herstellen“ am 12.4.2013 Oberstleutnant Robert Glanner, der stellvertretende Kommandant des österreichischen UNDOF-Kontingents, wie folgt zitiert: Im Puffergebiet selber greifen Rebellen immer wieder Stellungen regulärer Truppen an, können sie aber nicht halten. Und warum wurden die Freischärler nicht aus dem„Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)“ weiterlesen

Der Treaty on Basic Relations zwischen Korea und Japan (1965)

Am 22. Juni 1965 unterzeichneten Vertreter Japans sowie der Republik Korea (ROK) in Tokio den Treaty on Basic Relations (583 UNTS 44), der auch in englischer Sprachfassung authentisch ist. Dessen Artikel II lautet: It is confirmed that all treaties or agreements concluded between the Empire of Japan and the Empire of Korea on or before„Der Treaty on Basic Relations zwischen Korea und Japan (1965)“ weiterlesen

Das Armistice Agreement aus 1953 und seine Implikation auf die weltweite Aufrüstung

Der Koreanische Krieg wurde am 27.7.1953 durch Unterzeichnung eines Armistice Agreements (S/3079) zwischen dem Commander-in-Chief, United Nations Command, on the one hand, and the Supreme Commander of the Korean People’s Army and the Commander of the Chinese People’s Volunteers, on the other hand, vorerst eingestellt. In Punkt 13. dieses Waffenstillstandsabkommens vereinbarten die Parteien, was auszugsweise folgt: In„Das Armistice Agreement aus 1953 und seine Implikation auf die weltweite Aufrüstung“ weiterlesen

Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen

Am 21.3.2013 gab der Generalsekretär (SG) der Vereinten Nationen (VN) in einer Pressekonferenz bekannt, dass er beschlossen habe, aufgrund eines Berichts Syriens an ihn (S/2013/172) eine Untersuchung in die näheren Umstände eines darin behaupteten Gebrauchs von Chemiewaffen in Syrien durchzuführen. In der genannten Presseerklärung heißt es unter anderem: If requested by a Member State, I„Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen

Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts

Die Demokratische Volksrepublik Korea (Democratic Peopel’s Republic Korea, DPRK) trat 1985 dem NPT bei. 1992 schließlich trat das Agreement of 30 January 1992 between the Government of the Democratic People’s Republic of Korea and the International Atomic Energy Agency for the Application of Safeguards in Connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons„Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts“ weiterlesen

Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans

Bekannt ist, dass die IAEA Zugang zur iranischen Militäranlage Parchin will. Bekannt ist auch, dass die IAEA ihre bezüglichen Verdachtsmomente auf Dokumente stützt, die sie von einem oder mehreren ihrer Mitglieder erhalten haben will (siehe dazu den Bericht des Generaldirektors der IAEA vom 8.11.2011 GOV/2011/65, Paragraph 49). Die IAEA will diese Dokumente Iran nicht zugänglich„Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans“ weiterlesen

Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?

Die Rücktrittserklärung Seiner Heiligkeit Papst Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 weist insbesondere in ihrem lateinischen Originaltext einige Ungereimtheiten auf, die darauf schließen lassen, dass der darin behauptete Rücktritt nicht aus freien Stücken erklärt worden ist. Im Folgenden soll daher jeder Satz dieser Erklärung, namentlich sowohl der lateinischen Originalfassung als auch der vatikanamtlichen deutschen Übersetzung, einem„Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?“ weiterlesen

Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar

In seinem Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 8. November 2011 (GOV/2011/65), führt der Generaldirektor der IAEA u. a. aus wie folgt: 49. Other information which the Agency has been provided by Member States indicates that Iran constructed a large„Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar“ weiterlesen