Arthur H. Lambauer

Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts

Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court; ICC) leitet seine Befugnisse aus Artikel 13 des Rome Statute of the INternational Criminal Court (2187 UNTS 3; Rom-Statut) ab, welcher da lautet: Uns soll für die hier behandelten Belange die Variante der litera (c) interessieren, welche vorkehrt, dass der Ankläger des ICC eine Untersuchung eines in Artikel 5„Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts“ weiterlesen

Zum Verfahren des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der Vereinten Nationen, zur Empfehlung bzw. Bestellung des Generalsekretärs (Artikel 97 UN-Charta)

Artikel 97 UN-Charta lautet: The Secretariat shall comprise a Secretary-General and such staff as the Organization may require. The Secretary-General shall be appointed by the General Assembly upon the recommendation of the Security Council. He shall be the chief administrative officer of the Organization. Zum fett hervorgehobenen zweiten Satz dieses Zitats verabschiedete die Generalversammlung (GA)„Zum Verfahren des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der Vereinten Nationen, zur Empfehlung bzw. Bestellung des Generalsekretärs (Artikel 97 UN-Charta)“ weiterlesen

Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte

Artikel 77 UNCLOS in seiner englischen Sprachfassung lautet: Zu allererst ist festzustellen, dass dem Küstenstaat hier keine Souveränität über den Kontinentalschelf eingeräumt wird, sondern lediglich souveräne Rechte, was einen großen Unterschied macht; denn während die Souveränität den Inbegriff der Summe aller höchsten Rechte ausmacht, welche man betreffs eines Gegenstandes haben kann, bedeuten souveräne Rechte„Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte“ weiterlesen

Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.

An zahlreichen Stellen in diesem Blog, etwa bereits 2010 oben, unter: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV, (Suchstichwort: Werkstatt) haben wir Europa als altertümlich erkorene Werkstatt der Menschheit charakterisiert, welche dazu bestimmt ist, Wege zu finden, die aus der nahenden Apokalypse durch Klimaveränderung bzw. Änderung der Erdrotation und Erdumlaufbahn„Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.“ weiterlesen

Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.

In diesem Blog haben wir an mehreren Stellen – vorwiegend in unseren Schriftsätzen im Verfahren, das derzeit beim EGMR behängt, welche hier zu finden sind – dargelegt, dass die Bestimmungen über das AREA der UNCLOS auch auf das derzeit trockene Land anzuwenden sind. Artikel 151/1a UNCLOS lautet: Without prejudice to the objectives set forth in„Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.“ weiterlesen

Zur Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs nach Artikel 275/1 AEUV, vertragswidrige Außenpolitiken zu verurteilen

Artikel 275 Absatz 1 AEUV lautet: Der Gerichtshof der Europäischen Union ist nicht zuständig für die Bestimmungen hinsichtlich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und für die auf der Grundlage dieser Bestimmungen erlassenen Rechtsakte. Unseren Lesern bekannt ist, dass wir zu C-52/15 P des Europäischen Gerichtshofs in zweiter Instanz ein Verfahren gegen den Rat der Europäischen Union geführt„Zur Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs nach Artikel 275/1 AEUV, vertragswidrige Außenpolitiken zu verurteilen“ weiterlesen

Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?

Wie wir zuletzt, oben, bei: Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren, gezeigt haben, verpflichtet geltendes Völkerrecht alle Staaten, die UNCLOS zu ratifizieren. Außerdem haben wir bereits mehrfach aufgezeigt, dass der in der UNCLOS zentrale Begriff des Area nicht nur das unter Wasser„Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?“ weiterlesen

Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren

In ihrer 1933. Plenarsitzung (A/PV.1933) vom 17. Dezember 1970 verabschiedete die Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) mit 108 Jastimmen, bei 14 Enthaltungen und 5 Nichtwählern die Resolution 2749(XXV) Declaration of Principles Governing the Sea-Bed and the Ocean Floor, and the Subsoil Thereof, beyond the Limits of National Jurisdiction. Wie wir in diesem Forum an mehreren Stellen„Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren“ weiterlesen

Ein kurzer prosaischer Vorabriss über den wesentlichen Inhalt der UNCLOS, was die Erdoberfläche angeht.

Die UNCLOS (United Nations Convention on the Law of the Sea) definiert als das Area the seabed and ocean floor and subsoil thereof, beyond the limits of national jurisdiction, worunter, wie wir behaupten und aus den Vorarbeiten zu ihr herauslesen, (fast) die gesamte Erdoberfläche, mithin auch die trockene zählt; und bestimmt, dass die Erforschung und Nutzung seiner„Ein kurzer prosaischer Vorabriss über den wesentlichen Inhalt der UNCLOS, was die Erdoberfläche angeht.“ weiterlesen

Der Waffenstillstand auf zwölf Jahre von Antwerpen (1609) und seine Implikationen auf die Neue Weltordnung nach der Charta der Vereinten Nationen

In diesem Blog haben wir an mehreren Stellen aufgezeigt, dass die UN-Charta mit den in ihr verankerten völkerrechtlichen Prinzipien eine Neue Weltordnung einläutet, die sich dadurch auszeichnet, dass nationale Hoheitsansprüche auf Territorium, mithin auf die Erdoberfläche oder Teile hiervon, unzulässig sind. Siehe dazu am ausführlichsten die Schriftsätze im Fall gegen den Rat der Europäischen Union„Der Waffenstillstand auf zwölf Jahre von Antwerpen (1609) und seine Implikationen auf die Neue Weltordnung nach der Charta der Vereinten Nationen“ weiterlesen