UN BLOG berichtet jüngst von einem, wie im Titel benannten Entwurf (put into blue by and vetoed: S/2016/1026), in dessen operativem Punkt 2. es demnach heißen solle, wie folgt: Demands, in addition to paragraph 1, that all parties, immediately implement and ensure full implementation of the cessation of hostilities, including the call for humanitarian agencies to be provided„Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016“ weiterlesen
Autor-Archive:Arthur H. Lambauer
Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court; ICC) leitet seine Befugnisse aus Artikel 13 des Rome Statute of the INternational Criminal Court (2187 UNTS 3; Rom-Statut) ab, welcher da lautet: Uns soll für die hier behandelten Belange die Variante der litera (c) interessieren, welche vorkehrt, dass der Ankläger des ICC eine Untersuchung eines in Artikel 5„Zum Umfang der Kompetenz des Internationalen Strafgerichtshofs nach Artikel 12 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 13 litera (c) des Rom-Statuts“ weiterlesen
Zum Verfahren des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der Vereinten Nationen, zur Empfehlung bzw. Bestellung des Generalsekretärs (Artikel 97 UN-Charta)
Artikel 97 UN-Charta lautet: The Secretariat shall comprise a Secretary-General and such staff as the Organization may require. The Secretary-General shall be appointed by the General Assembly upon the recommendation of the Security Council. He shall be the chief administrative officer of the Organization. Zum fett hervorgehobenen zweiten Satz dieses Zitats verabschiedete die Generalversammlung (GA)„Zum Verfahren des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der Vereinten Nationen, zur Empfehlung bzw. Bestellung des Generalsekretärs (Artikel 97 UN-Charta)“ weiterlesen
Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte
Artikel 77 UNCLOS in seiner englischen Sprachfassung lautet: Zu allererst ist festzustellen, dass dem Küstenstaat hier keine Souveränität über den Kontinentalschelf eingeräumt wird, sondern lediglich souveräne Rechte, was einen großen Unterschied macht; denn während die Souveränität den Inbegriff der Summe aller höchsten Rechte ausmacht, welche man betreffs eines Gegenstandes haben kann, bedeuten souveräne Rechte„Zur Auslegung des Artikels 77 UNCLOS betreffs der durch ihn dem Küstenstaat hinsichtlich dessen Kontinentalschelfs eingeräumten Rechte“ weiterlesen
Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.
An zahlreichen Stellen in diesem Blog, etwa bereits 2010 oben, unter: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV, (Suchstichwort: Werkstatt) haben wir Europa als altertümlich erkorene Werkstatt der Menschheit charakterisiert, welche dazu bestimmt ist, Wege zu finden, die aus der nahenden Apokalypse durch Klimaveränderung bzw. Änderung der Erdrotation und Erdumlaufbahn„Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.“ weiterlesen
Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.
In diesem Blog haben wir an mehreren Stellen – vorwiegend in unseren Schriftsätzen im Verfahren, das derzeit beim EGMR behängt, welche hier zu finden sind – dargelegt, dass die Bestimmungen über das AREA der UNCLOS auch auf das derzeit trockene Land anzuwenden sind. Artikel 151/1a UNCLOS lautet: Without prejudice to the objectives set forth in„Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.“ weiterlesen
Zur Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs nach Artikel 275/1 AEUV, vertragswidrige Außenpolitiken zu verurteilen
Artikel 275 Absatz 1 AEUV lautet: Der Gerichtshof der Europäischen Union ist nicht zuständig für die Bestimmungen hinsichtlich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und für die auf der Grundlage dieser Bestimmungen erlassenen Rechtsakte. Unseren Lesern bekannt ist, dass wir zu C-52/15 P des Europäischen Gerichtshofs in zweiter Instanz ein Verfahren gegen den Rat der Europäischen Union geführt„Zur Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs nach Artikel 275/1 AEUV, vertragswidrige Außenpolitiken zu verurteilen“ weiterlesen
Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?
Wie wir zuletzt, oben, bei: Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren, gezeigt haben, verpflichtet geltendes Völkerrecht alle Staaten, die UNCLOS zu ratifizieren. Außerdem haben wir bereits mehrfach aufgezeigt, dass der in der UNCLOS zentrale Begriff des Area nicht nur das unter Wasser„Der Krieg der Giganten: Genie gegen Gewalt – Wer wird gewinnen?“ weiterlesen
Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren
In ihrer 1933. Plenarsitzung (A/PV.1933) vom 17. Dezember 1970 verabschiedete die Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) mit 108 Jastimmen, bei 14 Enthaltungen und 5 Nichtwählern die Resolution 2749(XXV) Declaration of Principles Governing the Sea-Bed and the Ocean Floor, and the Subsoil Thereof, beyond the Limits of National Jurisdiction. Wie wir in diesem Forum an mehreren Stellen„Die Resolution A/RES/2749(XXV) der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die in ihr festgestellte allgemeine Pflicht, die UNCLOS zu ratifizieren“ weiterlesen
Ein kurzer prosaischer Vorabriss über den wesentlichen Inhalt der UNCLOS, was die Erdoberfläche angeht.
Die UNCLOS (United Nations Convention on the Law of the Sea) definiert als das Area the seabed and ocean floor and subsoil thereof, beyond the limits of national jurisdiction, worunter, wie wir behaupten und aus den Vorarbeiten zu ihr herauslesen, (fast) die gesamte Erdoberfläche, mithin auch die trockene zählt; und bestimmt, dass die Erforschung und Nutzung seiner„Ein kurzer prosaischer Vorabriss über den wesentlichen Inhalt der UNCLOS, was die Erdoberfläche angeht.“ weiterlesen
