Der New-START-Vertrag im Lichte des Artikels VI NPT

An der Verhandlung, Abfassung, Annahme und Unterzeichnung des New-Start-Vertrags (2010) waren ausschließlich die USA und die Russische Föderation beteiligt. Demgegenüber lautet Artikel VI NPT, wie folgt: Each of the Parties to the Treaty undertakes to pursue negotiations in good faith on effective measures relating to cessation of the nuclear arms race at an early date„Der New-START-Vertrag im Lichte des Artikels VI NPT“ weiterlesen

Matthäus 28,19f.

Diese Stellen des Neuen Testaments lauten nach LUTHER, diesem Schwachkopf und/oder Hochverräter, zitiert gemäß https://www.bibleserver.com/, wie folgt: (19) Darum gehet hin und lehret alle Völker: Taufet sie auf den Namen des Vaters und des Sohnes und des Heiligen Geistes (20) und lehret sie halten alles, was ich euch befohlen habe. Und siehe, ich bin bei euch alle„Matthäus 28,19f.“ weiterlesen

Weitere Gedanken zum Ukraine-Konflikt bzw. dessen Lösung

Siehe zunächst zu den Ursachen und deren rechtlicher Beurteilung im Hinblick darauf, wer in diesem Konflikt im Recht ist, meine Arbeit hier. Ferner zu Artikel 106 UN-Charta, unter welchem Russlands Militärische Sonderoperation ausgeführt wird, bzw. zur Moskauer Vier-Mächte-Erklärung von 1943 meine Arbeit hier. Zutreffend von Artikel 106 UN-Charta und davon ausgehend, dass Russland als Alleinstreiter„Weitere Gedanken zum Ukraine-Konflikt bzw. dessen Lösung“ weiterlesen

Zur jüngsten Resolution des Gouverneursrats der IAEA betreffend die Islamische Republik Iran

Im folgenden Beitrag wird eine Rezension der Resolution des Gouverneursrats der IAEA, GOV/2025/71, vom 20. November 2025 betreffend den Iran angestellt. Die Resolution, welche von Deutschland, Frankreich, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich eingebracht wurde, fand in der Abstimmung des Gouverneursrats (BoG) eine knappe Mehrheit von gerade einmal 19 der 35 Stimmen, wobei Russland,„Zur jüngsten Resolution des Gouverneursrats der IAEA betreffend die Islamische Republik Iran“ weiterlesen

Nochmals: Zur Neutralität Österreichs

Nachdem ich hier bereits Grundlegendes zur Neutralität Österreichs erklärt habe, finde ich nach neuerlichen eingehenden Überlegungen dazu, was folgt, (teilweise korrigierend) nachzutragen: Wenn es im Neutralitätsgesetz ausdrücklich heißt, dass diese zum Zweck der Behauptung der (gemeint wohl: politischen) Unabhängigkeit nach außen und zum Zweck der Unverletzlichkeit seines Gebietes angenommen wird, dann kann ersteres bei tieferreichenden„Nochmals: Zur Neutralität Österreichs“ weiterlesen

Aus aktuellem Anlass nochmals:

NACHSATZ: Aufgrund der Vorrangigkeit, welche der unparteiisch eröffneten Möglichkeit, in Organen der UNO mitzuwirken, gegenüber nationalen Interessen des Sitzstaates aufgrund Artikel 105/2 UN-Charta zuzukommen hat, sollte sich eine Regelung der Visafrage im UN-US-Sitzabkommen darauf beschränken, den Repräsentanten dazu zu verpflichten, die kürzest mögliche Transitroute vom Einreiseflughafen zu den Headquarters der UNO zu wählen und davon„Aus aktuellem Anlass nochmals:“ weiterlesen