Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT

Oben, bei: Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540), haben wir gezeigt, dass die Artikel 4 und 5 des Additional Protocol einen Zugang der IAEA zu militärischen Anlagen nicht hergibt. Im Folgenden soll dargelegt werden, dass dieses Ergebnis seine Grundlage auch im NPT erfährt. Artikel III/1 NPT lautet:„Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT“ weiterlesen

Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)

PressTV.ir berichtet am 27. Mai 2015 unter: Amano says Iran deal could include military sites access, davon, dass Yukiya Amano, der Generaldirektor der IAEA, in einem Interview der Le Monde am selben Tage behauptet habe, was folgt: When we find inconsistency or when we have doubts we can request access to the undeclared location for example, and„Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)“ weiterlesen

Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze

Wie oben, bei: Die Resolution A/RES/1(I) und ihre Bedeutung für die Auslegung der Rechte der Nicht-Kernwaffenstaaten nach dem NPT, ausgeführt, stellen die im Abschnitt 5. der A/RES/1(I) der Generalversammlung der Vereinten Nationen implizit enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsätze eben solche im Sinne des Artikels 11/1 UN-Charta dar, welche sohin allgemein verbindlich sind und überdies aufgrund ihrer essentiellen Bedeutung„Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze“ weiterlesen

Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)

Im Folgenden sollen Schlüsselstellen der Bestimmungen des Agreement between Iran and the IAEA for the application of safeguards in connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (INFCIRC/214) (Safeguard-Abkommen, SA) einer kritischen Betrachtung im Hinblick auf Bestimmungen des NPT sowie der IAEA-Statuten unterzogen werden. Artikel 1 SA lautet: The Government of Iran undertakes, pursuant„Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)“ weiterlesen

Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT

Der Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia (CANWFZ) wurde von den Staaten Zentralasiens am 8.9.2006 in Semipalatinsk unterzeichnet. Im Folgenden sollen einige bemerkenswerte Bestimmungen daraus dem Inhalt des NPT gegenübergestellt bzw. damit verglichen werden. Artikel 1 (b) CANWFZ definiert wie folgt: „Nuclear weapon or other nuclear explosive device“ means any weapon or other explosive„Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT“ weiterlesen