Am 28. August 2013 hat der Generaldirektor (GD) der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) seinen jüngsten Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, GOV/2013/40, dem Gouverneursrat (GR) der IAEA und dem Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) vorgelegt. Im Folgenden sollen die wesentlichsten Passagen„Der IAEA-Bericht betreffend Iran vom 28. August 2013 (GOV/2013/40)“ weiterlesen
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Die UN-Resolutionen betreffend Iran im Lichte des Artikels 39 UN-Charta
In einem bei irananders.de, Irans Atomprogramm: Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates widersprechen die UN-Charta, veröffentlichten Interview führt Peter JENKINS, der ehemalige ständige Vertreter Großbritanniens bei der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) aus wie folgt: Liest man aufmerksam Kapitel VII, dann findet sich in Artikel Nr. 39 das Gebot, dass die erste Sache, die der Sicherheitsrat tun sollte, wenn„Die UN-Resolutionen betreffend Iran im Lichte des Artikels 39 UN-Charta“ weiterlesen
Die Vierte P5-Konferenz in Genf vom 18./19. April 2013
Von 18. bis 19.4.2013 fand in Genf die Vierte P5-Konferenz zwischen den fünf Kernwaffenstaaten des NPT (die zugleich Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sind), also China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und den USA statt, die auch der Vorbereitung der NPT-Review Conference 2015 dienen sollte. Die P5 haben dazu ein Joint Statement verabschiedet, aus dem„Die Vierte P5-Konferenz in Genf vom 18./19. April 2013“ weiterlesen
Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts
Die Demokratische Volksrepublik Korea (Democratic Peopel’s Republic Korea, DPRK) trat 1985 dem NPT bei. 1992 schließlich trat das Agreement of 30 January 1992 between the Government of the Democratic People’s Republic of Korea and the International Atomic Energy Agency for the Application of Safeguards in Connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons„Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts“ weiterlesen
Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans
Bekannt ist, dass die IAEA Zugang zur iranischen Militäranlage Parchin will. Bekannt ist auch, dass die IAEA ihre bezüglichen Verdachtsmomente auf Dokumente stützt, die sie von einem oder mehreren ihrer Mitglieder erhalten haben will (siehe dazu den Bericht des Generaldirektors der IAEA vom 8.11.2011 GOV/2011/65, Paragraph 49). Die IAEA will diese Dokumente Iran nicht zugänglich„Zur Implikation der Verschwiegenheitspflicht der IAEA-Mitarbeiter auf das Informationsrecht Irans“ weiterlesen
Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar
In seinem Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 8. November 2011 (GOV/2011/65), führt der Generaldirektor der IAEA u. a. aus wie folgt: 49. Other information which the Agency has been provided by Member States indicates that Iran constructed a large„Nochmals: Eine Pflicht Irans, Parchin zu öffnen, ist aus dem NPT nicht ableitbar“ weiterlesen
Zur Unterwanderung der Generalkonferenz der IAEA durch nicht legitimierte Scheinfunktionäre
Zuletzt wurden insbesondere seitens des Iran Stimmen laut, wonach die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) von Unbefugten unterwandert sei. Dem soll die nachfolgende Untersuchung der korporationsrechtlichen Bestimmungen der IAEA auf den Grund gehen. Artikel V des IAEA-Statuts (General Conference) bestimmt in seinen Punkten A und B wie folgt: A. A General Conference consisting of representatives of all members„Zur Unterwanderung der Generalkonferenz der IAEA durch nicht legitimierte Scheinfunktionäre“ weiterlesen
Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika
Am 5. März 1957 schlossen Iran und die USA in Washington das am 27.4.1959 inkraftgetretene Agreement for co-operation concerning civil uses of atomic energy (AC) ab. In dessen Artikel III wird der Austausch umfangreicher Informationen über Forschung und Entwicklung auf dem Nukleargebiet vereinbart, sofern davon nicht „restricted data“ betroffen ist. Dazu sagt Artikel II AC, was folgt: Restricted„Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika“ weiterlesen
Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)
Im Folgenden sollen Schlüsselstellen der Bestimmungen des Agreement between Iran and the IAEA for the application of safeguards in connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (INFCIRC/214) (Safeguard-Abkommen, SA) einer kritischen Betrachtung im Hinblick auf Bestimmungen des NPT sowie der IAEA-Statuten unterzogen werden. Artikel 1 SA lautet: The Government of Iran undertakes, pursuant„Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)“ weiterlesen
Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT
Der Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia (CANWFZ) wurde von den Staaten Zentralasiens am 8.9.2006 in Semipalatinsk unterzeichnet. Im Folgenden sollen einige bemerkenswerte Bestimmungen daraus dem Inhalt des NPT gegenübergestellt bzw. damit verglichen werden. Artikel 1 (b) CANWFZ definiert wie folgt: „Nuclear weapon or other nuclear explosive device“ means any weapon or other explosive„Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
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