Bezug: Ex-IAEA officials accuse agency chief of anti-Iran bias (Press TV, 2012-03-23) Der African Nuclear Weapon-Free Zone Treaty (Pelindaba Treaty) wurde am 11.4.1996 abgeschlossen und enthält einige interessante Formulierungen, die im Vergleich mit jenen des NPT Aufschluss über des letzteren Bedeutung geben. Im NPT ist im Zusammenhang mit dem Verbotsgegenstand stets die Rede von „nuclear„Zum Pelindaba Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Nuklearrecht
Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK
Was das ballistische Raketenprogramm der DPRK (Democratic People’s Republic of Korea) angeht, bestimmt operativer Punkt 2. der Resolution 1695(2006) wie folgt: The Security Council […] 2. Demands that the DPRK suspend all activities related to its ballistic missile programme, and in this context re-establish its pre-existing commitments to a moratorium on missile launching. Das heißt,„Zu den Resolutionen 1695(2006) und 1718(2006) betreffend DPRK“ weiterlesen
Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)
Der jüngste Bericht des Generaldirektors (GD) der IAEA an dessen Gouverneursrat (GR) sowie den Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) betreffend Iran, vom 24.2.2012 (GOV/2012/9) beginnt mit einer Einleitung, in deren Punkt 2. behauptet wird, der SR habe bekräftigt, dass die vom GR erlassenen Resolutionen für Iran bindend seien. Dazu wird in einer Fußnote 3 aus„Der IAEA-Bericht über Iran (GOV/2012/9)“ weiterlesen
Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)
Am 14. Februar 1967, mithin vor dem NPT, unterzeichneten einige der Lateinamerikanischen Staaten den Treaty for the Prohibition of Nuclear Weapons in Latin America, nach seinem Unterzeichnungsort genannt der Tlatelolco Treaty (TT) Ihm gehören heute 33 Mitgliedstaaten an. Dieser Vertrag ist insbesondere deshalb interessant, weil er, wie gesagt, vor dem NPT abgeschlossen wurde und fernerhin, weil„Der Vertrag von Tlatelolco (1967) im Vergleich zum NPT (1968)“ weiterlesen
Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm
Bezug: Ban to Peres: Iran must prove nuclear program is peaceful (Jerusalem Post, 20120201). Darin wird der UN Generalsekretär mit den folgenden Worten zitiert: „I have been urging the Iranian authorities to prove that their nuclear program is genuinely for peaceful purposes. I think they have not yet convinced the international community”. Diese Sicht der„Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm“ weiterlesen
Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen
In seiner 6697. Sitzung vom 21.12.2011 empfing der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Dreimonatsbericht des Vorsitzenden des Sanktionskommittees, das mit Punkt 18. der Resolution 1737 (2006) eingerichtet worden ist, insbesondere über den Stand der Umsetzung der betreffend Irans Atomprogramm erlassenen Resolutionen. Dieser Bericht wird vorerst als geheim eingestuft, sodass das Sitzungsprotokoll (S/PV.6697) auf der Homepage„Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen“ weiterlesen
Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)
Der Gouverneursrat der IAEO (GR) verabschiedete am 18.11.2011 eine Resolution mit dem Titel: „Implementation of the NPT safeguards agreement and relevant provisions of United Nations Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ (GOV/2011/69). Daraus soll im Folgenden auszugsweise zitiert und dieses sodann kommentiert werden: The Board of Governors, […] (b) Recalling the Board’s„Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)“ weiterlesen
Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)
Im Folgenden soll der Bericht des Generaldirektors der IAEO (IAEA) betreffend „Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ vom 8.11.2011 (GOV/2011/65) (der Bericht) einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, wobei ich mich dabei vor allem auf jene seiner Teile beschränke, die sich mit dem„Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)“ weiterlesen
Der Löwenherz-Pakt von Würzburg (1193)
Im Anschluss an meine Übersetzung der Goldenen Bulle von Haguenau (1193) stelle ich dem geschätzten Leser sogleich meine kontinuierlich zu ergänzende und mit als Download hinterlegten Anmerkungen zu versehene Übersetzung aus dem Lateinischen des Paktes, geschlossen zu Würzburg, den 14. Feber 1193, zwischen Heinrich VI. (Staufer), Kaiser des Heiligen Römischen Reichs deutscher Nation, und Leopold V. (Babenberger),„Der Löwenherz-Pakt von Würzburg (1193)“ weiterlesen
Convention on Early Notification of a Nuclear Accident
Mit Bezug auf „Staaten für Sicherheit verantwortlich“, bei derstandard.at, wo behauptet wird: „Welche Vorfälle wie rasch, wie umfangreich und wie regelmäßig berichtet werden müssen, ist nach IAEO-Angaben nicht festgelegt.„, zitiere ich aus der im Titel genannten Konvention, BGBl. 186/1988 (mit deutscher, nicht authentischer Übersetzung), wie folgt: [Präambel] Article 1 Scope of application 1. This Convention„Convention on Early Notification of a Nuclear Accident“ weiterlesen
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