Mit der VERORDNUNG (EU) Nr. 267/2012 DES RATES vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 wurden die gegen Iran verhängten EU-Sanktionen erweitert und auf neue konsolidierte, obschon, wie zu zeigen sein wird, tönerne Beine gestellt. Diese unter Artikel 215 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen„Zur Primärrechtswidrigkeit der EU-Sanktionen gegen Iran“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Nuklearrecht
Zum unveräußerlichen Recht, Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln und zu nutzen
In den Medien hört und liest man unentwegt Phrasen wie: „…als Unterzeichnerstaat des NPT hat XY das Recht, Kernenergie friedlich zu nutzen…“. Diese Darstellung bzw. Begründung des Rechts auf friedliche Nutzung der Kernenergie ist irreführend bzw. unzutreffend, denn das genannte Recht stützt sich nicht auf den NPT sondern auf allgemein anerkannte Rechtsgrundsätze des Völkerrechts. Es„Zum unveräußerlichen Recht, Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln und zu nutzen“ weiterlesen
Der US Iran Sanctions Act of 1996 im Lichte des NPT
Mit dem Iran Sanctions Act of 1996 (ISA 1996) (Public Law 104–172; 50 U.S.C. 1701 note [logische Seite 351]) haben die USA insbesondere wegen dessen Atomprogramm die gesetzlichen Grundlagen für die Verhängung von umfangreichen Sanktionen gegen Personen erlassen, die mit Iran in Geschäftsverbindung stehen. Sec. 2 (1) ISA 1996 lautet: The efforts of the Government of Iran to„Der US Iran Sanctions Act of 1996 im Lichte des NPT“ weiterlesen
Zur Frage des Rechts auf Urananreicherung nach dem NPT
Bezug: IR Iran’s NY mission emphasizes right to uranium enrichment (irna.ir, 04-06-2012) Artikel IV Absatz 1 NPT lautet: Nothing in this Treaty shall be interpreted as affecting the inalienable right of all the Parties to the Treaty to develop research, production and use of nuclear energy for peaceful purposes without discrimination and in conformity with„Zur Frage des Rechts auf Urananreicherung nach dem NPT“ weiterlesen
Zur Diskrepanz zwischen der „atomic weapon“ nach dem US-Atomic Energy Act of 1954 einerseits und der „nuclear energy“ nach Artikel III/1 NPT andererseits
Die „atomic weapon„, wie sie das US-Atomic Energy Act of 1954 (Sektion 11 d) definiert: The term “atomic weapon” means any device utilizing atomic energy, exclusive of the means for transporting or propelling the device (where such means is a separable and divisible part of the device), the principal purpose of which is for use„Zur Diskrepanz zwischen der „atomic weapon“ nach dem US-Atomic Energy Act of 1954 einerseits und der „nuclear energy“ nach Artikel III/1 NPT andererseits“ weiterlesen
Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika
Am 5. März 1957 schlossen Iran und die USA in Washington das am 27.4.1959 inkraftgetretene Agreement for co-operation concerning civil uses of atomic energy (AC) ab. In dessen Artikel III wird der Austausch umfangreicher Informationen über Forschung und Entwicklung auf dem Nukleargebiet vereinbart, sofern davon nicht „restricted data“ betroffen ist. Dazu sagt Artikel II AC, was folgt: Restricted„Zur nuklearen Kooperation zwischen Iran und den Vereinigten Staaten von Amerika“ weiterlesen
Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)
Im Folgenden sollen Schlüsselstellen der Bestimmungen des Agreement between Iran and the IAEA for the application of safeguards in connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (INFCIRC/214) (Safeguard-Abkommen, SA) einer kritischen Betrachtung im Hinblick auf Bestimmungen des NPT sowie der IAEA-Statuten unterzogen werden. Artikel 1 SA lautet: The Government of Iran undertakes, pursuant„Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)“ weiterlesen
Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT
Der Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia (CANWFZ) wurde von den Staaten Zentralasiens am 8.9.2006 in Semipalatinsk unterzeichnet. Im Folgenden sollen einige bemerkenswerte Bestimmungen daraus dem Inhalt des NPT gegenübergestellt bzw. damit verglichen werden. Artikel 1 (b) CANWFZ definiert wie folgt: „Nuclear weapon or other nuclear explosive device“ means any weapon or other explosive„Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT
Der Treaty on the Southeast Asia Nuclear Weapon-Free Zone (Treaty of Bangkok) (BT) wurde von den Staaten Südostasiens am 15.12.1995 unterzeichnet und enthält einige höchst interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT aufzeigen, dass letzterer letzthin falsch angewandt und diskriminierend ausgelegt worden ist. Am interessantesten ist wohl, dass der BT in dessen Artikel 1 (c) wie„Der Vertrag von Bangkok im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT
Der South Pacific Nuclear Free Zone Treaty (Rarotonga Treaty) (RT) wurde von den Staaten des Südpazifik am 6.8.1985 in Rarotonga (daher die Vertragsbezeichnung) unterzeichnet. Er enthält zahlreiche interessante Bestimmungen, die im Vergleich zum NPT des letzteren Bedeutung klarer erscheinen lassen und auch Licht auf das Verhältnis NPT-IAEA-Statuten wirft. Ich zitiere im Einzelnen, wie folgt: Vorerst„Der Rarotonga Vertrag im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
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