Im folgenden Beitrag wird eine Rezension der Resolution des Gouverneursrats der IAEA, GOV/2025/71, vom 20. November 2025 betreffend den Iran angestellt. Die Resolution, welche von Deutschland, Frankreich, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich eingebracht wurde, fand in der Abstimmung des Gouverneursrats (BoG) eine knappe Mehrheit von gerade einmal 19 der 35 Stimmen, wobei Russland,„Zur jüngsten Resolution des Gouverneursrats der IAEA betreffend die Islamische Republik Iran“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Nuklearrecht
Die UN Commission for Conventional Armaments und ihr verbindlicher Beschluss, Kern- und Massenvernichtungswaffen von der Jurisdiktion des VNSR auszunehmen
In seiner Resolution 18 (1947) vom 13. Februar 1947 beschloss der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN), Diese Kommission wurde sodann unter dem Namen Commission for Conventional Armaments (CCA) geführt. Eine Kommission hat, anders als ein Komitee, dessen Arbeitsergebnisse der Bestätigung des Gremiums bedürfen, das es eingesetzt hat, die Funktion, Arbeitsaufgaben endgültig und autoritativ zu„Die UN Commission for Conventional Armaments und ihr verbindlicher Beschluss, Kern- und Massenvernichtungswaffen von der Jurisdiktion des VNSR auszunehmen“ weiterlesen
Zum westlichen Ansinnen, den JCPOA neu zu verhandeln
Bezug: https://www.dw.com/de/iran-kommt-ein-atomabkommen-plus/a-55956445 Der JCPOA sieht, zusammengefasst, eine Ordnung vor, innerhalb welcher Iran auf seine break out capability zeitlich befristet verzichtet, und dafür Zugang zum Markt im Sinne des Artikels IV NPT gewährt bekommen soll. Letzteres haben die USA durch ihren Ausstieg 2018 sabotiert. Doch auch sonst war und ist dieser JCPOA mangelhaft, weil er den„Zum westlichen Ansinnen, den JCPOA neu zu verhandeln“ weiterlesen
Zur Vertraulichkeit im IAEA-Statut
Artikel VII.F des IAEA-Statuts lautet: F. In the performance of their duties, the Director General and the staff shall not seek or receive instructions from any source external to the Agency. They shall refrain from any action which might reflect on their position as officials of the Agency; subject to their responsibilities to the Agency,„Zur Vertraulichkeit im IAEA-Statut“ weiterlesen
Zum UN- und EU-Klimarecht
Der Zweck der auf UN-Ebene vereinbarten Bemühungen gegen den Klimawandel findet sich in Artikel 2 der UN-Klima-Rahmenkonvention (UNFCCC) und lautet: Der Hauptzweck geht demnach dahin, die Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre so zu begrenzen, dass gefährliche Einflüsse auf das Klimasystem verhindert werden. Mit Temperaturen hat dies nur insofern zu tun, als diese einen Indikator für diese„Zum UN- und EU-Klimarecht“ weiterlesen
Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken
Am 17. Juni 1948 verabschiedete eine im Rahmen der ILO (International Labour Organization) abgehaltene Konferenz die Freedom of Association and Protection of the Right to Organise Convention, deren Aritekl 2 lautet, wie folgt: Article 2Workers and employers, without distinction whatsoever, shall have the right to establish and, subject only to the rules of the organisation„Zum Menschenrecht der Arbeitnehmer auf gewerkschaftliche Organisation und insbesondere dem Recht zu streiken“ weiterlesen
1. Mose 1,28
Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen
Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34
Die bezeichnete jüngste Resolution des Gouverneursrates der IAEA, vom 19. Juni 2020, in welcher er sich zum weiteren Bericht des Generaldirektors der IAEA selben Datums (GOV/2020/30) äußert, enthält u. a. den folgenden Wortlaut: The Board of Governors,(a) Appreciating professional and impartial efforts of the Director General and the Secretariat to implement Iran’s Comprehensive Safeguards Agreement„Über die die IR Iran betreffende Resolution des Gouverneursrates der IAEA, GOV/2020/34“ weiterlesen
Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans
In seiner Resolution 825 (1993), vom 11. Mai 1993, rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) die Demokratische Volksrepublik Korea dazu auf, to honour its non-proliferation obligations under the Treaty and comply with its safeguards agreement with the IAEA as specified by the IAEA Board of Governors‘ resolution of 25 February 1993. In diesem Aufruf„Zur Suprematie des NPT über das IAEA-Safeguard-Abkommen Irans“ weiterlesen
Kurz einige zentrale Gedanken zur Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend den JCPOA.
In diesem Blog haben wir an zahlreichen Stellen nachgewiesen, dass die in den Jahren 2006 bis 2010 vom Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) verabschiedeten Resolutionen betreffs des Tagesordnungspunkts Non-Proliferation (mit Bezug auf Irans Atomprogramm) ihrem Buchstaben und Geist nach, vor dem Hintergrund der von uns geschilderten Rechtslage (LAMBAUER, Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen,„Kurz einige zentrale Gedanken zur Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend den JCPOA.“ weiterlesen
Arthur's Law Space 