Kategorie-Archive: Menschenrechte

        [Fortsetzung von: Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 1.]       Die ausgabenseitige Postenbildung im Bereich der „Justizbehörden in den Ländern“ im BFG 2005 ist somit nicht nur BHG- sondern auch verfassungswidrig.   Für die einnahmenseitige gilt dies noch mehr, weil dort noch weniger differenziert worden ist.   Im Hinblick„Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 2.“ weiterlesen

    Demnächst werde ich hier ausführlicher nachweisen, dass die Verträge, auf denen basierend die USA die Bucht von Guantanamo nutzen, eine Verwendung als Gefangenenlager nicht hergeben. Kuba ist daher schon jetzt aufgerufen, gegen diese Nutzungsart entschieden zu protestieren.   20100410, 1555 (aktualisiert bis 1812) Die im Folgenden diskutierten Verträge finden sich alle, soweit nicht„Zu Guantanamo und anderen Gerichtsbarkeiten. Teil 1.“ weiterlesen

      [Fortsetzung von: Das Recht auf freie Äußerung der Meinung und Gedanken im Lichte der damit verbundenen Verantwortung. Ein Rückblick. (Teil I).]     <<<<< Das Zusammenwirken dieser normativen Bestimmungen (insb deren halbfett hervorgehobene Phrasen) bzw. der Umstand, dass die VO II 12/2002 ihnen nicht entspricht, stellt, ohne dass es des Dazwischentretens einer„Das Recht auf freie Äußerung der Meinung und Gedanken im Lichte der damit verbundenen Verantwortung. Ein Rückblick. (Teil II)“ weiterlesen

    Am 23.10.2002, damals noch “in Amt und Würden”, setzte ich die nachfolgende [<<<<<…>>>>>] Beschwerde an den österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) ab. Über sie wurde nie entschieden, das Verfahren vielmehr vom VfGH während meiner Untersuchungshaft in Wien JA Josefstadt (19.12.2002 bis 3.4.2003) mit der aktenwidrigen Behauptung eingestellt, ich hätte die Beschwerde zurückgezogen. Noch eine Bemerkung„Das Recht auf freie Äußerung der Meinung und Gedanken im Lichte der damit verbundenen Verantwortung. Ein Rückblick. (Teil I)“ weiterlesen

Am 4.10.2009 sendete ich die nachstehende [<<<…>>>] E-Mail ab, der ein Attachement mit nachher folgendem [«««…»»»] Inhalt beigefügt war: <<< Meine Lieben, erst einmal: Guten Morgen! Anbei sende ich Euch die fertig gestellte Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. – Heute Vormittag war ich in Bregenz am See und trank, wie gewohnt, meinen Kaffe im „Eispavillon“.„Menschen- und Bürgerrechte (1789)‏“ weiterlesen