Kategorie-Archive: Kriegs- und Verteidigungsrecht

      Im Folgenden trage ich mich mit der Absicht, den WK-II-Friedensvertrag mit Japan aus 1951 zu kommentieren. Dieser stellt in Verbindung mit seinen zahlreichen Nebenvereinbarungen betreffend US-Streitkräfte in und um Japan sowie diversen Technologie-Transfer-Verträgen eine äußerst komplexe Materie dar, weshalb ich noch einige Tage benötige, um einen ersten Teil dazu hier zu veröffentlichen.„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil IV“ weiterlesen

    [Beachte auch die Fußnoten (1, 2, 3, …) am Ende des Textes.]   Ein weiterer Beleg für die Rechtswidrigkeit von organisiert strukturierten Verteidigungsbündnissen zu Friedenszeiten stellt dar das Agreement between the United Kingdom and Japan, signed at London, July 13, 1911, das lautet wie folgt: „Preamble. The Government of Great Britain and the„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil III“ weiterlesen

          Jüngst bin ich auf ein interessantes Dokument (Ministère des affaires étrangères, Documents diplomatiques. Accords relatifs à la mer du Nord, [Paris 1908]) gestoßen, aus dem ich vollständig zitieren will, wie folgt: « N° 1. M. Jules Cambon, Ambassadeur de la République française à Berlin, à M. Stéphen Pichon, Ministre des„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil II“ weiterlesen

      [Beachte auch die Fußnoten (1, 2, 3, …) am Ende des Textes!]   Der Sicherheitsrat (SC) der Vereinten Nationen (UN) verabschiedete am 8. Oktober 2009 seine Resolution 1890 (2009), welche die Situation in Afghanistan zum Gegenstand hat. In deren achtem Erwägungsgrund – im Folgenden stammen deutsche Übersetzungen, soweit nicht anders angegeben, von„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil I“ weiterlesen