Im folgenden Beitrag wird eine Rezension der Resolution des Gouverneursrats der IAEA, GOV/2025/71, vom 20. November 2025 betreffend den Iran angestellt. Die Resolution, welche von Deutschland, Frankreich, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich eingebracht wurde, fand in der Abstimmung des Gouverneursrats (BoG) eine knappe Mehrheit von gerade einmal 19 der 35 Stimmen, wobei Russland,„Zur jüngsten Resolution des Gouverneursrats der IAEA betreffend die Islamische Republik Iran“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Kriegs- und Verteidigungsrecht
Die UN Commission for Conventional Armaments und ihr verbindlicher Beschluss, Kern- und Massenvernichtungswaffen von der Jurisdiktion des VNSR auszunehmen
In seiner Resolution 18 (1947) vom 13. Februar 1947 beschloss der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN), Diese Kommission wurde sodann unter dem Namen Commission for Conventional Armaments (CCA) geführt. Eine Kommission hat, anders als ein Komitee, dessen Arbeitsergebnisse der Bestätigung des Gremiums bedürfen, das es eingesetzt hat, die Funktion, Arbeitsaufgaben endgültig und autoritativ zu„Die UN Commission for Conventional Armaments und ihr verbindlicher Beschluss, Kern- und Massenvernichtungswaffen von der Jurisdiktion des VNSR auszunehmen“ weiterlesen
Zur Rechtsnatur der NATO-Russland-Gründungsakte aus 1997
Die NATO-Russland-Gründungsakte wurde am 27. Mai 1997 von der Russischen Föderation einerseits und der NATO sowie deren Mitgliedstaaten andererseits in Paris unterzeichnet. Ihr einleitender Absatz lautet: The Russian Federation, on the one hand, and the North Atlantic Treaty Organization and its member States, on the other hand, hereinafter referred to as Russia and NATO, based„Zur Rechtsnatur der NATO-Russland-Gründungsakte aus 1997“ weiterlesen
Der Bericht des UNSG S/2016/92 über ISIL
Völlig atypisch nahm der UNSC in den opertiven Teil seiner Resolution S/RES/2253(2015), in deren Punkt 97 einen Erwägungsgrund auf, wohl um zu demonstrieren, wie der darin enthaltene Auftrag zur Berichterstattung an den UNSG gemeint war; besagter Punkt 97. lautet: ISIL Reporting Recalling the threat posed to international peace and security by ISIL and associated individuals,„Der Bericht des UNSG S/2016/92 über ISIL“ weiterlesen
Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262
Unter dem Titel: Zur Rechtsgrundlage der Volksabstimmung über die Abspaltung von der Ukraine in der Autonomen Republik Krim, habe ich bereits 2014 zu dem Thema Stellung bezogen. Aufgrund der aktuellen Lage sehe ich mich veranlasst, dies abermals zu tun: Die Grundsätze und Zwecke der Vereinten Nationen, wie sie in Artikel 1 und 2 der UN-Charta„Nochmals: Zum Ukraine-Konflikt und der Resolution der UNGA A/RES/68/262“ weiterlesen
Zur Resolution 2532 (2020) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ISIL und anderen Freiheitskämpfern
In seiner bezeichneten Resolution vom 1. Juli 2020, in welcher der UNSC Maßnahmen gegen COVID-19 ergreift, fordert er, in deren operativem Punkt 2., einen Waffenstillstand betreffs aller Konflikte auf Erden; er lautet: The Security Council, […] 2. Calls upon all parties to armed conflicts to engage immediately in a durable humanitarian pause for at least„Zur Resolution 2532 (2020) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ISIL und anderen Freiheitskämpfern“ weiterlesen
1. Mose 1,28
Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen
Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016
UN BLOG berichtet jüngst von einem, wie im Titel benannten Entwurf (put into blue by and vetoed: S/2016/1026), in dessen operativem Punkt 2. es demnach heißen solle, wie folgt: Demands, in addition to paragraph 1, that all parties, immediately implement and ensure full implementation of the cessation of hostilities, including the call for humanitarian agencies to be provided„Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016“ weiterlesen
Abermals zur A/RES/70/254, jedoch in deren französischer und spanischer Sprachfassung
Zuletzt haben wir unten, bei: Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus, die englische Sprachfassung der Resolution A/RES/70/254 durchleuchtet. Im Folgenden soll dies geschehen, was die französische und die spanische Sprachfassung angeht. Zuzugestehen ist nämlich, dass in der Phrase: the threat posed by violent extremism as and when conducive to terrorism, der englischen Sprachfassung,„Abermals zur A/RES/70/254, jedoch in deren französischer und spanischer Sprachfassung“ weiterlesen
Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus
Am 7. und 8. April 2016 findet bei der UNO in Genf eine Konferenz zum Thema Vorbeugung dem gewaltsamen Extremismus statt. Ihr geht eine Initiative des UN-Generalsekretärs voraus (A/70/674) die in einer, in deren 84. Vollversammlung (A/70/PV.84) angenommenen, Resolution der Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen, A/RES/70/254, vom 12. Februar 2016, willkommen geheißen worden ist; diese Resolution lautet„Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus“ weiterlesen
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