UN BLOG berichtet jüngst von einem, wie im Titel benannten Entwurf (put into blue by and vetoed: S/2016/1026), in dessen operativem Punkt 2. es demnach heißen solle, wie folgt: Demands, in addition to paragraph 1, that all parties, immediately implement and ensure full implementation of the cessation of hostilities, including the call for humanitarian agencies to be provided„Zum seitens Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegten Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien, vom 4. Dezember 2016“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Kriegs- und Verteidigungsrecht
Abermals zur A/RES/70/254, jedoch in deren französischer und spanischer Sprachfassung
Zuletzt haben wir unten, bei: Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus, die englische Sprachfassung der Resolution A/RES/70/254 durchleuchtet. Im Folgenden soll dies geschehen, was die französische und die spanische Sprachfassung angeht. Zuzugestehen ist nämlich, dass in der Phrase: the threat posed by violent extremism as and when conducive to terrorism, der englischen Sprachfassung,„Abermals zur A/RES/70/254, jedoch in deren französischer und spanischer Sprachfassung“ weiterlesen
Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus
Am 7. und 8. April 2016 findet bei der UNO in Genf eine Konferenz zum Thema Vorbeugung dem gewaltsamen Extremismus statt. Ihr geht eine Initiative des UN-Generalsekretärs voraus (A/70/674) die in einer, in deren 84. Vollversammlung (A/70/PV.84) angenommenen, Resolution der Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen, A/RES/70/254, vom 12. Februar 2016, willkommen geheißen worden ist; diese Resolution lautet„Die Resolution A/RES/70/254 über gewaltsamen Extremismus und Terrorismus“ weiterlesen
Zur offiziellen Meinung aus 1973 der Regierung der Republik Österreich zum Phänomen des Internationalen Terrorismus
Operativer Paragraph 7. der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/3034(XXVII): Measures to prevent international terrorism which endangers or takes innocent human lives or jeopardizes fundamental freedoms, and study of the underlying causes of those forms of terrorism and acts of violence which lie in misery, frustration, grievance and despair and which cause some people to„Zur offiziellen Meinung aus 1973 der Regierung der Republik Österreich zum Phänomen des Internationalen Terrorismus“ weiterlesen
Von staatlichem Menschenhandel und Ekel vor dem Westen
Bezug: „Ein Wettlauf der Schäbigkeit“, bei: http://www.deutschlandfunk.de. Die im syrischen Grenzgebiet ausharrenden Flüchtlinge aus Aleppo haben ein Anrecht auf die Ausübung jener Rechte, die ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) garantiert. Dass„Von staatlichem Menschenhandel und Ekel vor dem Westen“ weiterlesen
Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention
Artikel I A/2 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet im hier relevanten Teil: A. For the purposes of the present Convention, the term “refugee” shall apply to any person who: […]„Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Nochmals: Die Verträge von Küçük Kaynarca (1774) und Konstantinopel (1779) zwischen Russland und der Osmanischen Pforte sind für die Befriedung Syriens grundlegend!
Oben, unter: Der Islamische Staat und seine Dependenzien im Lichte der Friedensverträge von Szitvatorok (1606) sowie Küçük Kaynarca (1774), haben wir bereits die Bedeutung und den Konnex des Friedens von Küçük Kaynarca für die Lösung des Phänomens des Terrorismus sowie des gewaltsamen islamistischen Extremismus deutlich gemacht. Der Text dieses Vertrags ist in den Sprachen Italienisch, Russisch und„Nochmals: Die Verträge von Küçük Kaynarca (1774) und Konstantinopel (1779) zwischen Russland und der Osmanischen Pforte sind für die Befriedung Syriens grundlegend!“ weiterlesen
Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien
In seiner 7588. Sitzung (S/PV.7588) vom 18. Dezember 2015 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den von den Vereinigten Staaten von Amerika eingebrachten Entwurf (S/2015/996) einer Resolution über Syrien als S/RES/2254(2015). Darin heißt es insbesondere: The Security Council, […] Expressing its gravest concern at the continued suffering of the Syrian people, the dire and deteriorating„Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien“ weiterlesen
Der Islamische Staat und seine Dependenzien im Lichte der Friedensverträge von Szitvatorok (1606) sowie Küçük Kaynarca (1774)
Die Internetausgabe http://www.en.mehrnews.com berichtet am 16. Dezember 2015 unter: Russia demands broader analysis on terrorism, von dem seitens des russischen Außenministers LAWROV gestellten Postulat, das Phänomen des Terrorismus über Syrien hinaus reichend zu analysieren. Bereits oben, unter: Das Vienna Final Communiqué on Syria im Lichte des turko-persischen Friedens von 1747, haben wir unter Bezugnahme auch„Der Islamische Staat und seine Dependenzien im Lichte der Friedensverträge von Szitvatorok (1606) sowie Küçük Kaynarca (1774)“ weiterlesen
Österreichs Neutralität im Lichte seiner Pflichten als UN-Mitglied
Siehe auch eine ergänzende Fortsetzung dieses Beitrags hier! Mit Schreiben vom 2. Juli 1947 an den Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN) (S/403) stellte die Republik Österreich den Antrag, als Mitglied in dieser Organisation zugelassen zu werden. Darin führte Österreich (vertreten durch seinen Botschafter in den USA) u. a. aus, wie folgt: I have been directed by„Österreichs Neutralität im Lichte seiner Pflichten als UN-Mitglied“ weiterlesen
