Der Friedensvertrag von Étaples, abgeschlossen am 3. November 1492 zwischen Karl VIII. König von Frankreich und Heinrich VII. König von England, stammt somit aus einer Zeit, zu der Christoph KOLUMBUS, am 3. August 1492, in See gestochen war und, am 12. Oktober 1492, die Bahamas erreicht hatte. Dieser historische völkerrechtliche Vertrag, der sich in seinem authentischen lateinischen„Der Friedensvertrag von Étaples (1492) und seine steuerrechtlichen Implikationen auf die Beziehungen zwischen dem Westen und der Dritten Welt“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Europarecht
Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.
Aus aktuellem Anlass, der Überlegungen Russlands, sich sein Öl und Gas künftig in Rubel zahlen zu lassen, reblogge ich hier einen Beitrag, den ich bereits am 29. April 2010 hier veröffentlicht hatte. Unter dem Suchstichwort: „1704“, lässt sich jene Stelle darin auffinden, an welcher die Sprache auf die Sonderziehungsrechte des IWF und deren Bedeutung für„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.“ weiterlesen
Zur Prozedur im Europäischen Parlament betreffs der Wahl des Kommissionspräsidenten
Unten bei: Zur EU-Vertragswidrigkeit der Kür von “Spitzenkandidaten” zur Wahl zum Kommissionspräsidenten, haben wir gezeigt, nach welchen EU-vertragsrechtlichen Kriterien der Europäische Rat (ER) dem Europäischen Parlament (EP) den Kandidaten zur Wahl des Kommissionspräsidenten (K-Präsidenten) vorzuschlagen hat. Nunmehr wollen wir beleuchten, was betreffs des Verfahrens innerhalb des EP Sache zu sein hat. Die entsprechenden Regelungen finden wir abermals in„Zur Prozedur im Europäischen Parlament betreffs der Wahl des Kommissionspräsidenten“ weiterlesen
Zur EU-Vertragswidrigkeit der Kür von „Spitzenkandidaten“ zur Wahl zum Kommissionspräsidenten
In diesen Tagen herrscht in den Massenmedien aufgebauschter Streit darüber, ob der Spitzenkandidat jener europäischen Partei, deren Fraktion bei der Wahl zum Europäischen Parlament die meisten Stimmen erhielt, ein Anrecht darauf habe, vom Europäischen Rat als Kandidat zur Wahl des Präsidenten der Kommission vorgeschlagen zu werden. Im Folgenden soll anhand der einschlägigen Bestimmungen der EU-Verträge„Zur EU-Vertragswidrigkeit der Kür von „Spitzenkandidaten“ zur Wahl zum Kommissionspräsidenten“ weiterlesen
Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)
In seiner 7138. Sitzung vom 15. März 2014 (S/PV.7138) stimmte der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) über den Entwurf einer Resolution zum Referendum auf der Krim vom 16. März 2014 (S/2014/189) mit dem Ergebnis ab, dass 13 der 15 Stimmberechtigten für den Entwurf und einer, namentlich die Russische Förderation, dagegen votierten, während sich China„Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)“ weiterlesen
Zur Rechtsgrundlage der Volksabstimmung über die Abspaltung von der Ukraine in der Autonomen Republik Krim
Die Halbinsel Krim ist laut Artikel 134 der Ukrainischen Verfassung an integral constituent part of Ukraine and shall resolve issues relegated to its authority within the frame of its reference, determined by the Constitution of Ukraine. Sie wird zu etwa 60% ihrer Bevölkerung von ethnischen Russen bewohnt. Am 16. März 2014 fand auf der Krim eine von deren„Zur Rechtsgrundlage der Volksabstimmung über die Abspaltung von der Ukraine in der Autonomen Republik Krim“ weiterlesen
Zur Rechtsprechung des EuGH in Sachen EU-Sanktionen gegen Iran
Mit seinem Urteil vom 28.11.2013 in der Rechtssache Fulmen/Mahmoudian vs. Rat der Europäischen Union, C‑280/12 P, bestätigte der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Urteil des Gerichts Erster Instanz vom 21.3.2012 in derselben Rechtssache, T‑439/10 und T‑440/10, mit dem dieses der Klage von Fulmen (einem Iranischen Unternehmen) und Herrn Mahmoudian (dessen Hauptaktionär und Direktor) gegen den Rat teilweise, nämlich insbesondere„Zur Rechtsprechung des EuGH in Sachen EU-Sanktionen gegen Iran“ weiterlesen
Zum Waffenembargo der EU betreffend Syrien
Mit BESCHLUSS 2012/739/GASP DES RATES vom 29. November 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/782/GASP (ABl. L 330 vom 30.11.2012, S. 21–51) als Nachfolgebeschluss zu vorangegangenen analogen Beschlüssen setzte der Rat der Europäischen Union u. a. ein Waffenembargo gegen Syrien fest (Artikel 1 des Beschlusses). Dieser Beschluss hatte laut dessen„Zum Waffenembargo der EU betreffend Syrien“ weiterlesen
Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia
Bei DUMOND, Corps universel diplomatique du droit des gens, Band VI/1, Amsterdam/Den Haag (1728), S. 429, findet sich der Friedensvertrag zwischen Philipp IV., Katholischem König von Spanien, und den Herren Generalstaaten der Vereinigten Provinzen der Niederlande, unterzeichnet am 30.1.1648 zu Münster. In den Artikeln I und II dieses Vertrags wird zwischen allen Ländern und Königreichen„Der Spanisch-Niederländische Friede von Münster (1648) und die Scharia“ weiterlesen
Die jüngste Verschärfung der EU-Sanktionen wider Iran
Mit Beschluss 2012/635/GASP des Rates vom 15. Oktober 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 282 vom 16.10.2012, S. 58), billigte der Rat der EU erneut eine Verschärfung der restriktiven Maßnahmen gegen Iran. In den Erwägungsgründen zu diesem Beschluss wird die Genesis der (mehrfach abgeänderten) Verhängung von restriktiven Maßnahmen„Die jüngste Verschärfung der EU-Sanktionen wider Iran“ weiterlesen
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