Artikel 97 UN-Charta lautet: The Secretariat shall comprise a Secretary-General and such staff as the Organization may require. The Secretary-General shall be appointed by the General Assembly upon the recommendation of the Security Council. He shall be the chief administrative officer of the Organization. Zum fett hervorgehobenen zweiten Satz dieses Zitats verabschiedete die Generalversammlung (GA)„Zum Verfahren des Sicherheitsrats und der Generalversammlung, der Vereinten Nationen, zur Empfehlung bzw. Bestellung des Generalsekretärs (Artikel 97 UN-Charta)“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Allgemein
Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.
An zahlreichen Stellen in diesem Blog, etwa bereits 2010 oben, unter: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV, (Suchstichwort: Werkstatt) haben wir Europa als altertümlich erkorene Werkstatt der Menschheit charakterisiert, welche dazu bestimmt ist, Wege zu finden, die aus der nahenden Apokalypse durch Klimaveränderung bzw. Änderung der Erdrotation und Erdumlaufbahn„Zur Frage, was Europa denn wirklich sei und ausmache.“ weiterlesen
Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.
In diesem Blog haben wir an mehreren Stellen – vorwiegend in unseren Schriftsätzen im Verfahren, das derzeit beim EGMR behängt, welche hier zu finden sind – dargelegt, dass die Bestimmungen über das AREA der UNCLOS auch auf das derzeit trockene Land anzuwenden sind. Artikel 151/1a UNCLOS lautet: Without prejudice to the objectives set forth in„Zur Möglichkeit einer zukünftigen Rolle der Europäischen Union unter den Regeln der UNCLOS.“ weiterlesen
Revision zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention
Oben, unter: Zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention, sind wir insofern einer irrtümlichen Unschärfe unterlegen, als wir die Vokabel unlawfully, wie sie im Artikel 31 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268)„Revision zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Russlands Gesetz gegen die internationale Gerichtsbarkeit in Menschenrechten im Lichte des Grundsatzes der Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen nicht dem Willen des Vertragspartners, sondern der Bedeutung deren Inhalts nach
Wie etwa http://www.welt.de am 15. Dezember 2015 unter: Putin darf Menschenrechtsurteile künftig ignorieren, berichtet, hat der russische Präsident PUTIN kürzlich ein nationales Gesetz unterzeichnet, demzufolge in Hinkunft der russische Verfassungsgerichtshof darüber befinden solle, ob bzw. inwieweit Urteile von internationalen Tribunalen über Menschenrechte dem innerstaatlichen Verfassungsrecht entsprechen und somit umgesetzt werden; dies beziehe sich vor allem„Russlands Gesetz gegen die internationale Gerichtsbarkeit in Menschenrechten im Lichte des Grundsatzes der Auslegung von völkerrechtlichen Verträgen nicht dem Willen des Vertragspartners, sondern der Bedeutung deren Inhalts nach“ weiterlesen
Das Vienna Final Communiqué on Syria im Lichte des turko-persischen Friedens von 1747
Am Freitag, dem 30. Oktober 2015 verabschiedeten die Teilnehmer der Wiener Syrien-Konferenz ein Final Communiqué, aus dem wir einen der wesentlichsten Teile wie folgt zitieren: 6. Da’esh, and other terrorist groups, as designated by the U.N. Security Council, and further, as agreed by the participants, must be defeated. Da’esh ist ein Synonym für IS und„Das Vienna Final Communiqué on Syria im Lichte des turko-persischen Friedens von 1747“ weiterlesen
Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.
Aus aktuellem Anlass, der Überlegungen Russlands, sich sein Öl und Gas künftig in Rubel zahlen zu lassen, reblogge ich hier einen Beitrag, den ich bereits am 29. April 2010 hier veröffentlicht hatte. Unter dem Suchstichwort: „1704“, lässt sich jene Stelle darin auffinden, an welcher die Sprache auf die Sonderziehungsrechte des IWF und deren Bedeutung für„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.“ weiterlesen
Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?
Die Rücktrittserklärung Seiner Heiligkeit Papst Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 weist insbesondere in ihrem lateinischen Originaltext einige Ungereimtheiten auf, die darauf schließen lassen, dass der darin behauptete Rücktritt nicht aus freien Stücken erklärt worden ist. Im Folgenden soll daher jeder Satz dieser Erklärung, namentlich sowohl der lateinischen Originalfassung als auch der vatikanamtlichen deutschen Übersetzung, einem„Ist die Rücktrittserklärung Benedikts XVI. vom 11. Februar 2013 rechtsgültig?“ weiterlesen
Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)
Im Folgenden sollen Schlüsselstellen der Bestimmungen des Agreement between Iran and the IAEA for the application of safeguards in connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons (INFCIRC/214) (Safeguard-Abkommen, SA) einer kritischen Betrachtung im Hinblick auf Bestimmungen des NPT sowie der IAEA-Statuten unterzogen werden. Artikel 1 SA lautet: The Government of Iran undertakes, pursuant„Irans Safeguard-Abkommen mit der IAEA (INFCIRC/214)“ weiterlesen
Currentibus de rebus VI
Ein thread bei derstandard.at zum Thema Völkerrechtswidrigkeit des NATO-Einsatzes in Libyen und historische Bedeutung von völkerrechtlichen Verträgen. 20111007, 1113 Ein thread bei derstandard.at zum Thema Staatlichkeit Palästinas. Die wohl beispiellose Besonderheit der staatsrechtlichen Beschaffenheit Palästina besteht darin, dass es nach dem Rückzug des Ottomanischen Reichs als dessen Gebietsteil unter Völkerbundmandat kam, wo es bis zur„Currentibus de rebus VI“ weiterlesen
Arthur's Law Space 