Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil I

      [Beachte auch die Fußnoten (1, 2, 3, …) am Ende des Textes!]   Der Sicherheitsrat (SC) der Vereinten Nationen (UN) verabschiedete am 8. Oktober 2009 seine Resolution 1890 (2009), welche die Situation in Afghanistan zum Gegenstand hat. In deren achtem Erwägungsgrund – im Folgenden stammen deutsche Übersetzungen, soweit nicht anders angegeben, von„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil I“ weiterlesen

Der VN-Sicherheitsrat, die IAEA und Iran’s Programm

  Nach der Präsidialerklärung S/PRST/2006/15, vom 29.3.2006 war die Resolution S/RES/1696(2006), vom 31.7.2006 (die im letzten und den vorangegangenen Berichten des DG der IAEA nicht genannt ist!) die erste Aktion des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (SRVN) mit Bezug auf Iran, in der er Sanktionen ansprach; ich zitiere aus dieser ersten Resolution, soweit hier von Interesse,„Der VN-Sicherheitsrat, die IAEA und Iran’s Programm“ weiterlesen

Zur Klarstellung und Erläuterung

  In den nachfolgenden Threads: “IAEA und Iran: Wie alles begann [Teil I bis IV]” finden sich Originalzitate von Beiträgen, die ich in der Zeit von 2004 bis 2007 gepostet habe. In dieser Zeit stand ich, auch bedingt durch missliche private Verhältnisse und Umstände, unter enormem Stress, der sich auch psychisch niederschlug. So lässt sich„Zur Klarstellung und Erläuterung“ weiterlesen

IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil IV

      [Fortsetzung von Teil III]     12.4.2006 11:38 Wenn man diesen Beitrag auf Seite 2 der WZ von gestern gelesen hat, fragt man sich, was für Leute wir im Außenministerium sitzen haben. Weil man das nicht wahr haben will und kann, dreht man die Info einfach um und findet sich so bestätigt.„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil IV“ weiterlesen

IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil III

    [Fortsetzung von Teil II]       26.8.2005 15:38 Heute am Mittagstisch konnte ich endlich – dem außerplanmäßigen 20%-igen Abschlag auf den Preis der Käsknöpfle nach zu schließen allerdings durchaus gut im Plan liegend – die Kraft aufbringen, im IAEA-Statut bis zu dessen Höhepunkt vorzudringen. Und es hätte mich gewundert, wenn die Knackpunkte„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil III“ weiterlesen

IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil II

  [Fortsetzung von Teil I]     15.8.2005 20:49 Schon das Dokument INFCIRC 153 (Corrected) verstößt insofern gegen das Statut der IAEA, nämlich dessen Artikel III A Abs. 5, als es – ausdrücklich bezogen auf den NPT, also einen multilateralen Vertrag (!) – den Abschluss von Einzelabkommen zwischen der IAEA und den einzelnen Mitgliedern des„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil II“ weiterlesen

IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil I

  Zufolge diverser, bei mir gerissener Geduldsfäden, die sodann zu heftigen Tiraden geworden waren, verhängte die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn im November 2007 ein Waffenverbot über mich, gegen das ich (aus Prinzip) Berufung (an die Sicherheitsdirektion für Vorarlberg, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) erhob, im Rahmen derselben ich am 15. November 2007 den folgenden Schriftsatz an die„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil I“ weiterlesen

Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil I

      Österreichischen und internationalen Online- und Printmedien war am 25. und am 26.9.2009 zu entnehmen, dass Iran eine zweite Anlage zur Anreicherung von Uran gebaut habe und demnächst in Betrieb nehme, die Existenz welcher Anlage er erst am Montag, den 21.9.2009 der IAEA bekannt gegeben habe; bislang sei (nach Angaben des Iran) keinerlei„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil I“ weiterlesen

Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil II

        Artikel VIII Absatz 3 des NPT lautete im Zeitpunkt seines Inkrafttretens (5. März 1970) wie folgt: “Five years after the entry into force of this Treaty, a conference of Parties to the Treaty shall be held in Geneva, Switzerland, in order to review the operation of this Treaty with a view„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil II“ weiterlesen

Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil III

    Der erste Paragraph des Friedens von Münster vom 24.10.1648 zwischen dem Französischen König und dem Kaiser lautet (von mir aus dem Lateinischen übersetzt): „Christlicher, allgemeiner und dauernder und wahrhaftiger Friede soll sein und echte Freundschaft zwischen allen und den einzelnen Verbündeten und Angehörigen der besagten kaiserlichen Majestät, dem Haus Österreich und dessen Erben„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil III“ weiterlesen