Arthur H. Lambauer

Der juristische Amoralismus. Teil II.

[Fortsetzung von: Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.] * * * Wir werden in unserem Code civil die Verkündung einer Theorie des Rechtsmissbrauchs nicht finden, nicht mehr als die einer Theorie des Risikos. Diese„Der juristische Amoralismus. Teil II.“ weiterlesen

Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.

[Fortsetzung von: Marokko, Algésiras und das Völkerrecht – Eine 2. Einleitung. Teil 1.] 20100228, 1547 Im Artikel 4 der genannten Generalakte ist die nähere Rede von den auf die Polizeicorps bezogenen, für 5 Jahre ab Ratifizierung der Akte übernommenen, Aufgaben der Offiziere und Unteroffiziere. Im letzten Satz„Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.“ weiterlesen

Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 1.

Außerdem will ich meiner geschätzten Leserschaft meine schon im Jahr 2007 begonnene und nach einer längeren Unterbrechung im Jahre 2008 vollendete und per E-Mail versendete Übersetzung eines Textes des Titels: "Le Maroc, Algéciras et le Droit des Gens" hier zugänglich machen, den ich in: Revue Général de Droit International Public, Band„Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 1.“ weiterlesen

Die Diktatur der Partei – Eine Mahnung.

Anschließend möchte ich einen von mir im August des vergangenen Jahres übersetzten und per E-Mail versendeten Text mit dem französischen Titel: "La Dictature de Parti" hier meiner geschätzten Leserschaft zugänglich machen, den ich in: Institut de droit international, Annuaire de l’Institut international de droit public (Paris 1935), S. 23, gefunden habe.„Die Diktatur der Partei – Eine Mahnung.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IX.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VIII.] Erwähnt werden sollte noch, dass die österreichischen Hochverräter besonders dadurch gekennzeichnet sind, dass sie in besonderem Masse geistigen Diebstahl betreiben: Sie haben damit spätestens mit dem (global hochverräterisch organisierten) Staatsstreich 1918„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IX.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VIII.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VII.] 6. Dass die hier unter 4. aE geäußerte Befürchtung in praxi sehr wohl eine Rolle spielen könnte, drängt sich angesichts der Bestimmung des § 12/3 NRWO auf: Ich vermisse –„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VIII.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VII.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VI.] 1.2 Hinzukommt, dass es im ParteiG eine Legaldefinition zwar für Wahlwerbungskosten (§ 7 PartG) – dies aber offensichtlich auch bloß für vergangene [Seitenumbruch 3] Jahre (!; dazu„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VII.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VI.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil V.] Erwähnen sollte ich noch, dass ich vier Tage nach Absendung dieser Petition (per Fax) das erste Mal festgenommen wurde, und sodann in der Justizanstalt Josefstadt 75 Tage Untersuchungshaft verbüßte. Ich war„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil VI.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil V.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV.] Festzuhalten ist unmissverständlich, dass die Resolution 1441 vom 8.11.2002 mitnichten ein Mandant für einen militärischen Angriff auf den Irak für den Fall, dass dieser jene nicht erfüllen sollte, vorsieht. In ihrem Punkt„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil V.“ weiterlesen

Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV.

[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil III.] Gestern stieß ich bei WSJ’s EU Leaders Agree on Greece Support auf eine geniale und ebenso alte Vokabel, einen Latinizismus im ach so angel-sächsischen Englisch der Briten: die Rede ist von profligate. „Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil IV.“ weiterlesen