Arthur H. Lambauer

Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm

Bezug: Ban to Peres: Iran must prove nuclear program is peaceful (Jerusalem Post, 20120201). Darin wird der UN Generalsekretär mit den folgenden Worten zitiert: „I have been urging the Iranian authorities to prove that their nuclear program is genuinely for peaceful purposes. I think they have not yet convinced the international community”. Diese Sicht der„Zur Frage der Beweislast im Streit um Irans Atomprogramm“ weiterlesen

Zur Ankündigung Irans, die Straße von Hormuz eventuell zu schließen

Die Straße von Hormuz (SvH) passiert auf nördlicher Seite iranisches und auf südlicher Seite omanisches Territorium. Iran ist nicht Vertragsstaat der United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS). Er hat die UNCLOS zwar unterzeichnet, jedoch nicht ratifiziert. Deren Artikel, welche die freie Passage durch Meerengen vorsehen, kommen auf die SvH daher nicht„Zur Ankündigung Irans, die Straße von Hormuz eventuell zu schließen“ weiterlesen

Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen

In seiner 6697. Sitzung vom 21.12.2011 empfing der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Dreimonatsbericht des Vorsitzenden des Sanktionskommittees, das mit Punkt 18. der Resolution 1737 (2006) eingerichtet worden ist, insbesondere über den Stand der Umsetzung der betreffend Irans Atomprogramm erlassenen Resolutionen. Dieser Bericht wird vorerst als geheim eingestuft, sodass das Sitzungsprotokoll (S/PV.6697) auf der Homepage„Die 6697. Sitzung des Sicherheitsrats betreffend Nichtweiterbreitung von Kernwaffen“ weiterlesen

Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)

Der Gouverneursrat der IAEO (GR) verabschiedete am 18.11.2011 eine Resolution mit dem Titel: „Implementation of the NPT safeguards agreement and relevant provisions of United Nations Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ (GOV/2011/69). Daraus soll im Folgenden auszugsweise zitiert und dieses sodann kommentiert werden: The Board of Governors, […] (b) Recalling the Board’s„Zur Iran-Resolution des Gouverneursrates der IAEO (GOV/2011/69)“ weiterlesen

Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)

Im Folgenden soll der Bericht des Generaldirektors der IAEO (IAEA) betreffend „Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran“ vom 8.11.2011 (GOV/2011/65) (der Bericht) einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, wobei ich mich dabei vor allem auf jene seiner Teile beschränke, die sich mit dem„Zum IAEO-Bericht über Iran (GOV/2011/65)“ weiterlesen

Zur Situation der Christen in den Ländern des einstmaligen Ottomanischen Reichs

Der Konvention wegen der Unterdrückung der Unruhen in Syrien (1860), wie ich sie in Publicanda übersetzt und kommentiert habe, gingen 2 Protokolle vom 3.8.1860 (zu finden bei DE CLERCQ, Recueil des traités de la France, Band VIII, Paris [1867], S. 79 f.) unmittelbar voraus. Bemerkenswert womöglich, dass die Präsidialerklärung des SR der VN betreffens Syrien,„Zur Situation der Christen in den Ländern des einstmaligen Ottomanischen Reichs“ weiterlesen

Currentibus de rebus VI

Ein thread bei derstandard.at zum Thema Völkerrechtswidrigkeit des NATO-Einsatzes in Libyen und historische Bedeutung von völkerrechtlichen Verträgen. 20111007, 1113 Ein thread bei derstandard.at zum Thema Staatlichkeit Palästinas. Die wohl beispiellose Besonderheit der staatsrechtlichen Beschaffenheit Palästina besteht darin, dass es nach dem Rückzug des Ottomanischen Reichs als dessen Gebietsteil unter Völkerbundmandat kam, wo es bis zur„Currentibus de rebus VI“ weiterlesen

Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien

In der Sitzung des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 4.10.2011 scheiterte ein von Frankreich, Deutschland, Portugal und Großbritannien eingebrachter Resolutionsentwurf (S/2011/612) gegen Syrien an den Vetos von Russland und China. Siehe zum weiteren Stimmverhalten die Pressenachricht des VN-Nachrichtenzentrums. Aus dem genannten Entwurf möchte ich im Folgenden kommentierend zitieren wie folgt: The Security Council, […]„Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien“ weiterlesen

EFSM, EFSF und das (österr.) Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz

Im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise kamen die Finanzminister der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ECOFIN) am 9./10.5.2010 zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, über deren offizielle Beschlussergebnisse oder Schlussfolgerungen auf der Homepage des Rates der EU (an üblicher Stelle [„Dokumente“]) nichts zu finden ist. Zu finden ist lediglich eine Pressemitteilung (120 KB). Angeblich auf diesem„EFSM, EFSF und das (österr.) Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz“ weiterlesen

Currentibus de rebus V

Zum Bericht des Untersuchungsteams des Generalsekretärs betreffend den Flottillen-Vorfall vom 31. Mai 2010 („Palmer-Kommissions-Bericht„) entspann sich auf derstandard.at ein hitziger thread zum Thema Bericht der Gaza-Flottille-Kommission (Palmer-Kommission). Inzwischen habe ich wenigstens einmal die Zusammenfassung (summary) im Original gelesen, woraus ich zitieren will, wie folgt: 1) Summary On 31 May 2010 at 4.26 a.m. a flotilla„Currentibus de rebus V“ weiterlesen