Die GASP der Europäischen Union (EU) wird im Titel V (Art. 21 bis 46) des EUV beschrieben. Nach Art. 24 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 2 EUV wird die GASP „vom Europäischen Rat und vom Rat einstimmig festgelegt und durchgeführt„. Weit verbreitet ist nun der Glaube, dass eine GASP insoweit nicht vorgenommen werden könne, als„Zur Rechtsgebundenheit des Abstimmungsverhaltens im Europäischen Rat (ER) betreffs der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)“ weiterlesen
Monatsarchiv:Oktober 2020
Nagorno-Karabakh und die Allianz von St. Petersburg (1723)
Die genannte Allianz wurde bereits erörtert: Sowie: Interessant in diesem Zusammenhang ist der Vertrag über Freundschaft vom 26. Februar 1921, geschlossen zwischen der Sozialistischen Bundesrepublik der Sowietrussen und Persien; dessen Artikel 1 lautet in einer französischen Übersetzung des Delegierten Persiens beim Völkerbund, wie folgt: Indem der letzte Halbsatz des zweiten Absatzes als Apposition zum vorangehenden„Nagorno-Karabakh und die Allianz von St. Petersburg (1723)“ weiterlesen
Zum Menschenrecht auf medizinische Versorgung
Zu diesem Thema findet sich hier ein Abriss von 13 Seiten.
Zum Begriff des „warhead“ im INF- und im New START-Vertrag
Am 8. November 2018 sandte ich das folgende E-Mail als Information nach Artikel 15 Rom-Statut an das OTP des ICC: Im jetzt wieder ins Gerede gekommenen INF-Treaty dessen Text in 1657 UNTS zu finden ist, fällt auf, dass der Begriff des warhead nicht definiert ist; ebendort (1657 UNTS, 462) findet sich lediglich ein diplomatischer Briefwechsel„Zum Begriff des „warhead“ im INF- und im New START-Vertrag“ weiterlesen
Nagorno-Karabach und der Vertrag von Rapallo
In der Übereinkunft von Berlin, vom 5. November 1922 vereinbarten das Deutsche Reich einerseits sowie einige spätere Gliedstaaten der UdSSR, darunter Aserbaidschan und Armenien (insgesamt die „mit der R. S. F. S. R. verbundeten Staaten“), andererseits die Geltung zwischen ihnen des Vertrags von Rapallo, welchen das Deutsche Reich am 16. April 1922 mit Russland zur„Nagorno-Karabach und der Vertrag von Rapallo“ weiterlesen
Zur urtümlichen Synonymie von Religion und Ehe
Für Verfechter des Vorbehalts der Ehe den Ungleichgeschlechtlichen lohnt sich das Studium der nachfolgend wiedergegebenen Seiten aus PHILLIPS, Kirchenrecht, Regensburg (1845), Band I, S. 4ff: In der oben ausgewiesenen Fußnote 4 findet sich der Verweis auf PHILLIPS, Deutsche Geschichte, Berlin (1832), Band I/1, S. 77 f, wo außerdem, was folgt, zu finden ist: Die Ehe„Zur urtümlichen Synonymie von Religion und Ehe“ weiterlesen
