Der Konvention wegen der Unterdrückung der Unruhen in Syrien (1860), wie ich sie in Publicanda übersetzt und kommentiert habe, gingen 2 Protokolle vom 3.8.1860 (zu finden bei DE CLERCQ, Recueil des traités de la France, Band VIII, Paris [1867], S. 79 f.) unmittelbar voraus. Bemerkenswert womöglich, dass die Präsidialerklärung des SR der VN betreffens Syrien,„Zur Situation der Christen in den Ländern des einstmaligen Ottomanischen Reichs“ weiterlesen
Monatsarchiv:Oktober 2011
Currentibus de rebus VI
Ein thread bei derstandard.at zum Thema Völkerrechtswidrigkeit des NATO-Einsatzes in Libyen und historische Bedeutung von völkerrechtlichen Verträgen. 20111007, 1113 Ein thread bei derstandard.at zum Thema Staatlichkeit Palästinas. Die wohl beispiellose Besonderheit der staatsrechtlichen Beschaffenheit Palästina besteht darin, dass es nach dem Rückzug des Ottomanischen Reichs als dessen Gebietsteil unter Völkerbundmandat kam, wo es bis zur„Currentibus de rebus VI“ weiterlesen
Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien
In der Sitzung des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 4.10.2011 scheiterte ein von Frankreich, Deutschland, Portugal und Großbritannien eingebrachter Resolutionsentwurf (S/2011/612) gegen Syrien an den Vetos von Russland und China. Siehe zum weiteren Stimmverhalten die Pressenachricht des VN-Nachrichtenzentrums. Aus dem genannten Entwurf möchte ich im Folgenden kommentierend zitieren wie folgt: The Security Council, […]„Zur gescheiterten UN-Resolution gegen Syrien“ weiterlesen
EFSM, EFSF und das (österr.) Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz
Im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise kamen die Finanzminister der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ECOFIN) am 9./10.5.2010 zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, über deren offizielle Beschlussergebnisse oder Schlussfolgerungen auf der Homepage des Rates der EU (an üblicher Stelle [„Dokumente“]) nichts zu finden ist. Zu finden ist lediglich eine Pressemitteilung (120 KB). Angeblich auf diesem„EFSM, EFSF und das (österr.) Zahlungsbilanzstabilisierungsgesetz“ weiterlesen
