Wie wir unten, bei: Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, zusammengefasst und dort verlinkt nachgewiesen haben, kommt dem Generalsekretär (GS) der Vereinten Nationen (VN) nach Artikel 99 UN-Charta die Kompetenz zu, eigenständig Untersuchungen von Umständen vorzunehmen bzw. anzuordnen, in deren Zusammenhang der Verdacht besteht, dass sie may threaten the maintenance of international peace and security.„Zur Kompetenz des UN Generalsekretärs, unter Artikel 99 UN-Charta eigenständig Untersuchungen durchzuführen, am Beispiel der Prüfung der Umstände betreffs behaupteten sexuellen Missbrauchs in der Zentralafrikanischen Republik.“ weiterlesen
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Die Resolution A/RES/1803(XVII) über Dauerhafte Souveränität über natürliche Ressourcen und ihre Bedeutung für ein System kollektiver Verwaltung und Nutzung des natürlichen Reichtums aller Völker und Nationen.
In ihrer 1194. Plenarsitzung vom 14. Dezember 1962 (A/PV.1194) verabschiedete die Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) die Resolution A/RES/1803(XVII) mit dem Titel: Permanent sovereignty over natural resources. Mit dieser Resolution stellte die GA gemäß Artikel 11/1 VN-Charta general principles of co-operation in the maintenance of international peace and security in Bezug auf die Verwaltung und Nutzung„Die Resolution A/RES/1803(XVII) über Dauerhafte Souveränität über natürliche Ressourcen und ihre Bedeutung für ein System kollektiver Verwaltung und Nutzung des natürlichen Reichtums aller Völker und Nationen.“ weiterlesen
Die US-amerikanische War Powers Resolution
Oben haben wir gezeigt, dass der US-Präsident nach der US-Konstitution (USK) und nach allgemeinem Völkerrecht befugt und verpflichtet ist, Ämter (Aufträge) insbesonderer militärischer Natur von fremden Staaten und Monarchen anzunehmen bzw. auszuführen, um dem Völkerrecht Wirkung zu verschaffen; und dies zwar ohne an eine Zustimmung des US-Kongresses gebunden zu sein. Hier und jetzt wollen wir„Die US-amerikanische War Powers Resolution“ weiterlesen
Zur Kinderfeindlichkeit des US-amerikanischen UN-Amtssitzabkommens
Der Text der Convention on the Privileges and Immunities of the United Nations (CPIUN), 1 UNTS 15, wurde von der Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) am 13. Februar 1946 mit deren Resolution A/RES/22(I) angenommen und den Mitgliedern der VN zur Unterzeichnung empfohlen. Die CPIUN zählt heute 160 Vertragsparteien. In deren Artikel IV, Abschnitt 11 (d) heißt„Zur Kinderfeindlichkeit des US-amerikanischen UN-Amtssitzabkommens“ weiterlesen
Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)
In seiner 7138. Sitzung vom 15. März 2014 (S/PV.7138) stimmte der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) über den Entwurf einer Resolution zum Referendum auf der Krim vom 16. März 2014 (S/2014/189) mit dem Ergebnis ab, dass 13 der 15 Stimmberechtigten für den Entwurf und einer, namentlich die Russische Förderation, dagegen votierten, während sich China„Über den Entwurf einer Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Referendum auf der Krim (S/2014/189)“ weiterlesen
Von regionalen Instrumenten der Friedenssicherung nach Kapitel VIII der VN-Charta
Unten bei: Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit, haben wir gezeigt, dass der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) nach der neuen Weltordnung der VN-Charta die einzige Institution ist, welche militärische Gewalt in internationalen Beziehungen völkerrechtskonform anordnen und ausüben kann. Nachdem die„Von regionalen Instrumenten der Friedenssicherung nach Kapitel VIII der VN-Charta“ weiterlesen
Zur Kompetenz der Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen nach Artikel 28/1 UN-Charta
Artikel 28 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen (VN) lautet: The Security Council shall be so organized as to be able to function continuously. Each member of the Security Council shall for this purpose be represented at all times at the seat of the Organization. Der Sicherheitsrat (SR) soll demnach so organisiert sein, dass„Zur Kompetenz der Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen nach Artikel 28/1 UN-Charta“ weiterlesen
Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen
Unten bei: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, haben wir nachgewiesen, dass dem Generalsekretär (GS) der Vereinten Nationen (VN) nach Artikel 99 der UN-Charta ein eigenständiges, von Aufträgen des Sicherheitsrates (SR) unabhängiges Recht zukommt, Situationen zu untersuchen, die mutmaßlich den Weltfrieden gefährden. Anhand eines frühen Beispiels aus den Agenden des SR, namentlich der Iran-Frage aus„Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen
Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit
Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, was Sache zu sein hat, wenn der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) sich nicht einigen kann, nach Kapitel VII vorzugehen, obwohl an sich Anlass dafür gegeben wäre. Artikel 24 (1) VN-Charta lautet: In order to ensure prompt and effective action by the United Nations, its Members confer„Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit“ weiterlesen
Zur Convention on the prohibition of military or any other hostile use of environmental modification techniques
Bereits mit ihrer Resolution 31/72 vom 10. Dezember 1976 (A/RES/31/72) approbierte die Generalversammlung (GA) der Vereinten Nationen (VN) den Text der Convention on the prohibition of military or any other hostile use of environmental modification techniques (ebd., Annex) und empfahl ihn ihren Mitgliedern zur Unterzeichnung. Der Status der genannten Konvention weist derzeit 76 Mitglieder auf.„Zur Convention on the prohibition of military or any other hostile use of environmental modification techniques“ weiterlesen
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