Unten bei: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, haben wir nachgewiesen, dass dem Generalsekretär (GS) der Vereinten Nationen (VN) nach Artikel 99 der UN-Charta ein eigenständiges, von Aufträgen des Sicherheitsrates (SR) unabhängiges Recht zukommt, Situationen zu untersuchen, die mutmaßlich den Weltfrieden gefährden. Anhand eines frühen Beispiels aus den Agenden des SR, namentlich der Iran-Frage aus„Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen
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Nochmals: Zur Frage nach Artikel 42 UN-Charta als Verfahrensfrage
Unter: Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage!, haben wir dargelegt, dass die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, nicht Sach- sondern Verfahrensfrage ist, sodass nach Artikel 27/2 UN-Charta die Vetorechte gar nicht zum Tragen kommen. Im Folgenden sollen zusätzliche Argumente für diese Auslegung der„Nochmals: Zur Frage nach Artikel 42 UN-Charta als Verfahrensfrage“ weiterlesen
Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen
Am 21.3.2013 gab der Generalsekretär (SG) der Vereinten Nationen (VN) in einer Pressekonferenz bekannt, dass er beschlossen habe, aufgrund eines Berichts Syriens an ihn (S/2013/172) eine Untersuchung in die näheren Umstände eines darin behaupteten Gebrauchs von Chemiewaffen in Syrien durchzuführen. In der genannten Presseerklärung heißt es unter anderem: If requested by a Member State, I„Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen
Das Mandat von UNSMIS nach Resolution 2043 (2012)
Gemäß Punkt 6. der Resolution des Sicherheitsrates (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 21. April 2012 betreffend Syrien [S/RES/2043(2012)] lautet das Mandat für die United Nations Supervision Mission in Syria (UNSMIS) wie folgt: to monitor a cessation of armed violence in all its forms by all parties and to monitor and support the full implementation„Das Mandat von UNSMIS nach Resolution 2043 (2012)“ weiterlesen
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