Resolution 1737(2006) des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) war die erste, die dieser zum Iranischen Atomprogramm unter Artikel 41 VN-Charta verabschiedet hat. Hier sollen erneut die ersten beiden operativen Punkte dieser Resolution als jene Punkte unter Augenschein genommen werden, welche Iran – wie in internationalen westlichen Medien behauptet wird – vorschreiben, von der IAEA„Abermals zur Resolution 1737(2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend Irans Atomprogramm“ weiterlesen
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Zur Kompetenz der Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen nach Artikel 28/1 UN-Charta
Artikel 28 Absatz 1 der Charta der Vereinten Nationen (VN) lautet: The Security Council shall be so organized as to be able to function continuously. Each member of the Security Council shall for this purpose be represented at all times at the seat of the Organization. Der Sicherheitsrat (SR) soll demnach so organisiert sein, dass„Zur Kompetenz der Ständigen Vertreter bei den Vereinten Nationen nach Artikel 28/1 UN-Charta“ weiterlesen
Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen
Unten bei: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, haben wir nachgewiesen, dass dem Generalsekretär (GS) der Vereinten Nationen (VN) nach Artikel 99 der UN-Charta ein eigenständiges, von Aufträgen des Sicherheitsrates (SR) unabhängiges Recht zukommt, Situationen zu untersuchen, die mutmaßlich den Weltfrieden gefährden. Anhand eines frühen Beispiels aus den Agenden des SR, namentlich der Iran-Frage aus„Nochmals: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen“ weiterlesen
Die Resolution 2118(2013) des Sicherheitsrats im Lichte des Kapitels VII der UN-Charta
Siehe zur Tatsache, dass es sich bei Entscheidungen nach den Artikeln 41 und 42 UN-Charta um Verfahrensentscheidungen handelt, unten: Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage! Artikel 39 als der erste Artikel des Kapitels VII der UN-Charta lautet: The Security Council shall determine the existence of any threat to„Die Resolution 2118(2013) des Sicherheitsrats im Lichte des Kapitels VII der UN-Charta“ weiterlesen
Die UN-Resolutionen betreffend Iran im Lichte des Artikels 39 UN-Charta
In einem bei irananders.de, Irans Atomprogramm: Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates widersprechen die UN-Charta, veröffentlichten Interview führt Peter JENKINS, der ehemalige ständige Vertreter Großbritanniens bei der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) aus wie folgt: Liest man aufmerksam Kapitel VII, dann findet sich in Artikel Nr. 39 das Gebot, dass die erste Sache, die der Sicherheitsrat tun sollte, wenn„Die UN-Resolutionen betreffend Iran im Lichte des Artikels 39 UN-Charta“ weiterlesen
Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)
In der österreichischen Online-Zeitung derstandard.at wird unter dem Titel: Golanhöhen: „Dürfen den Frieden nur schützen, nicht herstellen“ am 12.4.2013 Oberstleutnant Robert Glanner, der stellvertretende Kommandant des österreichischen UNDOF-Kontingents, wie folgt zitiert: Im Puffergebiet selber greifen Rebellen immer wieder Stellungen regulärer Truppen an, können sie aber nicht halten. Und warum wurden die Freischärler nicht aus dem„Das UNDOF-Mandat nach Resolution 350 (1974)“ weiterlesen
Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts
Die Demokratische Volksrepublik Korea (Democratic Peopel’s Republic Korea, DPRK) trat 1985 dem NPT bei. 1992 schließlich trat das Agreement of 30 January 1992 between the Government of the Democratic People’s Republic of Korea and the International Atomic Energy Agency for the Application of Safeguards in Connection with the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons„Über die Anfänge des Koreanischen Atomkonflikts“ weiterlesen
Zur Resolution 2046 (2012) des Sicherheitsrats betreffend Sudan und Südsudan
In seiner 6764. Sitzung vom 2.5.2012 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) die Resolution 2046 (2012) betreffend Sudan und Südsudan, aus der ich auszugsweise zitiere wie folgt: The Security Council, […] Acting under Chapter VII of the Charter of the United Nations, 1. Decides that Sudan and South Sudan shall take the following„Zur Resolution 2046 (2012) des Sicherheitsrats betreffend Sudan und Südsudan“ weiterlesen
Zur Präsidialerklärung des Sicherheitsrats betreffend Syrien (S/PRST/2012/6)
Im folgenden soll die Präsidialerklärung des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) vom 21.3.2012, betreffend Syrien (S/PRST/2012/6) insbesondere insoweit einer Kritik unterzogen werden, als sie den 6-Punkte-Plans („den Plan“) des Sonder-Gesandten, Kofi Annan, gutheißt. Der betreffende Punkt der Erklärung lautet auszugsweise: To this aim, the Security Council fully supports the initial six-point proposal submitted to the„Zur Präsidialerklärung des Sicherheitsrats betreffend Syrien (S/PRST/2012/6)“ weiterlesen
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