Unten, bei: Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut, haben wir den Standpunkt vertreten, dass im Begriffshof des im NPT gebrauchten Adjektivs peaceful durchaus auch Militärisches Platz habe. Diese Auffassung läuft den im Völkerrecht althergebrachten Bedeutungen der Begriffspaare Krieg und Frieden bzw. zivil und militärisch zuwider und wird daher nicht aufrecht erhalten,„Revision des im Oktober 2013 eingenommenen Standpunkts betreffs der Begrifflichkeiten „peaceful“ sowie „military“ im NPT bzw. im IAEA-Statut.“ weiterlesen
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Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT
Oben, bei: Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540), haben wir gezeigt, dass die Artikel 4 und 5 des Additional Protocol einen Zugang der IAEA zu militärischen Anlagen nicht hergibt. Im Folgenden soll dargelegt werden, dass dieses Ergebnis seine Grundlage auch im NPT erfährt. Artikel III/1 NPT lautet:„Der Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540) im Lichte des Artikels III/1 NPT“ weiterlesen
Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)
PressTV.ir berichtet am 27. Mai 2015 unter: Amano says Iran deal could include military sites access, davon, dass Yukiya Amano, der Generaldirektor der IAEA, in einem Interview der Le Monde am selben Tage behauptet habe, was folgt: When we find inconsistency or when we have doubts we can request access to the undeclared location for example, and„Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)“ weiterlesen
Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze
Wie oben, bei: Die Resolution A/RES/1(I) und ihre Bedeutung für die Auslegung der Rechte der Nicht-Kernwaffenstaaten nach dem NPT, ausgeführt, stellen die im Abschnitt 5. der A/RES/1(I) der Generalversammlung der Vereinten Nationen implizit enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsätze eben solche im Sinne des Artikels 11/1 UN-Charta dar, welche sohin allgemein verbindlich sind und überdies aufgrund ihrer essentiellen Bedeutung„Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze“ weiterlesen
Zur behaupteten Pflicht Irans, Kernenergie nicht zu militärischen Zwecken zu nutzen
Vorauszuschicken ist, dass im NPT das Wort militärisch (military) nicht vorkommt. Der NPT kennt insbesondere kein allgemeines Verbot, Kernenergie zu militärischen Zwecken zu nutzen; er verbietet allein, Kernwaffen herzustellen (Artikel II). Demgegenüber lautet Artikel II IAEA-Statut: The Agency shall seek to accelerate and enlarge the contribution of atomic energy to peace, health and prosperity throughout„Zur behaupteten Pflicht Irans, Kernenergie nicht zu militärischen Zwecken zu nutzen“ weiterlesen
Der IAEA-Bericht betreffend Iran vom 28. August 2013 (GOV/2013/40)
Am 28. August 2013 hat der Generaldirektor (GD) der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) seinen jüngsten Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, GOV/2013/40, dem Gouverneursrat (GR) der IAEA und dem Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) vorgelegt. Im Folgenden sollen die wesentlichsten Passagen„Der IAEA-Bericht betreffend Iran vom 28. August 2013 (GOV/2013/40)“ weiterlesen
Zum Iran-Bericht der IAEA aus August 2012 (GOV/2012/37)
Im Folgenden sollen die wesentlichen Schwachpunkte des neuesten Berichts des Generaldirektors (GD) der IAEA betreffend Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 30.8.2012 (GOV/2012/37) erörtert werden, wobei sukzessive mit der Abfolge der Ausführungen im Bericht vorgegangen wird: In Punkt 2. der Einführung„Zum Iran-Bericht der IAEA aus August 2012 (GOV/2012/37)“ weiterlesen
Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT
Der Treaty on a Nuclear-Weapon-Free Zone in Central Asia (CANWFZ) wurde von den Staaten Zentralasiens am 8.9.2006 in Semipalatinsk unterzeichnet. Im Folgenden sollen einige bemerkenswerte Bestimmungen daraus dem Inhalt des NPT gegenübergestellt bzw. damit verglichen werden. Artikel 1 (b) CANWFZ definiert wie folgt: „Nuclear weapon or other nuclear explosive device“ means any weapon or other explosive„Der Vertrag von Semipalatinsk im Vergleich zum NPT“ weiterlesen
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