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Nochmals: Die Rechte, die im NPT verbrieft worden sind, können nur gemeinschaftlich abgeändert werden!

Unten bei: Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern, haben wir nachgewiesen, dass die Rechte aus dem NPT, dabei insbesondere jene aus Artikel IV, nur im Rahmen einer Vereinbarung abgeändert werden könnten, an der alle NPT-Parteien teilnehmen und bei deren Abschluss das Verfahren nach Artikel VIII„Nochmals: Die Rechte, die im NPT verbrieft worden sind, können nur gemeinschaftlich abgeändert werden!“ weiterlesen

Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern

Wie den meisten Medien am Wochenende vom 9./10.11 2013 zu entnehmen war, lag am Verhandlungstisch der P5+1-Iran-Gespräche in Genf ein Vereinbarungstext im Wesentlichen des Inhalts, dass Iran seine Anreicherungstätigkeit für sechs Monate auf einen Grad von 5% reduzieren und im Gegenzug der Westen die wider Iran unilateral verhängten Wirtschaftssankationen zum Teil aufheben soll. Bekanntlich kam„Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern“ weiterlesen