In unserer Monografie eines Kurzkommentars zum NPT (LAMBAUER, Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, Nordhausen [2013] 102) haben wir betreffs des Rechtes nach Artikel IV/1 NPT, die Erforschung, Erzeugung und Nutzung von Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln, erwogen, was folgt: Das Recht auf vollständigen eigenen Zyklus nach Absatz 1 setzt allerdings eigenständige Entwicklung„Das Recht auf Entwicklung nach Artikel IV/1 NPT und seine Implikationen auf das Recht auf globalen Wirtschafts- und Sozialausgleich.“ weiterlesen
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Zur Rechtsnatur einer möglichen Vereinbarung zwischen den P 5+1 sowie Iran betreffs des letzteren Atomprogramms
Wie wir oben, bei: Zur US-amerikanischen Praxis, sogenannte congressional-exekutive agreements einem legislativen Verfahren zur Zustimmung des Kongresses zu unterziehen, gezeigt haben, unterliegen die 47 US-Senatoren, die den dort erörterten Brief an Irans Führer unterzeichnet haben, offenkundig einem Irrtum dahin, dass sie die Frage, ob ein Staat seinen Willen, durch einen Vertrag gebunden zu sein, ordentlich bekundet„Zur Rechtsnatur einer möglichen Vereinbarung zwischen den P 5+1 sowie Iran betreffs des letzteren Atomprogramms“ weiterlesen
Zu den Grenzen der Kompetenz des US-Präsidenten, zwischenstaatliche Vereinbarungen ohne Mitwirkung des Senats einzugehen
Aus Anlass einer bevorstehenden Einigung zwischen der Islamischen Republik Iran (Iran) und den so genannten 5+1-Mächten (den 5 Vetomächten der UNO und Deutschland) soll im Folgenden der Frage nachgegangen werden, ob bzw. inwieweit der US-amerikanische Präsident nach der US-Constitution (USC) befugt ist, auch ohne die Mitwirkung des US-Senats zwischenstaatliche Vereinbarungen zu treffen. In Artikel II„Zu den Grenzen der Kompetenz des US-Präsidenten, zwischenstaatliche Vereinbarungen ohne Mitwirkung des Senats einzugehen“ weiterlesen
Nochmals: Die Rechte, die im NPT verbrieft worden sind, können nur gemeinschaftlich abgeändert werden!
Unten bei: Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern, haben wir nachgewiesen, dass die Rechte aus dem NPT, dabei insbesondere jene aus Artikel IV, nur im Rahmen einer Vereinbarung abgeändert werden könnten, an der alle NPT-Parteien teilnehmen und bei deren Abschluss das Verfahren nach Artikel VIII„Nochmals: Die Rechte, die im NPT verbrieft worden sind, können nur gemeinschaftlich abgeändert werden!“ weiterlesen
Abermals zur Resolution 1737(2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend Irans Atomprogramm
Resolution 1737(2006) des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) war die erste, die dieser zum Iranischen Atomprogramm unter Artikel 41 VN-Charta verabschiedet hat. Hier sollen erneut die ersten beiden operativen Punkte dieser Resolution als jene Punkte unter Augenschein genommen werden, welche Iran – wie in internationalen westlichen Medien behauptet wird – vorschreiben, von der IAEA„Abermals zur Resolution 1737(2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend Irans Atomprogramm“ weiterlesen
Der für den Rechtsstreit zwischen der IAEA und Iran initiale Bericht GOV/2003/40
In der ersten Sitzung der 46. Generalkonferenz [GC(46)/OR.1] der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), die am 16. September 2002 in Wien stattfand, gab der Iranische Vizepräsident und Präsident der Iranischen Atomenergie Organisation, REZA AGHAZADEH, ein höchst bemerkenswertes Statement ab, welches vor allem in der westlichen Welt auf wachsam-interessierte und ebenso alarmierte Ohren stieß und aus dem daher hier„Der für den Rechtsstreit zwischen der IAEA und Iran initiale Bericht GOV/2003/40“ weiterlesen
Zur rechtlichen Implikation von Wirtschaftssanktionen auf die Wirksamkeit von Vertragsabschlüssen
Unten bei: Zur Rechtsprechung des EuGH in Sachen EU-Sanktionen gegen Iran, haben wir gezeigt, dass die seitens der USA und der EU wider Iran verhängten Wirtschaftssanktionen rechtswidrig sind, weil sie einer sachlichen und rechtlichen Grundlage (namentlich insbesondere eines erwiesenen rechtswidrigen Verhaltens seitens Iran) entbehren. Solche Sanktionen (Repressalien) stellen als Akte der Selbsthilfe (in diesem Falle)„Zur rechtlichen Implikation von Wirtschaftssanktionen auf die Wirksamkeit von Vertragsabschlüssen“ weiterlesen
Zum Recht nach Artikel IV NPT, die Erforschung, Produktion und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln
Artikel IV/1 NPT lautet: Nothing in this Treaty shall be interpreted as affecting the inalienable right of all the Parties to the Treaty to develop research, production and use of nuclear energy for peaceful purposes without discrimination and in conformity with Articles I and II of this Treaty. Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, wie„Zum Recht nach Artikel IV NPT, die Erforschung, Produktion und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln“ weiterlesen
Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern
Wie den meisten Medien am Wochenende vom 9./10.11 2013 zu entnehmen war, lag am Verhandlungstisch der P5+1-Iran-Gespräche in Genf ein Vereinbarungstext im Wesentlichen des Inhalts, dass Iran seine Anreicherungstätigkeit für sechs Monate auf einen Grad von 5% reduzieren und im Gegenzug der Westen die wider Iran unilateral verhängten Wirtschaftssankationen zum Teil aufheben soll. Bekanntlich kam„Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern“ weiterlesen
Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut
Der NPT garantiert in seinem Artikel IV das Recht, die Erforschung, die Erzeugung und den Gebrauch von Kernenergie zu friedlichen Zwecken (for peaceful purposes) zu entwickeln. Ohne das Wort militärisch zu verwenden, verbietet Artikel II NPT die Herstellung von Kernwaffen. Demgegenüber spricht Artikel II IAEA-Statut davon, dass die IAEA, soweit sie dazu imstande ist, sicherstellen„Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut“ weiterlesen
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