Im folgenden Beitrag wird eine Rezension der Resolution des Gouverneursrats der IAEA, GOV/2025/71, vom 20. November 2025 betreffend den Iran angestellt. Die Resolution, welche von Deutschland, Frankreich, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich eingebracht wurde, fand in der Abstimmung des Gouverneursrats (BoG) eine knappe Mehrheit von gerade einmal 19 der 35 Stimmen, wobei Russland,„Zur jüngsten Resolution des Gouverneursrats der IAEA betreffend die Islamische Republik Iran“ weiterlesen
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Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern
Wie den meisten Medien am Wochenende vom 9./10.11 2013 zu entnehmen war, lag am Verhandlungstisch der P5+1-Iran-Gespräche in Genf ein Vereinbarungstext im Wesentlichen des Inhalts, dass Iran seine Anreicherungstätigkeit für sechs Monate auf einen Grad von 5% reduzieren und im Gegenzug der Westen die wider Iran unilateral verhängten Wirtschaftssankationen zum Teil aufheben soll. Bekanntlich kam„Zur rechtlichen Unmöglichkeit, die Rechte und Pflichten unter dem NPT fern des Verfahrens nach dessen Artikel VIII abzuändern“ weiterlesen
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