In diesem Blog haben wir an zahlreichen Stellen nachgewiesen, dass die in den Jahren 2006 bis 2010 vom Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) verabschiedeten Resolutionen betreffs des Tagesordnungspunkts Non-Proliferation (mit Bezug auf Irans Atomprogramm) ihrem Buchstaben und Geist nach, vor dem Hintergrund der von uns geschilderten Rechtslage (LAMBAUER, Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen,„Kurz einige zentrale Gedanken zur Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend den JCPOA.“ weiterlesen
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Einige Gedanken zu einem möglichen Inhalt einer interpretativen Abmachung zum NPT zwischen den P 5+1 und Iran.
Wie wir in diesem Blog an vielfacher Stelle gezeigt haben, ergibt das Gefüge insbesondere aus den Artikeln II, IV und VIII NPT die rechtliche Unmöglichkeit, Iran kraft einer Vereinbarung im vorgesehenen Rahmen (allein mit den P 5 +1) zu untersagen, dessen im NPT verbriefte Rechte in vollem Ausmaß auszuüben. Gleichwohl lässt sich durchaus die Rechtsansicht„Einige Gedanken zu einem möglichen Inhalt einer interpretativen Abmachung zum NPT zwischen den P 5+1 und Iran.“ weiterlesen
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