Wie oben, bei: Die Resolution A/RES/1(I) und ihre Bedeutung für die Auslegung der Rechte der Nicht-Kernwaffenstaaten nach dem NPT, ausgeführt, stellen die im Abschnitt 5. der A/RES/1(I) der Generalversammlung der Vereinten Nationen implizit enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsätze eben solche im Sinne des Artikels 11/1 UN-Charta dar, welche sohin allgemein verbindlich sind und überdies aufgrund ihrer essentiellen Bedeutung„Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze“ weiterlesen
Schlagwort-Archive:IAEA-Statuten
Zu den Grenzen der Kompetenz des US-Präsidenten, zwischenstaatliche Vereinbarungen ohne Mitwirkung des Senats einzugehen
Aus Anlass einer bevorstehenden Einigung zwischen der Islamischen Republik Iran (Iran) und den so genannten 5+1-Mächten (den 5 Vetomächten der UNO und Deutschland) soll im Folgenden der Frage nachgegangen werden, ob bzw. inwieweit der US-amerikanische Präsident nach der US-Constitution (USC) befugt ist, auch ohne die Mitwirkung des US-Senats zwischenstaatliche Vereinbarungen zu treffen. In Artikel II„Zu den Grenzen der Kompetenz des US-Präsidenten, zwischenstaatliche Vereinbarungen ohne Mitwirkung des Senats einzugehen“ weiterlesen
Zur Unterwanderung der Generalkonferenz der IAEA durch nicht legitimierte Scheinfunktionäre
Zuletzt wurden insbesondere seitens des Iran Stimmen laut, wonach die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) von Unbefugten unterwandert sei. Dem soll die nachfolgende Untersuchung der korporationsrechtlichen Bestimmungen der IAEA auf den Grund gehen. Artikel V des IAEA-Statuts (General Conference) bestimmt in seinen Punkten A und B wie folgt: A. A General Conference consisting of representatives of all members„Zur Unterwanderung der Generalkonferenz der IAEA durch nicht legitimierte Scheinfunktionäre“ weiterlesen
Zum Iran-Bericht der IAEA aus August 2012 (GOV/2012/37)
Im Folgenden sollen die wesentlichen Schwachpunkte des neuesten Berichts des Generaldirektors (GD) der IAEA betreffend Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, vom 30.8.2012 (GOV/2012/37) erörtert werden, wobei sukzessive mit der Abfolge der Ausführungen im Bericht vorgegangen wird: In Punkt 2. der Einführung„Zum Iran-Bericht der IAEA aus August 2012 (GOV/2012/37)“ weiterlesen
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