Schlagwort-Archive:Der Präsident der Palästinenserbehörde

Zur Beitrittserklärung der Palästinenserbehörde zum Rom-Statut und deren Implikationen auf die Staatlichkeit des palästinensischen Volkes

Der Präsident der Palästinenserbehörde (PA), Mahmoud ABBAS, hat am 31.12.2014 mehrere Beitrittserklärungen namens eines Staates Palästina unterzeichnet, darunter jene zum Rome Statute of the International Criminal Court (2187 UNTS 90). Vgl. dazu etwa derstandard.at vom 2. Januar 2015, Palästinenser wollen Strafgerichtshof beitreten sowie UN-News vom 2. Januar 2015, UN: Palestine moves to join International Criminal Court, numerous„Zur Beitrittserklärung der Palästinenserbehörde zum Rom-Statut und deren Implikationen auf die Staatlichkeit des palästinensischen Volkes“ weiterlesen

Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819

Am 28. Juli 2014 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) die Präsidialerklärung S/PRST/2014/14, in der er sich mit der Frage des Handels mit Öl auseinandersetzt, welches aus Quellen stammt, die in den Besitz von Gruppen gelangt sind, welche der parteipolitisch etablierte Westen als terroristische Organisationen brandmarkt. Im Folgenden soll der Frage kursorisch nachgegangen werden,„Die Präsidialerklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen S/PRST/2014/14 und der Vertrag von Washington aus 1819“ weiterlesen