Patent- und gewerbliches Rechtschutzrecht

Patentrechtliche Ursprünge der Neuzeit und ihre Implikationen auf das nukleare Non-Proliferations-Recht

Um meine geschätzten Leser und Leserinnen nicht allzu sehr auf die Folter zu spannen, stelle ich hier meinen gegenwärtig in Arbeit befindlichen Aufsatz zum bezeichneten Thema online, obschon er noch nicht fertig ist. Aktualisierte Versionen werden folgen. 20200718, 1048 Eine fortgesetzte Version ist hier erhältlich. 20200720, 0921 Eine weitere fortgesetzte Version findet sich hier. 1126„Patentrechtliche Ursprünge der Neuzeit und ihre Implikationen auf das nukleare Non-Proliferations-Recht“ weiterlesen

1. Mose 1,28

Nachfolgend findet sich eine Gegenüberstellung der herkömmlichen (lutherischen) Übersetzung des 28. Verses des 1. Kapitels der Genesis, dessen lateinischen Textes, und meiner Übersetzung (in rotbraun). Eine noch korrigierte Fassung meiner Übersetzung lautet: … und Gott segnete sie und sprach: Steigert Euch und werdet vermehrt und ergänzt die Erde und unterfangt sie und herrschet den Fischen„1. Mose 1,28“ weiterlesen

Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)

PressTV.ir berichtet am 27. Mai 2015 unter: Amano says Iran deal could include military sites access, davon, dass Yukiya Amano, der Generaldirektor der IAEA, in einem Interview der Le Monde am selben Tage behauptet habe, was folgt: When we find inconsistency or when we have doubts we can request access to the undeclared location for example, and„Einige Aspekte zum Complementary Access nach den Artikeln 4 und 5 des Additional Protocol (INFCIRC/540)“ weiterlesen

Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze

Wie oben, bei: Die Resolution A/RES/1(I) und ihre Bedeutung für die Auslegung der Rechte der Nicht-Kernwaffenstaaten nach dem NPT, ausgeführt, stellen die im Abschnitt 5. der A/RES/1(I) der Generalversammlung der Vereinten Nationen implizit enthaltenen allgemeinen Rechtsgrundsätze eben solche im Sinne des Artikels 11/1 UN-Charta dar, welche sohin allgemein verbindlich sind und überdies aufgrund ihrer essentiellen Bedeutung„Artikel III NPT im Lichte der in Abschnitt 5. der A/RES/1(I) festgestellten Grundsätze“ weiterlesen

Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut

Der NPT garantiert in seinem Artikel IV das Recht, die Erforschung, die Erzeugung und den Gebrauch von Kernenergie zu friedlichen Zwecken (for peaceful purposes) zu entwickeln. Ohne das Wort militärisch zu verwenden, verbietet Artikel II NPT die Herstellung von Kernwaffen. Demgegenüber spricht Artikel II IAEA-Statut davon, dass die IAEA, soweit sie dazu imstande ist, sicherstellen„Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut“ weiterlesen