Kategorie-Archive: Nuklearrecht

      [Fortsetzung von Teil III]     12.4.2006 11:38 Wenn man diesen Beitrag auf Seite 2 der WZ von gestern gelesen hat, fragt man sich, was für Leute wir im Außenministerium sitzen haben. Weil man das nicht wahr haben will und kann, dreht man die Info einfach um und findet sich so bestätigt.„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil IV“ weiterlesen

    [Fortsetzung von Teil II]       26.8.2005 15:38 Heute am Mittagstisch konnte ich endlich – dem außerplanmäßigen 20%-igen Abschlag auf den Preis der Käsknöpfle nach zu schließen allerdings durchaus gut im Plan liegend – die Kraft aufbringen, im IAEA-Statut bis zu dessen Höhepunkt vorzudringen. Und es hätte mich gewundert, wenn die Knackpunkte„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil III“ weiterlesen

  [Fortsetzung von Teil I]     15.8.2005 20:49 Schon das Dokument INFCIRC 153 (Corrected) verstößt insofern gegen das Statut der IAEA, nämlich dessen Artikel III A Abs. 5, als es – ausdrücklich bezogen auf den NPT, also einen multilateralen Vertrag (!) – den Abschluss von Einzelabkommen zwischen der IAEA und den einzelnen Mitgliedern des„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil II“ weiterlesen

  Zufolge diverser, bei mir gerissener Geduldsfäden, die sodann zu heftigen Tiraden geworden waren, verhängte die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn im November 2007 ein Waffenverbot über mich, gegen das ich (aus Prinzip) Berufung (an die Sicherheitsdirektion für Vorarlberg, Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) erhob, im Rahmen derselben ich am 15. November 2007 den folgenden Schriftsatz an die„IAEA und Iran: Wie alles begann; Teil I“ weiterlesen

      Österreichischen und internationalen Online- und Printmedien war am 25. und am 26.9.2009 zu entnehmen, dass Iran eine zweite Anlage zur Anreicherung von Uran gebaut habe und demnächst in Betrieb nehme, die Existenz welcher Anlage er erst am Montag, den 21.9.2009 der IAEA bekannt gegeben habe; bislang sei (nach Angaben des Iran) keinerlei„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil I“ weiterlesen

        Artikel VIII Absatz 3 des NPT lautete im Zeitpunkt seines Inkrafttretens (5. März 1970) wie folgt: “Five years after the entry into force of this Treaty, a conference of Parties to the Treaty shall be held in Geneva, Switzerland, in order to review the operation of this Treaty with a view„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil II“ weiterlesen

    Der erste Paragraph des Friedens von Münster vom 24.10.1648 zwischen dem Französischen König und dem Kaiser lautet (von mir aus dem Lateinischen übersetzt): „Christlicher, allgemeiner und dauernder und wahrhaftiger Friede soll sein und echte Freundschaft zwischen allen und den einzelnen Verbündeten und Angehörigen der besagten kaiserlichen Majestät, dem Haus Österreich und dessen Erben„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil III“ weiterlesen

      Der in Frage stehende Deal um die Anreicherung von Uran für den Forschungsreaktor in Teheran ist als „Vertrauen bildende Maßnahme“ Gegenstand des Tagesordnungspunktes „Non-proliferation“, mit dem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nach wie vor befasst ist. Eine Anwendung der einschlägigen Bestimmungen der UN-Charta§ liegt daher am nächsten. Ich zitiere aus derselben: „Artikel„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT. Teil IV“ weiterlesen

  Einem von David geschmiedeten Panzer gleicht seine Rüstung,Seiner würdig, wie er seiner selbst.Kein Pfeil vermag diesem Panzer zu nahen,Und, trifft ihn selbst einer, so dringt er nicht ein.Ja, dieser Panzer nimmt des Feindes Pfeil nicht an,Und kümmert sich auch ob des Feindes Pfeile nicht. [Aus: Die Scheϊbaniade. Ein özbegisches Heldengedicht in 76 Gesängen. Von„Die IAEA, Iran und dessen zweite Anreicherungsanlage im Licht des NPT; Teil V“ weiterlesen