Im Friedensvertrag von Camp David, vom 26.3.1979, haben Ägypten und Israel unter Zeugenschaft und Vermittlung der USA hinsichtlich des Suez-Kanals die Anwendung der Suez-Konvention von Konstantinopel aus 1888 (RGBl. 85/1889) vereinbart. Es scheint im Netz bedauerlicherweise keine Datenbank über Mitgliedschaften etc. der Verträge vor dem Völkerbund zu geben, sodass ich nicht sagen kann, wer heute„Zum krankheitsbedingten Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil XIV. Die Antwort.“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Nuklearrecht
Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.
[Fortsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VI.] 20100813, 1821 (korr. 20100816, 1925) Ein weiterer springender Punkt dabei ist nämlich, dass die IAEA durch ihre hier kritisierte Vorgangsweise suggeriert, es handle sich bei der von ihr erbrachten Dienstleistung um eine made available by the Agency or at its request or under its supervision„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil VII.“ weiterlesen
Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.
[Fortsetzung von: Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.] 20. Requests all Member States to communicate to the Committee any information available on transfers or activity by Iran Air’s cargo division or vessels owned or operated by the Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) to„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil II.“ weiterlesen
Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.
Im Folgenden kommentiere ich die genannte Resolution des SRVN Absatz für Absatz, wobei ich dem Zitat jeden Absatzes meine Gedanken dazu nach stelle: The Security Council, Recalling the Statement of its President, S/PRST/2006/15, and its resolutions 1696 (2006), 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008), 1835 (2008), and 1887„Zur Resolution 1929 (2010) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Teil I.“ weiterlesen
Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran. Teil E.
[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil D.] Im Folgenden unternehme ich eine Kritik an der ersten Hälfte des Report by the Director General der IAEA über die Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions 1737 (2006), 1747 (2007), 1803 (2008) and„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran. Teil E.“ weiterlesen
Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil D.
[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C] 8 Mar 2008 13:19:13 Menschenopfer Umgelegt auf das treffsichere Auffinden von Stolpersteinen in internationalen Verträgen und anderen Rechtsinstrumenten ist es ja nicht so, wie man zuletzt dem Warren Buffet andichten wollte, dass man dafür„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil D.“ weiterlesen
Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C.
[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B] 27 Feb 2008 12:22:55 Nachtragen sollte ich §§ 9 und 10 des Bundesministeriengesetzes: <<< § 9. (1) Der Bundesminister hat mit der Leitung der Sektionen, Gruppen und Abteilungen geeignete Bedienstete zu betrauen und ihre„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C.“ weiterlesen
Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B
[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A] 20071118, 0954 INFCIRC/318 könnte freilich auch eine Fälschung sein, die man nachträglich errichtet hat, um ein Alibi zu haben. Jedenfalls aber kaschiert die CPPNM unrechtmäßiges Verhalten der IAEA unter dem NPT-Regime und deren politisches„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B“ weiterlesen
Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A
Im Folgenden [>>>>>…<<<<<] gebe ich Beiträge wider, die ich seit der unten bereit gestellten Berufung in Sachen Waffenverbot und bis zu meiner neuerlichen Verhaftung (am 19.5.2008; die in weiterer Folge zu einer Einweisung nach § 429 Absatz 4 StPO führte) per E-Mail versendet habe. Auch hier habe ich den geschätzten Leser um Nachsicht„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A“ weiterlesen
Der VN-Sicherheitsrat, die IAEA und Iran’s Programm
Nach der Präsidialerklärung S/PRST/2006/15, vom 29.3.2006 war die Resolution S/RES/1696(2006), vom 31.7.2006 (die im letzten und den vorangegangenen Berichten des DG der IAEA nicht genannt ist!) die erste Aktion des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (SRVN) mit Bezug auf Iran, in der er Sanktionen ansprach; ich zitiere aus dieser ersten Resolution, soweit hier von Interesse,„Der VN-Sicherheitsrat, die IAEA und Iran’s Programm“ weiterlesen
Arthur's Law Space 