[Forsetzung von: Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil II.] Wie bereits mehrfach dargestellt, handelt das Problem rund um Iran’s Atomprogramm mangels (der Öffentlichkeit zugänglich gemachten) Beweisen für den Bau einer Atomwaffe von reinen Rechtsfragen, die insbesondere die folgenden Bereiche betreffen: Fällt die wissenschaftlich-technische Erforschung von„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil III.“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Finanz-, Kapitalmarkt- und Währungsrecht
Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.
In mehreren österreichischen Onlinemedien (siehe etwa Der Standard unter Hedgefonds: EU beschließt mehr Kontrolle, oder Die Presse unter EU-Finanzminister: Hedgefonds werden reguliert) wird heute übereinstimmend davon berichtet, dass ein Rat der Finanzminister heute in Brüssel beschlossen habe, “strengere Regeln für spekulative Hedgefonds” zu schaffen (Die Presse); bzw. zitiert Der Standard einen österreichischen Parlamentsabgeordneten„Zum Hochverrat und seinen Wirkungen. Teil I.“ weiterlesen
Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XII.
[Fortsetzung von: Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XI.] Da gibt es ein Gesetz mit klaren Vorgaben, was die Höhe von zu gewährenden Darlehen angeht – und was tut der "Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich", der zum Vollzug dieses Gesetzes„Zum Recht, Steuern zu erheben, unter Berücksichtigung des Begriffs der Demokratie. Teil XII.“ weiterlesen
Die Staatsanleihen und ihre Beziehungen mit der internationalen Politik.
Im Folgenden werde ich hier meine Übersetzung aus dem Französischen des Aufsatzes von Luis M. Drago, früherem Minister des Auswärtigen der argentinischen Republik, mit dem Titel Les emprunts d’État et leurs rapports avec la politique internationale, in fortschreitenden Abschnitten bringen, welcher Aufsatz erschienen ist in der Revue générale de Droit International Public, Tome„Die Staatsanleihen und ihre Beziehungen mit der internationalen Politik.“ weiterlesen
Der juristische Amoralismus. Teil III.
[Fortsetzung von: Der juristische Amoralismus. Teil II.] * * * Sie werden diese Querschnittsauswahl der Rechtsprechung ohne Zweifel uninteressant finden. Ich habe sie für notwendig befunden, damit wir unsere Überlegungen und Schlussfolgerungen nicht ins Leere hinein vornehmen. Die Tribunale wurden eingerichtet, um Recht zu„Der juristische Amoralismus. Teil III.“ weiterlesen
Der juristische Amoralismus. Teil II.
[Fortsetzung von: Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.] * * * Wir werden in unserem Code civil die Verkündung einer Theorie des Rechtsmissbrauchs nicht finden, nicht mehr als die einer Theorie des Risikos. Diese„Der juristische Amoralismus. Teil II.“ weiterlesen
Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.
[Fortsetzung von: Marokko, Algésiras und das Völkerrecht – Eine 2. Einleitung. Teil 1.] 20100228, 1547 Im Artikel 4 der genannten Generalakte ist die nähere Rede von den auf die Polizeicorps bezogenen, für 5 Jahre ab Ratifizierung der Akte übernommenen, Aufgaben der Offiziere und Unteroffiziere. Im letzten Satz„Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 2. – Zugleich: Der juristische Amoralismus. Teil I.“ weiterlesen
Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 1.
Außerdem will ich meiner geschätzten Leserschaft meine schon im Jahr 2007 begonnene und nach einer längeren Unterbrechung im Jahre 2008 vollendete und per E-Mail versendete Übersetzung eines Textes des Titels: "Le Maroc, Algéciras et le Droit des Gens" hier zugänglich machen, den ich in: Revue Général de Droit International Public, Band„Marokko, Algésiras und das Völkerrecht. Eine 2. Einleitung. Teil 1.“ weiterlesen
Von Staatsbürgerschaften und gesundem Wirtschaften
Sogar das Wirtschaftsblatt nimmt sich jetzt per Interview mit der BMI des Themas Cityzenship by Investment an. Offenbar geht die Angst um, die gegenwärtig als Wirtschaftskrise bezeichnete soziale und psychische Verwirrung werde nicht mehr aufhören. Dabei rührt diese bloß daher, dass wir aufzuwachen beginnen, aus dem Delirium der Konsumsüchtigen. Geld ist„Von Staatsbürgerschaften und gesundem Wirtschaften“ weiterlesen
Die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats, Zogaj und Shkoder
Am 21.12.2007 setzte ich eine E-Mail des folgenden [<<<…>>>] Inhalts ab: <<< Artikel 102 der UN-Charta schließt selbstverständlich nicht aus, dass die Organe der UN Verträge berücksichtigen, die älter sind als die UN-Charta. Meines Erachtens bringt die Diktion des Artikel 102 der UN-Charta, bzw. der Umstand, dass in ihr ältere Verträge keine„Die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats, Zogaj und Shkoder“ weiterlesen