Die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) führte am 6. Februar 2016 den Start einer ballistischen Langstreckenrakete zu dem Zweck durch, damit einen Satelliten in seine Erdumlaufbahn zu bringen. Der Präsident des Sicherheitsrats (SR) der Vereinten Nationen (VN) veröffentlichte dazu am 7. Februar die nachfolgende Pressemitteilung, SC/12234-DC/3606: The following Security Council press statement was issued today by Council„Die Pressemitteilung des Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Satellitenstart der Demokratischen Volksrepublik Korea“ weiterlesen
Kategorie-Archive: Allgemeines Völkerrecht
Zur A/RES/3034(XXVII) über Maßnahmen, internationalen Terrorismus zu verhindern, welcher unschuldige Menschenleben gefährdet oder kostet, oder Grundfreiheiten aufs Spiel setzt, und Studium der zugrunde liegenden Ursachen dieser Formen des Terrorismus und der Gewalttaten, welche in Elend, Frustration, Groll und Verzweiflung liegen und manche Menschen dazu bringen, Menschenleben einschließlich deren eigene in einem Versuch zu opfern, radikale Veränderungen herbeizuführen
Die A/RES/3034(XXVII): Measures to prevent international terrorism which endangers or takes innocent human lives or jeopardizes fundamental freedoms, and study of the underlying causes of those forms of terrorism and acts of violence which lie in misery, frustration, grievance and despair and which cause some people to sacrifice human lives, including their own, in an attempt to„Zur A/RES/3034(XXVII) über Maßnahmen, internationalen Terrorismus zu verhindern, welcher unschuldige Menschenleben gefährdet oder kostet, oder Grundfreiheiten aufs Spiel setzt, und Studium der zugrunde liegenden Ursachen dieser Formen des Terrorismus und der Gewalttaten, welche in Elend, Frustration, Groll und Verzweiflung liegen und manche Menschen dazu bringen, Menschenleben einschließlich deren eigene in einem Versuch zu opfern, radikale Veränderungen herbeizuführen“ weiterlesen
Einige Bemerkungen zu den Syrien-Gesprächen 2016 in Genf
Der UNSC hat in seiner S/RES/2118(2013), OP 17., „all Syrian parties [dazu aufgerufen,] to engage seriously and constructively at the Geneva Conference on Syria“ und unterstrichen, dass „they should be fully representative of the Syrian people and committed to the implementation of the Geneva Communiqué and to the achievement of stability and reconciliation„. Im Junktim„Einige Bemerkungen zu den Syrien-Gesprächen 2016 in Genf“ weiterlesen
Zur Frage, ob und wenn ja, wen der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als nicht-regierungsamtliche(n) Vertreter des Syrischen Volks zu den Gesprächen in Genf eingeladen wissen will
Mit seiner vorläufig letzten Resolution zum Thema, S/RES/2254(2015), ersuchte der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Generalsekretär (GS) der VN, wie folgt: Das darin genannte Genfer Communiqué [S/RES/2118(2013), Annex] sieht in seinem Absatz 5. vor, was folgt: The parties must fully implement the six-point plan and Security Council resolutions 2042 (2012) and 2043 (2012). Der darin„Zur Frage, ob und wenn ja, wen der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als nicht-regierungsamtliche(n) Vertreter des Syrischen Volks zu den Gesprächen in Genf eingeladen wissen will „ weiterlesen
Zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention
Artikel 31 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet: Laut seiner Überschrift betrifft dieser Artikel ausschließlich unrechtmäßig im Einreiseland befindliche Flüchtlinge, was sich auch aus seinem Text ergibt, wenn der erste Absatz regelt,„Zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Zum Vierten Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention
Der Vierte Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet: THE HIGH CONTRACTING PARTIES, […] CONSIDERING that the grant of asylum may place unduly heavy burdens on certain countries, and that a satisfactory„Zum Vierten Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention
Artikel I A/2 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet im hier relevanten Teil: A. For the purposes of the present Convention, the term “refugee” shall apply to any person who: […]„Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions aus 1919
Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions (7 LonTS 332; siehe auch unsere deutsche Übersetzung in der chronologischen Liste Publicanda!) wurde am Rande der Friedensverhandlungen mit Österreich am 10. September 1919 in Saint-Germain en Laye von so namhaften Staaten wie zum Beispiel den USA, China, Japan, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie„Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions aus 1919“ weiterlesen
Die Frage des diplomatischen Asyls im Lichte der neuen UN-Weltordnung neu aufgerollt
Oben, unter: Über die Völkerrechtswidrigkeit von diplomatischem Asyl und Asyl-Diplomatenstatus, sind wir nach eingehender Untersuchung, jedoch noch ohne zur Kenntnis der neuen Weltordnung vorgedrungen zu sein, welche die UN-Charta vorzeichnet, zu dem Schluss gelangt, dass diplomatisches Asyl völkerrechtswidrig sei, wobei wir dies am Ende jenes Beitrags immerhin, was den Einfluss amerikanischen Völkervertragsrechts angeht, relativiert haben.„Die Frage des diplomatischen Asyls im Lichte der neuen UN-Weltordnung neu aufgerollt“ weiterlesen
Zur ersten Reaktion der IAEA sowie des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf den mutmaßlichen Test einer Wasserstoffbombe durch die DPRK
Zahlreiche westliche Medien schalteten am 6. Januar 2016 Artikel, wonach die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) in der Nacht auf diesen Tag eine H-Bombe testweise gezündet habe. Einige berichteten jedoch auch davon, dass es laut seismographischen Experten Zweifel an dieser Version gebe, welche auch vom Staatsfernsehen der DPRK kolportiert worden sei. Siehe etwa http://www.zeit.de, unter: Nordkorea will„Zur ersten Reaktion der IAEA sowie des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf den mutmaßlichen Test einer Wasserstoffbombe durch die DPRK“ weiterlesen
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