Arthur H. Lambauer

Von Staatsbürgerschaften und gesundem Wirtschaften

Sogar das Wirtschaftsblatt nimmt sich jetzt per Interview mit der BMI des Themas Cityzenship by Investment an. Offenbar geht die Angst um, die gegenwärtig als Wirtschaftskrise bezeichnete soziale und psychische Verwirrung werde nicht mehr aufhören. Dabei rührt diese bloß daher, dass wir aufzuwachen beginnen, aus dem Delirium der Konsumsüchtigen. Geld ist„Von Staatsbürgerschaften und gesundem Wirtschaften“ weiterlesen

Die neuen Regelungen zur Bekämpfung von Korruption in Österreich. Teil I

Ich zitiere aus der österreichischen Strafprozessordnung (StPO), wobei zu beachten ist, dass der neue, zitierte § 20a am 1.1.2010 in Kraft getreten ist: “§ 1. (1) Die Strafprozessordnung regelt das Verfahren zur Aufklärung von Straftaten, über die Verfolgung verdächtiger Personen und über damit zusammenhängende Entscheidungen. Straftat im Sinne dieses Gesetzes ist jede nach„Die neuen Regelungen zur Bekämpfung von Korruption in Österreich. Teil I“ weiterlesen

Eine Europäische Realverfassung

Wie unten gezeigt, sehen die Verträge vor, dass sich das Zustimmungsvotum des Parlaments auf die ganze Mann- und Frauschaft als Kollegium zu beziehen habe. Dies hat seinen Sinn unter anderem darin, dass ein designierter Kommissionspräsident, der (mit den Regierungen) Kandidaten auswählt, die dem Parlament nicht genehm sind, auch selbst als nicht„Eine Europäische Realverfassung“ weiterlesen

Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil D.

[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C] 8 Mar 2008 13:19:13 Menschenopfer Umgelegt auf das treffsichere Auffinden von Stolpersteinen in internationalen Verträgen und anderen Rechtsinstrumenten ist es ja nicht so, wie man zuletzt dem Warren Buffet andichten wollte, dass man dafür„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil D.“ weiterlesen

Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C.

[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B] 27 Feb 2008 12:22:55 Nachtragen sollte ich §§ 9 und 10 des Bundesministeriengesetzes: <<< § 9. (1) Der Bundesminister hat mit der Leitung der Sektionen, Gruppen und Abteilungen geeignete Bedienstete zu betrauen und ihre„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil C.“ weiterlesen

Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B

[Fortsetzung von: Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A] 20071118, 0954 INFCIRC/318 könnte freilich auch eine Fälschung sein, die man nachträglich errichtet hat, um ein Alibi zu haben. Jedenfalls aber kaschiert die CPPNM unrechtmäßiges Verhalten der IAEA unter dem NPT-Regime und deren politisches„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil B“ weiterlesen

Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A

Im Folgenden [>>>>>…<<<<<] gebe ich Beiträge wider, die ich seit der unten bereit gestellten Berufung in Sachen Waffenverbot und bis zu meiner neuerlichen Verhaftung (am 19.5.2008; die in weiterer Folge zu einer Einweisung nach § 429 Absatz 4 StPO führte) per E-Mail versendet habe. Auch hier habe ich den geschätzten Leser um Nachsicht„Abermals zu IAEA, NPT und insbesondere Iran: ein Nachtrag und Rückblick; Teil A“ weiterlesen

Von Nigerianern, englischen Fäkalvoyeuren und dem Menschenrecht auf Asyl

Einer meiner letzten Fälle als amtierender Rechtsanwalt war die im folgenden [<<<<<…>>>>>] dargestellte Strafsache des Nigerianischen Staatsbürgers Sunday Kalikwn, dessen Identität ich (wie ich hoffe, mit seiner Zustimmung) hier nicht verschweige, der Authentizität wegen. Meine Vorgangsweise als dessen Verteidiger in Strafsachen trug mir seinerzeit eine Disziplinaranzeige bei der Rechtsanwaltskammer Wien ein, über die –„Von Nigerianern, englischen Fäkalvoyeuren und dem Menschenrecht auf Asyl“ weiterlesen

Von Gefährten und Bösen Achsen

Seine Heiligkeit Benedikt XVI. gab kürzlich sinngemäß zu verstehen, Gott habe die Frau weder als Sklavin noch als Herrin des Mannes erschaffen, sondern als dessen Gefährtin. Mit äußerster Bestürzung, die sich alsbald in friedvolles Amüsement ergoss, erfuhr ich heute zufällig, dass es da im Englischen ein Wort namens felloe gibt, das man ganz„Von Gefährten und Bösen Achsen“ weiterlesen

Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil VI am Beispiel Japans; Teil III

[Fortsetzung von: Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil VI am Beispiel Japans; Teil II] Article 9 Japan will enter promptly into negotiations with the Allied Powers so desiring for the conclusion of bilateral and multilateral agreements providing for the„Zu der Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der NATO und dem Roten Kreuz; Teil VI am Beispiel Japans; Teil III“ weiterlesen