Arthur H. Lambauer

Nochmals: Zur Frage nach Artikel 42 UN-Charta als Verfahrensfrage

Unter: Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage!, haben wir dargelegt, dass die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, nicht Sach- sondern Verfahrensfrage ist, sodass nach Artikel 27/2 UN-Charta die Vetorechte gar nicht zum Tragen kommen. Im Folgenden sollen zusätzliche Argumente für diese Auslegung der„Nochmals: Zur Frage nach Artikel 42 UN-Charta als Verfahrensfrage“ weiterlesen

Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut

Der NPT garantiert in seinem Artikel IV das Recht, die Erforschung, die Erzeugung und den Gebrauch von Kernenergie zu friedlichen Zwecken (for peaceful purposes) zu entwickeln. Ohne das Wort militärisch zu verwenden, verbietet Artikel II NPT die Herstellung von Kernwaffen. Demgegenüber spricht Artikel II IAEA-Statut davon, dass die IAEA, soweit sie dazu imstande ist, sicherstellen„Zu den Begriffen peaceful und military im NPT bzw. im IAEA-Statut“ weiterlesen

Zur behaupteten Pflicht Irans, Kernenergie nicht zu militärischen Zwecken zu nutzen

Vorauszuschicken ist, dass im NPT das Wort militärisch (military) nicht vorkommt. Der NPT kennt insbesondere kein allgemeines Verbot, Kernenergie zu militärischen Zwecken zu nutzen; er verbietet allein, Kernwaffen herzustellen (Artikel II). Demgegenüber lautet Artikel II IAEA-Statut: The Agency shall seek to accelerate and enlarge the contribution of atomic energy to peace, health and prosperity throughout„Zur behaupteten Pflicht Irans, Kernenergie nicht zu militärischen Zwecken zu nutzen“ weiterlesen

Die Resolution 2118(2013) des Sicherheitsrats im Lichte des Kapitels VII der UN-Charta

Siehe zur Tatsache, dass es sich bei Entscheidungen nach den Artikeln 41 und 42 UN-Charta um Verfahrensentscheidungen handelt, unten: Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage! Artikel 39 als der erste Artikel des Kapitels VII der UN-Charta lautet: The Security Council shall determine the existence of any threat to„Die Resolution 2118(2013) des Sicherheitsrats im Lichte des Kapitels VII der UN-Charta“ weiterlesen

Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage!

Artikel 41 UN-Charta lautet: The Security Council may decide what measures not involving the use of armed force are to be employed to give effect to its decisions, and it may call upon the Members of the United Nations to apply such measures. These may include complete or partial interruption of economic relations and of„Die Frage nach Artikel 42 UN-Charta, ob Gewalt angewandt werden soll, ist Verfahrensfrage!“ weiterlesen

Der IAEA-Bericht betreffend Iran vom 28. August 2013 (GOV/2013/40)

Am 28. August 2013 hat der Generaldirektor (GD) der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) seinen jüngsten Bericht: Implementation of the NPT Safeguards Agreement and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran, GOV/2013/40, dem Gouverneursrat (GR) der IAEA und dem Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) vorgelegt. Im Folgenden sollen die wesentlichsten Passagen„Der IAEA-Bericht betreffend Iran vom 28. August 2013 (GOV/2013/40)“ weiterlesen

Der französische Resolutionsentwurf in Sachen Chemiewaffenarsenale in Syrien

Frankreich brachte am 10.9.2013 einen Entwurf einer Resolution betreffend Chemiewaffenarsenale in Syrien in den Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) ein, der im Folgenden Absatz für Absatz kritisiert werden soll: Zum Ersten Erwägungsgrund: [The Security Council, Expressing its horror at the use of chemical weapons on 21 August 2013 in Rif Damascus and the large„Der französische Resolutionsentwurf in Sachen Chemiewaffenarsenale in Syrien“ weiterlesen

Zur US-amerikanischen War Powers Resolution und ihren Implikationen durch das Völkerrecht im Falle Syriens

Artikel I (8) der US-Constitution legt fest, dass der Kongress alleine zuständig ist, Kriegserklärungen abzugeben. Nach Artikel II (2) US-Constitution hingegen ist der US-Präsident commander in chief of the Army and Navy of the United States. Dieses Spannungsfeld sucht die War Powers Resolution aus 1973 [Pub. L. 93–148; 50 USC 1541 ff.] auszugleichen, indem sie in„Zur US-amerikanischen War Powers Resolution und ihren Implikationen durch das Völkerrecht im Falle Syriens“ weiterlesen

Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit

Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, was Sache zu sein hat, wenn der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) sich nicht einigen kann, nach Kapitel VII vorzugehen, obwohl an sich Anlass dafür gegeben wäre. Artikel 24 (1) VN-Charta lautet: In order to ensure prompt and effective action by the United Nations, its Members confer„Über das Gewaltmonopol des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und seine Revolvierung an die Mitglieder derselben im Falle dessen pflichtwidriger Untätigkeit“ weiterlesen

Welche sind die Fakten des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes in Syrien?

Oben bei: Zur Untersuchungskompetenz des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, worauf sich die Kompetenz des Generalsekretärs (GS) der Vereinten Nationen (VN) stützt, Untersuchungen anzustellen. Angesichts jüngster Medienberichte, wonach „das Team der Vereinten Nationen […] jedoch nur prüfen [soll], ob tatsächlich Nervengas oder andere chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden, und nicht, wer sie„Welche sind die Fakten des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes in Syrien?“ weiterlesen