Mit seiner vorläufig letzten Resolution zum Thema, S/RES/2254(2015), ersuchte der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den Generalsekretär (GS) der VN, wie folgt: Das darin genannte Genfer Communiqué [S/RES/2118(2013), Annex] sieht in seinem Absatz 5. vor, was folgt: The parties must fully implement the six-point plan and Security Council resolutions 2042 (2012) and 2043 (2012). Der darin„Zur Frage, ob und wenn ja, wen der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als nicht-regierungsamtliche(n) Vertreter des Syrischen Volks zu den Gesprächen in Genf eingeladen wissen will „ weiterlesen
Autor-Archive:Arthur H. Lambauer
Zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention
Artikel 31 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet: Laut seiner Überschrift betrifft dieser Artikel ausschließlich unrechtmäßig im Einreiseland befindliche Flüchtlinge, was sich auch aus seinem Text ergibt, wenn der erste Absatz regelt,„Zum Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Zum Vierten Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention
Der Vierte Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet: THE HIGH CONTRACTING PARTIES, […] CONSIDERING that the grant of asylum may place unduly heavy burdens on certain countries, and that a satisfactory„Zum Vierten Erwägungsgrund der UN-Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention
Artikel I A/2 der UN-Flüchtlingskonvention 1951/1967 (UN-FK 1951; Convention relating to the Status of Refugees, 189 UNTS 138) in der Fassung des Protocol relating to the Status of Refugees aus 1967 (P 1967; 606 UNTS 268) lautet im hier relevanten Teil: A. For the purposes of the present Convention, the term “refugee” shall apply to any person who: […]„Nochmals: Die Definition des Flüchtlings nach Artikel I der UN-Flüchtlingskonvention“ weiterlesen
Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions aus 1919
Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions (7 LonTS 332; siehe auch unsere deutsche Übersetzung in der chronologischen Liste Publicanda!) wurde am Rande der Friedensverhandlungen mit Österreich am 10. September 1919 in Saint-Germain en Laye von so namhaften Staaten wie zum Beispiel den USA, China, Japan, Frankreich, Großbritannien und Italien sowie„Die Convention relative au contrôle du commerce des armes et munitions aus 1919“ weiterlesen
Die Frage des diplomatischen Asyls im Lichte der neuen UN-Weltordnung neu aufgerollt
Oben, unter: Über die Völkerrechtswidrigkeit von diplomatischem Asyl und Asyl-Diplomatenstatus, sind wir nach eingehender Untersuchung, jedoch noch ohne zur Kenntnis der neuen Weltordnung vorgedrungen zu sein, welche die UN-Charta vorzeichnet, zu dem Schluss gelangt, dass diplomatisches Asyl völkerrechtswidrig sei, wobei wir dies am Ende jenes Beitrags immerhin, was den Einfluss amerikanischen Völkervertragsrechts angeht, relativiert haben.„Die Frage des diplomatischen Asyls im Lichte der neuen UN-Weltordnung neu aufgerollt“ weiterlesen
Der Begriff der Meinung im Lichte des Artikels 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention – oder umgekehrt?
Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (European Convention on Human Rights; EMRK) lautet in seiner englischen Sprachfassung, wie folgt: 1. Everyone has the right to freedom of expression. This right shall include freedom to hold opinions and to receive and impart information and ideas without interference by public authority and regardless of frontiers. This Article shall not prevent States from requiring the licensing„Der Begriff der Meinung im Lichte des Artikels 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention – oder umgekehrt?“ weiterlesen
Zur ersten Reaktion der IAEA sowie des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf den mutmaßlichen Test einer Wasserstoffbombe durch die DPRK
Zahlreiche westliche Medien schalteten am 6. Januar 2016 Artikel, wonach die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) in der Nacht auf diesen Tag eine H-Bombe testweise gezündet habe. Einige berichteten jedoch auch davon, dass es laut seismographischen Experten Zweifel an dieser Version gebe, welche auch vom Staatsfernsehen der DPRK kolportiert worden sei. Siehe etwa http://www.zeit.de, unter: Nordkorea will„Zur ersten Reaktion der IAEA sowie des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen auf den mutmaßlichen Test einer Wasserstoffbombe durch die DPRK“ weiterlesen
Nochmals: Die Verträge von Küçük Kaynarca (1774) und Konstantinopel (1779) zwischen Russland und der Osmanischen Pforte sind für die Befriedung Syriens grundlegend!
Oben, unter: Der Islamische Staat und seine Dependenzien im Lichte der Friedensverträge von Szitvatorok (1606) sowie Küçük Kaynarca (1774), haben wir bereits die Bedeutung und den Konnex des Friedens von Küçük Kaynarca für die Lösung des Phänomens des Terrorismus sowie des gewaltsamen islamistischen Extremismus deutlich gemacht. Der Text dieses Vertrags ist in den Sprachen Italienisch, Russisch und„Nochmals: Die Verträge von Küçük Kaynarca (1774) und Konstantinopel (1779) zwischen Russland und der Osmanischen Pforte sind für die Befriedung Syriens grundlegend!“ weiterlesen
Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien
In seiner 7588. Sitzung (S/PV.7588) vom 18. Dezember 2015 verabschiedete der Sicherheitsrat (SR) der Vereinten Nationen (VN) den von den Vereinigten Staaten von Amerika eingebrachten Entwurf (S/2015/996) einer Resolution über Syrien als S/RES/2254(2015). Darin heißt es insbesondere: The Security Council, […] Expressing its gravest concern at the continued suffering of the Syrian people, the dire and deteriorating„Zur Resolution S/RES/2254(2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, über Syrien“ weiterlesen
Arthur's Law Space 